Moralapostel-Partei verspielt durch neue Kindersex-Enthüllungen politischen Ruf endgültig

Zu den nun bekannt gewordenen, neuen Fällen von systematischen und politisch motivierten Missbrauchsfällen an Kindern durch Grünen-Politiker, erklärt Sachsens sozial- und familienpolitischer Sprecher der AfD-Abgeordnete André Wendt: „Es ist eine ekelhafte Vergangenheit, die nun durch scheibchenweise Enthüllungen immer wieder bekannt wird und die die Partei ‚Bündnis 90/Die Grünen‘ bis in die heutige Zeit begleitet. Gerade Politiker dieser Parteien …

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Wie in der DDR: Kulturverein kündigt Künstler-Vertrag aus politischen Gründen

Das soziokulturelle Zentrum „KUHstall e.V. in Großpösna bei Leipzig kündigte jetzt einen rechtskräftigen Vertrag mit einem Leipziger Künstler, der eine Ausstellung über das Neuseenland mit dem Titel „Damals Tagebau – Heute Badesee“ zeigen wollte mit folgendem Wortlaut: „Der Grund hierfür liegt in Ihrem politischen Engagement im Rahmen der LEGIDA-Bewegung.“ Und weiter: „…ausgehend von unseren kultur- und gesellschaftspolitischen Auffassungen und …

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Linksfraktion fordert Schwul-Unterricht an Sachsens Schulen

Per Antrag fordert die Fraktion der Linkspartei im Sächsischen Landtag jetzt von der Staatsregierung, dass ein Rahmenlehrplan erstellt wird, der vorsieht „modernisierte Sexualbildung“ in verschiedenen Fächern und Jahrgängen zu unterrichten. So soll etwa in der Schule der Wandel der klassischen Familie, also Mutter, Vater, Kind(er) hin zur „Regenbogenfamilie“ Lehrgegenstand werden. Desweiteren wird laut Antrag gefordert, die klassischen …

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Innenausschuss im Landtag entlarvt Wohnungslüge von CDU-Kandidat Ulbig

Im Innenausschuss des Landtages wurde jetzt die Forderung des Kandidaten für das Amt des Dresdner Oberbürgermeisters Ulbig nach 5000 neuen Wohnungen für Dresden als populistische und unnötige Forderung entlarvt. Laut Verband der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft Sachsen e.V. stehen im unmittelbaren Umland von Dresden, also u.a. in Freital, Heidenau und Radeberg, 2.500 Wohnungen leer. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, …

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Der Bahnstreik gerät außer Kontrolle.

Der weiter anhaltende Arbeitskampf der Gewerkschaft der Lokführer (GDL) mit der Deutschen Bahn gerät zunehmend außer Kontrolle. Nachdem gestern die Lokführer des Güterverkehrs und heute des Personenverkehrs in den unbefristeten Streik getreten sind, werden Bürger und Unternehmen ein weiteres Mal auf eine harte Probe gestellt. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD Fraktion im Sächsischen Landtag Mario Beger: „Der Arbeitskampf der …

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Mindestlohn erweist sich als Jobkiller!

Die Minijobzentrale in Bochum hat ihre aktuellen Zahlen veröffentlicht. Aus diesen geht hervor, dass seit der Einführung des gesetzlichen Mindestlohnes zum 1. Januar 2015 etwa 237.000 Minijobs in Deutschland weggefallen sind. Am härtesten trifft es aber vor allem die Ostdeutschen Bundesländer. Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD Fraktion im Sächsischen Landtag Mario Beger erklärt dazu: „Der Mindestlohn sollte mit seiner Einführung dafür …

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AfD-Fraktion: Fahrradklau in Sachsen schlimm wie nie – Aufklärung mangelhaft

In Sachsen werden täglich fast 60 Fahrräder gestohlen und nur 14 Prozent der Diebstähle aufgeklärt. Allein in Dresden schlagen Fahrraddiebe 6.000 Mal pro Jahr zu, ein Anstieg um 160 Prozent in den letzten sieben Jahren. Hinzu kommen etliche Diebstähle von Fahrradteilen. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Die Staatsregierung rühmt sich mit einer Aufklärungsquote für Straftaten von über 54,8 …

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Rückblick Demokratiekongress

Der erste Kongress der sächsischen AfD-Landtagsfraktion am vergangenen Sonnabend war ein voller Erfolg. Ca. 430 Teilnehmer aus ganz Deutschland wollten sich die Referate und Diskussionen zum Thema „Wieviel direkte Demokratie brauchen wir?“ nicht entgehen lassen. Zu den renommierten Referenten vermerkt die Freie Presse aus Chemnitz: „Dass neben dem Politologen Prof. Patzelt, auch die Juristen Prof. von Arnim (Speyer), Prof. Rozek (Leipzig) und Dr. …

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Radweg-Abriss ist Quittung für linksrotgrüne Neid-Politik im Dresdner Rathaus

Eine Investorin ließ aus Wut über die Blockade-Politik des Dresdner Rathauses, welches ihr Bauprojekt „Marina Garden“ an der Elbe in Dresden verhinderte und dort lieber ein „soziokulturelles Zentrum“ bauen will, ein Stück Elberadweg abreißen. Dazu erklärt der Sprecher für Sozialpolitik, Familie, Kinder und Jugend der AfD-Fraktion, André Wendt, aus Dresden: „Es ist der Neidpolitik der linksrotgrünen Mehrheit im Dresdner Stadtrat geschuldet, dass …

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