Zu einer Massenschlägerei im Asylbewerberheim in Schmiedeberg erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Stefan Dreher:

Zu einer Massenschlägerei im Asylbewerberheim in Schmiedeberg erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Dr. Stefan Dreher: „Die beteiligten Asylbewerber haben ihr Gastrecht grob missbraucht. Alle Beteiligten, die sich strafbar gemacht haben, sollten zügig abgeurteilt und nach Möglichkeit abgeschoben werden. Zumal Tunesien längst ein so genanntes sicheres Herkunftsland ist. Es ist den Bürgern ohnehin nicht vermittelbar, dass der …

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Blockadeaufruf ist Straftat. Übernehmen Sie, Herr Staatsanwalt!

Zum öffentlichen Blockadeaufruf des Landesvorstandes der Partei „Die Linke“ Silvio Lang für kommenden Montag, wenn der holländische Islamisierungsgegner Geert Wilders in Dresden spricht, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Uwe Wurlitzer: „Man darf getrost anderer Meinung sein als Geert Wilders. Fest steht aber, dass der öffentliche Aufruf zu einer Blockade möglicherweise den Straftatbestand zur …

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Innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Dreher und Sebastian Wippel: Sie sind ein mutiger Mann, Herr Richter!

Zum offenen Brief des Leiters der Landeszentrale für politische Bildung Frank Richter in der Sächsischen Zeitung an den inzwischen ermittelten, mutmaßlichen Farbbeutel-Werfer, erklären die innenpolitischen Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Dreher und Sebastian Wippel: „Herr Richter hat öffentlich erklärt, in der Landeszentrale für politische Bildung auf den Mann zu warten, der die Farbbeutel- und Steinwürfe auf die Landeszentrale ausführte. Er …

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AfD-Fraktionsvorstand Jörg Urban: Freihandelsabkommen gefährdet deutsche Sozialstandards!

Zur aktuellen YouGov-Meinungsumfrage, laut der, 43 Prozent der Deutschen das derzeit in Vorbereitung befindliche Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA ablehnen und 51 Prozent den Verbraucherschutz gefährdet sehen, erklärt AfD-Fraktionsvorstandsmitglied Jörg Urban: „Das geplante Freihandelsabkommen TTIP gefährdet auch die hohen sozialen Standards, die in Deutschland über Jahre aufgebaut wurden. Um im wirtschaftlichen Wettkampf mit den …

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Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: Blockadeaufruf ist Straftat. Übernehmen Sie, Herr Staatsanwalt!

Zum öffentlichen Blockadeaufruf des Landesvorstandes der Partei „Die Linke“ Silvio Lang für kommenden Montag, wenn der holländische Islamisierungsgegner Geert Wilders in Dresden spricht, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Uwe Wurlitzer: „Man darf getrost anderer Meinung sein als Geert Wilders. Fest steht aber, dass der öffentliche Aufruf zu einer Blockade möglicherweise den Straftatbestand zur …

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AfD-Haushaltsausschuss-Mitglied, André Barth: Null-Zinspolitik gefährdet Lebenswerk sparsamer Bürger!

Zur Nullzins-Politik der Europäischen Zentralbank, erklärt das Mitglied des Haushaltsausschusses der AfD-Fraktion, André Barth: „Laut einer Studie kostet die Null-Zinspolitik der Europäischen Zentralbank Bürger, die für das Alter angespart haben, mehrere Milliarden Euro. Die Ersparnisse werden durch politisch gewollt herbeigeführte Geldentwertung regelrecht aufgefressen. Das ist unsozial und unanständig Menschen gegenüber, die ihr Leben lang …

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Innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Dreher: Massenschlägerei im Asylheim ist Ergebnis verfehlter Einwanderungspolitik

Zu einer Massenschlägerei im Asylbewerberheim in Schmiedeberg erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Dreher: „Die beteiligten Asylbewerber haben ihr Gastrecht grob missbraucht. Alle Beteiligten, die sich strafbar gemacht haben, sollten zügig abgeurteilt und nach Möglichkeit abgeschoben werden. Zumal Tunesien längst ein so genanntes sicheres Herkunftsland ist. Es ist den Bürgern ohnehin nicht vermittelbar, dass der Landkreis …

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Kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion: Blockade im Zwickauer Stadtrat endlich aufgehoben!

Zur erfolgreichen Durchsetzung der Zwickauer AfD-Stadtratsfraktion, die ihnen zustehenden Rechte in den Ausschüssen der Stadt wahrzunehmen, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gunter Wild: „Ich gratuliere den AfD-Stadträten zu ihrem Erfolg. Obwohl die AfD nach der Stadtratswahl im Sommer mit vier Stadträten den Fraktionsstatus erreicht hat, wollten die Altparteien ihr eine Mitsprache in den Ausschüssen verwehren. Sie …

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Wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: Mindestlohn-Regelung ist Pfusch!

Zur Kritik der IHK nach 100 Tagen Mindestlohn, erklärt der wirtschafts- und arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Mario Beger: „Wenn 77 Prozent der Firmen über Zusatzbelastungen durch die Dokumentation von Arbeitszeiten klagen, 13 Prozent der Unternehmen deswegen Stellen abbauen werden und es Unsicherheiten bei der Berechnung von Sachzulagen wie Weihnachtsgeld durch den Mindestlohn gibt, lässt sich nur ein Fazit …

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Gangster-Paradies Sachsen Angst ist in Sachsen kein Gefühl mehr. Angst ist eine traurige Tatsache!

Laut Antwort auf eine Kleinen Anfrage (6/1130) sind in Sachsen aktuell 39.518 Verfahren gegen bekannte Tatverdächtige und 35.741 Verfahren gegen unbekannte Tatverdächtige offen. Carsten Hütter, AfD-Landtagsabgeordneter aus dem Erzgebirgskreis und sächsischer Vize-Chef der „Alternative für Deutschland": „Diese Zahlen sind erschreckend. 35.741 offenen Verfahren gegen unbekannte Tatverdächtige bedeuten, dass eine riesige Zahl an Tätern unbehelligt …

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