Juli 2015

Kein deutscher Sonderweg bei der CO2-Emission, Braunkohlekraftwerke nicht vorzeitig abschalten!

Zu den Plänen von Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD), mehrere Braunkohlekraftwerke abzuschalten, erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Nachdem Gabriel mit seiner Klimaabgabe kläglich gescheitert ist, versucht er nun die Betreiber zum Abschalten ihrer Braunkohlekraftwerke mit üppigen Prämien zu animieren. Diese Entschädigungen zum Erhalt einiger Arbeitsplätze in sogenannten ‚Reservekraftwerken‘ sind ein weiterer …

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In Sachsen darf es keine allgemeinen Tabuzonen („No-go-Areas“) geben!

Laut einem Fernsehbericht des Meißner Lokalsenders „tvM“ rät der Revierleiter der Meißner Polizei davon ab, nachts die Fußgängerbrücke in Meißen zu betreten. Dort kam es in der Vergangenheit immer wieder zu Übergriffen und Gewaltstraftaten. Gleichwohl lehnte die Polizei ab, die Brücke verstärkt zu „bestreifen“. Möglicherweise aus personellen Gründen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Stefan Dreher: …

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