Freistaat fördert Asylindustrie und verstärkt sozialen Druck im Niedriglohnbereich!

Die sächsische SPD-„Integrationsministerin“ Köpping fordert aktuell mehr Jobs für so genannte „Flüchtlinge“. Deren Integration auf dem Arbeitsmarkt gehöre zu den dringendsten Aufgaben, daher müssten die Regelungen vereinfacht werden. Monatlich kamen von Januar bis September im Schnitt 300 bis 400 Asylsuchende nach Sachsen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Jörg Urban: „Integration in den Arbeitsmarkt für nicht …

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Schlepperbanden-Vereine fordern von Regierung offen Beihilfe für ihren Schleuser-Job!

Mehrere selbsternannte „Seenotrettungsorganisationen“ fordern aktuell von der künftigen Bundesregierung eine Kurskorrektur. So soll etwa die Zusammenarbeit der EU und ihrer Mitgliedsstaaten mit der libyschen Küstenwache beendet werden, u.a. weil in mehreren Fällen „Flüchtende“ gegen ihren Willen zurück nach Libyen gebracht worden. Dazu erklärt der europapolitische Abgeordnete der sächsischen AfD-Fraktion, André Barth: „Die Staatsanwaltschaft …

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Kein überhasteter Kohle-Ausstieg in der Lausitz – Ruhrgebiet warnendes Beispiel für sterbende Region!

Das nun vorliegende Konzept der „Denkfabrik“ „AGORA“, den Braunkohle-Ausstieg ab 2019 für 15 Jahre jährlich mit 100 Millionen Euro wirtschaftlich abzufedern, wurde jetzt öffentlich vom Energieerzeuger „LEAG“ kritisiert. Die insgesamt 1,5 Milliarden Euro staatliche Unterstützung stünden in keinem Verhältnis zur Wertschöpfung des Kohleabbaus. Durch die Industrie gingen pro Jahr Aufträge im Wert von 900 Millionen Euro an die Wirtschaft. 8000 …

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CDU sollte von ihrem hohen Ross herunterkommen

Der geplante Testlauf des CDU-Innenministeriums, Polizisten mit Körperkameras auszustatten, muss stark eingeschränkt werden, berichtet die „DNN“. Rechtlich gesehen ist die Verwendung der sogenannten Bodycams fragwürdig, da zuvor notwendige Änderungen im Polizeigesetz nicht umgesetzt wurden. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Die CDU hat einen riesigen Beamtenapparat im Innenministerium hinter sich und …

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Sächsische Landwirte werden von osteuropäischen Banden ausgeplündert

Sächsische Landwirte werden von einer nie dagewesen Diebstahl-Welle überrollt. Von mehreren gestohlenen hochwertigen GPS-Geräten aus Traktoren berichtet aktuell die „DNN“. Immer häufiger werden zudem große Landmaschinen und komplette Nutztier-Herden von meist osteuropäischen Banden geklaut. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Sächsische Bauern werden seit der Grenzöffnung nach Osteuropa regelrecht …

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Vera Lengsfeld als Gutachterin auf AfD-Einladung im Landtag

Heute war Bürgerrechtlerin und CDU-Mitglied Vera Lengsfeld auf Einladung der AfD-Fraktion als Sachverständige im Sächsischen Landtag. Diskutiert wurde ein Antrag der Grünen „Gedenkstättenarbeit und Erinnerungskultur in Sachsen weiterentwickeln“ (Drs. 6/9610). Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Karin Wilke: „Kommunismus und Nationalsozialismus sind die Katastrophen nicht nur des vergangenen 20. Jahrhunderts. Das …

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330 000 Haushalte können Strom nicht bezahlen - Merkels Energiepolitik trifft sozial Schwache zuerst!

Wegen unbezahlter Rechnungen ist im vergangenen Jahr rund 330.000 deutschen Haushalten der Strom abgestellt worden. Zudem gab es im vergangenen Jahr etwa 6,6 Millionen Sperrandrohungen gegen säumige Zahler. Das geht laut Deutscher Presse-Agentur aus einem Bericht der Bundesnetzagentur hervor. Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende und energiepolitische Sprecher der Fraktion, Jörg Urban: „Durch das, von Merkel in Deutschland …

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Sachsen-CDU beim Thema Wölfe saft- und kraftlos wie immer!

Am Sonntag entdeckte ein Schäfer in Laske bei Ralbitz-Rosenthal in der Oberlausitz mindestens 14 gerissene Schafe. Drei lagen tot in einem Wassergraben, einige mussten schwer verletzt erschossen werden. BILD berichtet von 20 getöteten Tieren. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Silke Grimm aus der Oberlausitz: „Bereits im November 2016 hat die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag einen Antrag ‚Einführung effektiver Regulierungsmaßnahmen für …

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Koalitionsverhandlungen mit den Grünen – Strauß würde sich im Grabe umdrehen!

Heute beginnen in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung zwischen CDU-CSU, FDP und Grünen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, Jörg Urban: „Es war der übermächtige CSU-Vorsitzende Franz-Josef Strauß, der einst äußerte: ‚Wir brauchen mutige Bürger, die die roten Ratten in ihre Löcher jagen.‘ Was würde FJS wohl heute sagen, sähe er seinen blassen, erfolg- und farblosen CSU-Chef, …

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