Sachsens CDU-Fraktionschef erwägt Zusammenarbeit mit AfD

Sachsens CDU-Fraktionschef erwägt Zusammenarbeit mit AfD "Ich glaube nicht, dass eine komplette Ausgrenzung der AfD für die Union langfristig sinnvoll ist", sagte Sachsens CDU-Fraktionschef Frank Kupfer in einem Interview mit der, in Chemnitz erscheinenden, "Freien Presse." Kupfer weiter: "Letztlich ist sie für mich eine normale demokratische Oppositionspartei." AfD-Fraktionschefin Dr. Frauke Petry dazu: "Schön, dass Herr Kupfer das inzwischen …

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AfD-Nachhilfe für Grünen-Politiker zum Thema "Antimuslimischer Rassismus!"

Es handelt sich um einen Kampfbegriff, den nun der Fraktionsvorsitzende von "Bündnis 90 Die Grünen" im Sächsischen Landtag verwendete, als er vom, am Mittwoch stattfindenden Treffen der AfD-Fraktion mit den "Pegida"-Organisatoren erfuhr. Die AfD leiste damit einen "weiteren Beitrag, Rassismus hoffähig zu machen", tönte Politiker Zschocke. Welches der erste oder die anderen, vorhergehenden - rassistischen Beiträge der AfD gewesen sein sollen, dem …

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AfD-Fraktion trifft Pegida-Organisatoren im Landtag

Die Fraktion der Alternative für Deutschland informiert sich im Sächsischen Landtag über die politischen Ziele der "Pegida"-Bewegung. Fraktionsvorsitzende Dr. Frauke Petry dazu: "Wir werden uns vorurteilsfrei anhören, worin die politische Zielsetzung der Organisatoren besteht. Viele Parteien und Organisatoren reden über Pegida, wir reden mit ihnen." Das nichtöffentliche Treffen findet am 7. Januar ab 18 Uhr im Landtag statt. Am 8. Januar wird die …

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CDU will AfD-Forderung umsetzen

Nach "Pegida": Sachsen-CDU will Asylpolitik prüfen, titeln unisono mehrere Zeitungen und Nachrichtenmagazine. Sie berufen sich dabei auf ein Gespräch mit Sachsens CDU-Generalsekretär, Michael Kretschmer, der im Zusammenhang mit den "Pegida"-Demonstrationen eine neu zu schaffende Kommission ankündigt, die prüfen soll, wie in Sachsen die Asyl-Gesetzgebung umgesetzt wird. Kretschmer räumte obendrein mögliche Versäumnisse ein und kündigte an, hier …

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Feiger Antifa-Anschlag auf AfD-Funktionär

Feiger Antifa-Anschlag auf AfD-Funktionär So genannte Antifa-Mitglieder verübten in der Nacht zum Montag einen hinterhältigen Anschlag auf einen AfD-Funktionär in Leipzig. Erst entrollten sie vor dessen Wohnung, unweit des Felsenkellers im Stadtteil Plagwitz, ein Transparent und strahlten mit Scheinwerfern gegen das Haus. Anschließend wurde unter Gebrüll die Briefkastenanlage zerstört und die Haustür eingetreten. Das minderjährige Kind des …

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Islam-Lieder zu Heiligabend gefordert

Politiker von SPD und Grünen sowie der Zentralrat der Muslime regen an: Als Zeichen gegen Pegida und für das friedliche Zusammenleben der Religionen sollte in den Gottesdiensten „an“ Heiligabend auch ein islamisches Lied erklingen. Laut „FAZ“ machte der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, einen konkreten Vorschlag: „Tala‘a al-badru alayna“ („Heller Mondschein leuchtet“) des zum Islam konvertierten Cat Stevens, der nun Yussuf …

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Unwahrheit oder selektive Wahrnehmung am Beispiel des Ministerpräsidenten Tillich

Sie würden einseitig ihre Meinung äußern, aber Diskussion mit der Kommunal- und Landespolitik verweigern. So diffamierte Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) in einem Interview im Deutschlandfunk erneut Tausende Pegida-Demonstranten und Organisatoren dieser Volksbewegung. Sachsens AfD-Fraktionschefin, Dr. Frauke Petry, erklärt dazu: "Herr Tillich sagt die Unwahrheit � oder er leidet an selektiver Wahrnehmung. Pegida-Organisatoren …

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Dr. Petry: Windenergie keine Alternative

Aus dem Getriebe, des am 10. Dezember gegen 15.15 Uhr im Windpark Koßdorf umgestürzten Windrades ist jetzt in Größenordnungen Öl ausgelaufen. Ob es sich dabei um ein umweltverträgliches Schmiermittel handelt oder das Grundwasser gefährdet ist, wird analysiert. Neben dem Öl ist der Boden mit witterungsbeständigem Glasfasermaterial aus den Rotorblättern belastet. Bei dem Aufprall sind nicht nur unzählige kleine Splitter entstanden, beim …

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AfD-Chefin Frauke Petry: 1. Platz der Facebook-Hitparade

Erst seit ein paar Wochen im Landtag und schon beliebtester Politiker bei Facebook: 7227 „Gefällt mir“ Klicks, beziehungsweise „likes“ kann AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Frauke Petry für sich verbuchen. Sie verweist damit den alten und neuen SPD-Chef, Martin Dulig, auf den zweiten Platz: 5837 „likes“. Der eigentlich mächtigste Sachsen-Politiker, CDU-Chef und zugleich Ministerpräsident, Stanislaw Tillich wird bei Facebook von 3947 Besuchern …

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Der Fall Großröhrsdorf: Was sagt die Staatsregierung?

Die Vorfälle um das Asylbewerberheim in Großröhrsdorf (Kreis Bautzen) werden zum Vorgang im Sächsischen Landtag. Der Abgeordnete André Barth fordert dazu Aufklärung von der Staatsregierung. Per Kleiner Anfrage möchte er über die Anzahl der Polizeieinsätze, über Auseinandersetzungen in und um das Heim, über den Verdacht der Brandstiftung und über Ermittlungsverfahren, die in diesem Zusammenhang eingeleitet wurden, informiert werden. Außerdem …

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