Sanktionen gegen Syrien beenden – schnelle Heimkehr aller Syrer

Wie der MDR berichtet, besuchte die frühere Grünen-Fraktionschefin Antje Hermenau Syrien. Dort traf sie Minister der Assad-Regierung, sprach über den Wiederaufbau und die Eröffnung eines Kontaktbüros für deutsche Mittelständler in Damaskus. Dazu kommentiert der AfD-Landesvorsitzende Jörg Urban: „Nachdem bereits im März Abgeordnete der AfD in Syrien waren, freue ich mich, dass auch Frau Hermenau - im Gegensatz zur Bundesregierung - sich selbst vor …

Weiterlesen …

AfD fordert härte Maßnahmen gegen Abschiebeunwillige!

Wie „DIE WELT“ berichtet, konnten nach Angaben der Bundespolizei von rund 24.000 angekündigten Abschiebungen in den ersten fünf Monaten 2018 nur 11.100 erfolgreich vollzogen werden. Grund: Personen wurden „nicht angetroffen“ oder waren dauerhaft untergetaucht. Dazu kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Die AfD fordert seit dem Beginn der unkontrollierten Masseneinwanderung konsequente Abschiebungen und …

Weiterlesen …

„Demokratieprojekten“ vom Verfassungsschutz weiterhin überprüfen

Nach einem Bericht der Sächsischen Zeitung verzichtet Sachsens Gleichstellungs- und Integrationsministerin Köpping (SPD) zukünftig bei der Vergabe zum Förderprogramm „Weltoffenes Sachsen“ auf Überprüfung durch den Verfassungsschutz. Dazu kommentiert der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Die Entscheidung der Landesregierung ist vollkommen falsch. Das Förderprogramm ‚Weltoffenes Sachsen‘ muss überdacht und gegebenfalls einstellen …

Weiterlesen …

Traditionsrennen muss am Sachsenring bleiben!

Zehntausende Besucher strömen dieses Wochenende zum MotoGP zum Sachsenring. Vergangene Woche gab der ADAC bekannt, dass wahrscheinlich zum letzten Mal auf der traditionsreichen Strecke das Rennen gefahren wird. Als Begründung wurde mitgeteilt, dass es zu keiner Einigung mit der Sachsenring Rennstrecken Management GmbH (SRM) über den Fortbestand des Grand Prix gekommen sei. Dazu kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher, Mario Beger: „Wer …

Weiterlesen …

AfD fordert: Dieselfahrverbote sofort stoppen!

Wie die WELT berichtet, beschließt die grün-schwarze Regierung in Baden-Württemberg ein Diesel-Fahrverbot für Stuttgart. Davon sind ab 2019 Autos der Euro-Abgasnorm 4 und weniger betroffen. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Was jetzt in Stuttgart passiert, ist das Ergebnis einer jahrelangen organisierten Hetzkampagne der CDU gegen Dieselfahrzeuge. Bereits seit drei Jahren wusste die CDU-geführte Bundesregierung von drohenden …

Weiterlesen …

CDU-Maskottchen: Erst groß gemacht und nun AfD-Lösungen übernehmen

Nach einem Zeitungsbericht will Ministerpräsident Kretschmer die Anzahl der Wölfe in der Lausitz begrenzen. Das erklärte er auf einem Bürgerforum bei Niesky. Dazu kommentiert die AfD-Abgeordnete aus der Oberlausitz, Silke Grimm: „Diese Aussage ist ein weiteres Beispiel für die verlogene CDU-Politik. Jahrelang wurde das CDU-Maskottchen mit finanzieller Unterstützung groß gezogen. Unsere Kleinen Anfrage (Drs. 6/12350) ergab, dass 2016 über 135.000 …

Weiterlesen …

CDU versagt abermals bei der Asylpolitik

Wie die Sächsische Zeitung berichtet, wird ein ungenutztes Flüchtlingslager am Dresdner Flughafen wieder abgebaut. Die Kosten für den Bau der Leichtbauhallen betrugen 5,6 Millionen, Abbau 390.000 und laufende Betriebskosten 459.000 Euro. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Wieder ein trauriges Beispiel für blindes Agieren bei der Asylpolitik auf Kosten des Steuerzahlers. Anstatt eine sinnvolle Nutzung …

Weiterlesen …

Herr Kretschmer geben Sie Geld für den Sachsenring!

Der ADAC wird wohl nach den gescheiterten Verhandlungen ab der kommenden Saison den Moto GP von Deutschland nicht mehr am Sachsenring veranstalten, sondern wahrscheinlich am Nürburgring. Die Sächsische Staatskanzlei und der ADAC wollen über den Verbleib nochmal verhandeln. Dazu kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher, Mario Beger: „Jetzt, wo das Kind fast in den Brunnen gefallen ist, kommt die CDU und versucht zu retten, was vielleicht …

Weiterlesen …

Linke kopieren AfD-Antrag schlecht

Die Linken haben ihr Verkehrskonzept für Sachsen vorgestellt. Eine Forderung ist ein kostenloses Ticket für Menschen bis 27 Jahre. Dazu kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin, Silke Grimm: „Das sich die Linken für den öffentlichen Nahverkehr einsetzen ist sehr begrüßenswert. Hätte man sich unseren Antrag (6/ 13769) zum gleichen Thema im Vorfeld angeschaut, wäre die schlechte Kopie der Linken nicht notwendig gewesen. Die Forderungen sind …

Weiterlesen …

Wegen Personalmangel keine Grenzpolizei möglich!

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer traf sich in Hof mit seinem bayrischen Kollegen. Dabei wurde über die Verbesserung des Grenzschutzes und der Bekämpfung der Schleuserkriminalität gesprochen. Der Aufbau einer sächsischen Grenzpolizei kommt nach Aussage von Ministerpräsident Kretschmer derzeit nicht in Frage. Grund sei der derzeitige Mangel an ausreichenden Polizisten. Dazu kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Erschreckend, …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung