Unwahrheit oder selektive Wahrnehmung am Beispiel des Ministerpräsidenten Tillich

Sie würden einseitig ihre Meinung äußern, aber Diskussion mit der Kommunal- und Landespolitik verweigern. So diffamierte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in einem Interview im Deutschlandfunk erneut Tausende Pegida-Demonstranten und Organisatoren dieser Volksbewegung. Sachsens AfD-Fraktionschefin, Dr. Frauke Petry, erklärt dazu: "Herr Tillich sagt die Unwahrheit � oder er leidet an selektiver Wahrnehmung. Pegida-Organisatoren …

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Dr. Petry: Windenergie keine Alternative

Aus dem Getriebe, des am 10. Dezember gegen 15.15 Uhr im Windpark Koßdorf umgestürzten Windrades ist jetzt in Größenordnungen Öl ausgelaufen. Ob es sich dabei um ein umweltverträgliches Schmiermittel handelt oder das Grundwasser gefährdet ist, wird analysiert. Neben dem Öl ist der Boden mit witterungsbeständigem Glasfasermaterial aus den Rotorblättern belastet. Bei dem Aufprall sind nicht nur unzählige kleine Splitter entstanden, beim …

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AfD-Chefin Frauke Petry: 1. Platz der Facebook-Hitparade

Erst seit ein paar Wochen im Landtag und schon beliebtester Politiker bei Facebook: 7227 „Gefällt mir“ Klicks, beziehungsweise „likes“ kann AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Frauke Petry für sich verbuchen. Sie verweist damit den alten und neuen SPD-Chef, Martin Dulig, auf den zweiten Platz: 5837 „likes“. Der eigentlich mächtigste Sachsen-Politiker, CDU-Chef und zugleich Ministerpräsident, Stanislaw Tillich wird bei Facebook von 3947 Besuchern …

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Der Fall Großröhrsdorf: Was sagt die Staatsregierung?

Die Vorfälle um das Asylbewerberheim in Großröhrsdorf (Kreis Bautzen) werden zum Vorgang im Sächsischen Landtag. Der Abgeordnete André Barth fordert dazu Aufklärung von der Staatsregierung. Per Kleiner Anfrage möchte er über die Anzahl der Polizeieinsätze, über Auseinandersetzungen in und um das Heim, über den Verdacht der Brandstiftung und über Ermittlungsverfahren, die in diesem Zusammenhang eingeleitet wurden, informiert werden. Außerdem …

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Linksextremisten rufen zur Gewalt gegen AfD auf

Auf der linksextremistischen Internetseite „indymedia“ rufen so genannte „Autonome“ wörtlich „dies ist ein aufruf zur gewalt“ und „zerschlagt die fassade einer kaputten welt“ auf. Die Anschläge „fassadeneinschlagen“ soll am 31. Dezember in Leipzig stattfinden. Dazu sind 50 mögliche Ziele aufgelistet. Darunter auch drei Adressen von AfD-Mitgliedern. Ein Sicherheitsbeauftragter warnt die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag zudem: „Es liegen …

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Der Fall Großröhrsdorf: Was sagt die Staatsregierung?

Die Vorfälle um das Asylbewerberheim in Großröhrsdorf (Kreis Bautzen) werden zum Vorgang im Sächsischen Landtag. Der Abgeordnete André Barth fordert dazu Aufklärung von der Staatsregierung. Per Kleiner Anfrage möchte er über die Anzahl der Polizeieinsätze, über Auseinandersetzungen in und um das Heim, über den Verdacht der Brandstiftung und über Ermittlungsverfahren, die in diesem Zusammenhang eingeleitet wurden, informiert werden. Außerdem …

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AfD-Abgeordnete Andreas Kersten: Fast 400 Lehrer in Sachsen dauerkrank

Sachsen hat fast 400 langzeiterkrankte Lehrerinnen und Lehrer. In einem Bericht der Kultusministerin Kurth zur Personalsituation an sächsischen Schulen zum Schuljahresbeginn werden über 399 Vollzeit-Arbeitskräfte als langzeiterkrankt genannt“, so AfD-Landtagsabgeordnete Andrea Kersten. Kersten, die Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport ist, war erstaunt über die sehr hohe Zahl von langzeiterkrankten Lehrerinnen und Lehrern in Sachsen. Auf …

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AfD-Fraktion streitet im Landtag für Meinungsfreiheit

"Gelebte Meinungs- und Versammlungsfreiheit 25 Jahre nach der friedlichen Revolution" hieß das Thema, das die AfD-Fraktion im Landtag als Debatte auf die Tagesordnung hob. Fraktionsvorsitzende, Dr. Frauke Petry, stellte dabei die besondere Bedeutung dieses Grundrechtes der Demokratie heraus und kritisierte die Tendenz, politisch unliebsame Meinungen in die „rechte, beziehungsweise rechtsextreme“ Ecke zu stellen, wie dies derzeit bei den …

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AfD-Fraktion gratuliert Geert Mackenroth zum sächsischen Ausländerbeauftragten

„Im Namen der AfD-Fraktion gratuliere ich Ihnen herzlich zur Wahl des sächsischen Ausländerbeauftragten.“ Mit diesen Worten überreichte AfD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Frauke Petry, dem früheren Justizminister und CDU-Landtagsabgeordneten Geert Mackenroth eine weiße Orchidee in einem blauen Übertopf. Zuvor war Mackenroth mit 80 von 122 Abgeordnetenstimmen gewählt worden. Die gemeinsame Gegenkandidatin der Linken und Grünen, Petra Zais, bekam 39 …

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Peinlicher Auftritt: Linke blamieren sich im Parlament

In ihrer Parlamentsrede zum Thema Asylpolitik und Willkommenskultur bezeichnete die Abgeordnete der Fraktion „Die Linke“, Kerstin Köditz, die AfD-Fraktionsvorsitzende, Dr. Frauke Petry, als „Schnatterinchen“. Köditz spielte damit auf die große Nachfrage von TV- und Rundfunksendern an, bei denen Dr. Petry in den vergangenen Wochen als Talk-Gast auftrat. Dr. Petry kommentiert diese Entgleisung der Parlamentsdisziplin so: „Es ist Ausdruck …

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