Linksextremistische und verfassungsfeindliche Kultur ist keine Gedenkveranstaltung für ermordeten Sachsen!

Unter dem Motto „Wir sind mehr“ werden am Montag Musiker in Chemnitz gegen „rechts“ auf die Bühne gehen, berichten mehre Medien. Darunter soll u.a. auch die „Hasskapelle“ ‚Feine Sahne Fischfilet‘ auftreten. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Rolf Weigand: „Diese Veranstaltung verhöhnt nicht nur die Chemnitzer Bürger, die bereits seit Jahren damit leben müssen, dass ihr Stadtzentrum Abend für Abend zu einer Meile der Gewalt, des …

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Deutschland größter EU-Zahler - aber kaum noch Förderung für Sachsen

Nach Berechnungen des ifo-Wirtschaftsinstituts wird Sachsen in der nächsten Förderperiode 2,4 Milliarden Euro weniger Geld von der EU erhalten. Grund ist der Austritt Großbritanniens und die fehlende Wirtschaftskraft in vielen anderen EU-Regionen. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Deutschland wird immer mehr zur Melkkuh Europas. Egal ob fehlgeleitete Euro-Rettung, Aufnahme von Asylanten oder …

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Chemnitz: Medienberichterstattung wie zu DDR-Zeiten

Zur medialen Berichterstattung über die Demonstranten von Chemnitz erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Dr. Rolf Weigand: „Wenn ich die Berichterstattung über die Demonstrationen in Chemnitz lese, kommen mir unschöne Erinnerungen. Meine Eltern haben DDR-Zeitungsartikel über die Protest-Demonstrationen zum 7. Oktober 1989 in Berlin aufgehoben, die frappierend in der gleichen Tonlage gehalten sind. So schwadronierte damals das SED-Jugendorgan …

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MDR entschuldigt sich bei AfD

Der MDR behauptete am Dienstag, dass die AfD vor dem Sächsischen Landtag eine rechte Demonstration angemeldet habe. Diese Falschmeldung musste der MDR eingestehen und sich nun öffentlich entschuldigen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher und parlamentarische Geschäftsführer, André Barth: „Leider wird die AfD immer wieder Opfer von Falschmeldungen in der Berichterstattung. Gerade mit Blick auf die Ereignisse in Chemnitz, wird die AfD …

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Chemnitz: „Hetzjagd“ medial konstruiert, um Politik-Versagen zu kaschieren?

Der Chefredakteur der Chemnitzer „Freien Presse“, Thorsten Kleditzsch, hat Berichte über Hetzjagden auf Migranten am vergangenen Sonntag zurückgewiesen. „Am Anfang wurden sehr viele Erzählungen weitergeschrieben, das heißt, auch in einer übertriebenen Art und Weise.“ Karin Wilke, medienpolitische Sprecherin, kommentiert: „Thorsten Kleditzsch muss es wissen, schließlich waren seine Reporter am Sonntag als erste vor Ort. Offensichtlich passen diese …

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AfD bietet CDU Hilfe für erfolgreiches Krisenmanagement an!

Wie die BILD berichtet, kommt der ehemalige Regierungssprecher Peter Zimmermann kurzzeitig als „Aufpasser“ zu Innenminister Wöller (CDU), um künftige Pannen in seiner Arbeit als Innenminister zu minimieren. Dazu kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die Kommunikation im Innenministerium läuft scheinbar aus dem Ruder. Innenminister Wöller (CDU) fehlen nicht nur die richtigen Worte, sondern auch die richtigen Lösungsansätze. …

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Verlorene Wähler zurückholen - CDU-SPD wollen „betreutes Denken“

Die 1. Vorstellungsveranstaltung des gemeinsamen Projektes „Kontrovers vor Ort. Fakten, Thesen, Argumente“ zwischen den Sächsischen Volkhochschulen und der Landeszentrale für politische Bildung fand gestern in Löbau statt. Dazu wurde ein Programm aufgelegt, um speziell im ländlichen Raum, „nicht immer größere Teile der Bevölkerung an den extrem rechten Rand zu verlieren.“ Dazu kommentiert die Oberlausitzer AfD-Landtagsabgeordnete, Silke Grimm, …

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Fachkräfte-Lüge soll Billig-Löhne durchsetzen

Mehrere Wirtschaftsexperten kritisieren die Fachkräfte-Lüge, berichtet die WELT. Das Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Institut (WSI) und der Ökonom Straubhaar gehen davon aus, dass Wirtschaftsverbände den Fachkräftemangel überdramatisieren, um flächendeckend niedrigere Löhne durchzusetzen. Der angebliche Fachkräftemangel in der Leiharbeit, im Sicherheits- und Gastgewerbe sowie im Güterverkehr wäre allein schlechter Bezahlung geschuldet. …

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Kita-Betreuung in Sachsen bundesweit am schlechtesten

Sachsen hat deutschlandweit die schlechteste Betreuung in Kitas und Kinderkrippen, analysierte die Bertelsmann-Stiftung. Im Freistaat werden 6,4 Kinder pro Erzieher in Kinderkrippen betreut und 13,1 in Kindergärten. Im Bundesdurchschnitt beträgt das Verhältnis 4,3 und 9,1 pro Erzieher. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Einmal mehr wird das Scheitern der CDU-SPD-Regierung sichtbar, die Defizite sind gravierend. Nicht nur Polizei …

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MDR-Sachsenspiegel lügt vor laufender Kamera!

Gestern Abend berichtete der öffentlich-rechtliche TV Sender MDR in der Sendung Sachsenspiegel (Minute 00:08:46 ) dass die AfD vor dem Sächsischen Landtag anlässlich der Geschehnisse in Chemnitz zu einer Demonstration aufgerufen habe. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Diese Behauptung ist falsch. Die AfD hat zu keiner Demonstration vor dem Sächsischen Landtag aufgerufen. Die einzige Demonstration, …

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