Migranten sollten sich unter Flutlicht vor Publikum im Dynamo-Stadion prügeln, wenn ihnen danach ist!

Immer öfter kommt es inzwischen auch in Dresden zu Massenschlägereien – vorrangig unter Migranten. Schwerpunkt-Orte der Auseinandersetzungen sind der Hauptbahnhof, aktuell die Prager Straße und der Alaunpark in der Dresdner Neustadt. Nun berichtet die „Morgenpost“, dass aus diesem Grund eine FDP-Ortsbeirätin, fordern würde, den Alaunpark mit Flutlicht auszuleuchten. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens …

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59 Prozent der Asylbegehrer ohne Schulabschluss – Schulz‘ „Goldstücke“ sind leider doch nur „Alu-Chips“!

Laut BILD haben 59 Prozent der „Flüchtlinge“ keinen Schulabschluss. Bei denen, die aus Somalia, Eritrea und Irak kommen, sind es sogar über 70 Prozent. Das ergab aktuell ein Bericht des Bundesinstituts für Berufsbildung. Anlass der Untersuchung war, dass 25 Prozent von 500 000 arbeitssuchende Migranten beim Bundesamt für Arbeit keine Angaben zu ihren Bildungsabschlüssen gemacht hatten. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der …

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Pünktlichkeit, statt Kantenhöhe!

Über 1.200 Bahnsteige in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen passen nicht in das neue, so genannte „Höhenkonzept“ der Bahn und müssen darum umgebaut werden, berichtet der MDR. Kritiker schätzen, dass ein Umbau sogar bis zu 1,1 Milliarden Euro verschlingen könnte. Auch die regionalen Verkehrsverbünde müssten zahlen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm: „Die meisten Bahnsteige in Mitteldeutschland sind 55 …

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Laut Medienberichten erklärt SPD-Justizminister Maas: „Es gibt kein Recht auf Meinungsfreiheit!“

“Ein Recht auf Meinungsfreiheit gibt es bei Facebook nicht”, sagte Bundesjustizminister Maas (SPD) laut Medienberichten nun auf einer Veranstaltung. Im Westdeutschen Rundfunk (WDR) äußerte eine besorgte Frau gegenüber Maas die Befürchtung, dass auch sie Opfer von Zensurmaßnahmen werden könnte. Daraufhin soll der Minister erklärt haben, dass es bei Facebook kein „Recht auf Meinungsfreiheit“ gäbe. Selbst Äußerungen, die vom Grundgesetz gedeckt …

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Bomben-Vergleich – beim Baum-Streicheln erschrocken, Herr Grünenpolitiker?

Der Grünenpolitiker Achim Wesjohann verglich laut „Bild“ das Feuerwerk zum Dresdener Stadtfest mit der Bombardierung Dresdens. Per Twitter schrieb er: „Hey, 13.-Februar-Gedenkfeuerwerk“. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Derartige Äußerungen sind nicht nur geschmacklos, sondern in Anbetracht zehntausender Opfer des Bombenterrors einfach widerlich. Es ist eine Verhöhnung der zahlreichen Opfer und ihrer …

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Gesinnungsdiktatur? CDU-Ministerin übergeht AfD aus Angst vor Argumenten

Das CDU-geführte Kultusministerium veranstaltet diese Woche drei Diskussions-Veranstaltungen zur Zukunft Europas an sächsischen Gymnasien. Politiker aller Parteien inklusive der FDP sind eingeladen, nur keiner von der AfD. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Andrea Kersten: „Es ist eine Frechheit und ein eklatanter Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot, alle Konsens-Parteien zu dieser Diskussion einzuladen, nur die AfD nicht. Die Angst, …

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GEZ-Zwangsabgabe soll weiter steigen

Laut Medienberichten will der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Gebühren von aktuell 17,50 auf 21 Euro im Jahr 2029 erhöhen. Jedes Jahr soll automatisch 1,75 Prozent mehr verlangt werden. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Die Gier des öffentlich-rechtlichen Rundfunks scheint keine Grenzen zu kennen. Immer weiter bläht sich der Apparat auf, entstehen neue Spartenkanäle und werden Unsummen für …

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Sorge um Geisteszustand eines sächsischen CDU-Abgeordneten

Der sächsische CDU-Landtagsabgeordnete, Sebastian Fischer, äußerte auf einer Wahlkampfveranstaltung in Gröditz sinngemäß, dass Deutschlands Grenzen geschützt sind, es keine Masseneinwanderung gibt und die CDU gegen die, von seiner Partei mitinitiierten, Russland-Sanktionen sei. Darüber plädierte er für deutsche Leitkultur und wer sich nicht daran hält, habe Deutschland zu verlassen. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der …

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FDP-Kubicki beleidigt osteuropäische Länder als „geschlossene“ Gesellschaften

FDP-Bundesvize Kubicki äußerte heute im Deutschlandfunk auf die Frage, warum es in Budapest, Prag und Warschau keine islamistischen Terroranaschläge gäbe sinngemäß, dass es sich um „geschlossene“ Gesellschaften handeln würde. Dazu erklärt die AfD-Bundes- und sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Frauke Petry: „Es gibt wohl kaum quirligere und buntere Metropolen als Budapest, Warschau, Preßburg und Prag. Internationale Touristen flanieren durch die …

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AfD-Politik abgelehnt – nun bald Realität auf Sachsens Straßen!

In einer Kleinen Anfrage (Drs. 6/10219) zum Thema „Gewalt gegen Staatsdiener, Wachpersonal und Rettungskräfte“ wollte der innenpolitische Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion von der Staatsregierung unter anderem wissen, welche Maßnahmen sie für den Schutz von Beamten und Beschäftigten vorsehe. CDU-Innenminister Ulbig antwortete, dass ein Einsatz von Körperkameras, so genannten Body-Cams, in den Polizeidirektionen Dresden und Leipzig und an …

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