November 2015

Vogtländischer Arzt und AfD-Politiker ist kein Rassist!

Dem vogtländischen Arzt und AfD-Kreispolitiker Thomas Schädlich wird heute in mehreren Medienberichten unterschwellig oder offen Rassismus unterstellt, weil er sich angeblich weigern würde, Ausländer in seiner Praxis behandeln zu wollen. Aus einem Live-Mitschnitt der Sitzung, in der er diese Äußerungen getätigt hat, geht aber hervor, dass diese Äußerung aus dem Zusammenhang gerissen wurde. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der …

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Grünen-Chef erneut geschmack- und instinktlos!

Sachsens Grünen-Chef, Jürgen Kasek, äußerte sich nach dem Buttersäure-Anschlag und Steinwürfen auf die Leipziger Wohnung von Sachsens Justizminister Gemkow, dass es ihm „auf den Senkel“ ginge, weil nun „so getan“ würde, „als sei das jetzt besonders schlimm, nur weil es der Justizminister ist“. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär der Alternative für Deutschland, Uwe Wurlitzer: „Es ist …

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Genderisierung beenden!

Auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz beschlossen die Grünen, nunmehr in ihrer Schreibweise das so genannten Geschlechter-Sternchen einzuführen. Statt des so genannten Binnen „I“ wie z.B. bei „LehrerInnen“ soll nun ein Sternchen gesetzt werden, damit sich auch intersexuelle Menschen nicht mehr diskriminiert fühlen. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Kirsten Muster: „Die fortschreitende Genderisierung in …

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FDP gibt endgültig Liberalität auf!

Laut verschiedener Medienberichte droht die Bundesspitze der FDP ihren eigenen Mitgliedern mit Partei-Ausschlussverfahren, wenn sie offen mit Pegida sympathisieren oder gar mitdemonstrieren sollten. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Die FDP präsentiert sich oft und gern als freiheitliche oder libertäre Partei in Deutschland. Diese, nun von der Parteispitze ausgesprochene Drohung, beweist, dass es in der FDP inzwischen …

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Realität überwindet ideologische Grenzen – Zentralrat der Juden fordert nun auch Obergrenzen für Flüchtlinge

Laut Deutschlandfunk fordert nun auch der Zentralrat der Juden (ZdJ) eine Begrenzung der Flüchtlingsströme. Besorgniserregend ist nach deren Meinung die hohe Anzahl der Flüchtlinge, die antisemitisch eingestellt sind und wenig oder keine Toleranz gegenüber Andersgläubigen zeigen. Der Zentralrat der Juden sieht hierbei eine extreme Gefahr für die Religionsfreiheit und dem Frieden zwischen den Religionen. Dazu erklärt der AfD-Abgeordnete und …

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Drogenaufklärung an Sachsens Schulen verbessern!

Die Zahl der Drogenabhängigen, die regelmäßig die chemische Droge „Crystal“ konsumieren, steigt kontinuierlich. Laut einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ stieg sie allein in Dresden von 370 Betroffenen im Jahr 2011 auf 630 (2014) an. In diesem Jahr sei auch diese Zahl bereits übertroffen worden. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär der Alternative für Deutschland, Uwe Wurlitzer: „Crystal ist …

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AfD-Fraktion verurteilt feigen Anschlag

Zum Anschlag auf die Privatwohnung des sächsischen Justizministers Gemkow erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion: „Die AfD-Fraktion verurteilt den feigen Anschlag auf das Schärfste! Ein Angriff auf die Privatwohnung eines Politikers ist eine neue Eskalationsstufe der Gewalt und ein Angriff auf den Rechtsstaat insgesamt. Wir fordern eine konsequente Aufklärung und Verurteilung der Straftäter! Leider verroht die politische …

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Allparteien-Front stimmt gegen AfD-Antrag und damit FÜR Verschandelung der Landschaft, Gesundheitsschäden und Vogel-Tötung

Die AfD-Fraktion brachte heute in den Sächsischen Landtag einen Antrag ein, der das Ziel hatte, die Abstandregelung für Windkraftanlagen dahingehen zu ändern, dass Windräder einen Mindestabstand vom 10-fachen ihrer Höhe zu Wohngebäuden haben müssen (10-H-Regelung). Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gunter Wild: „Mit dem auf diese Weise weiterbetriebenem Bau von Windrädern, wird die kommunale Selbstverwaltung mit Füßen …

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AfD-Fraktion fordert Personal-Offensive für Pflegeheime und ärztliche Versorgung!

Zum Antrag „Landesoffensive für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung“ erklärt die AfD, Landtagsabgeordnete Silke Grimm aus der Oberlausitz: „Die Personalversorgung, vor allem in Krankenhäusern und Pflegeheimen muss zwingend verbessert werden. Zudem müssen die bürokratischen Hürden – so die Entfernungsvorschrift - der Kassenärztlichen Vereinigung geändert werden die verhindern, dass Fachärzte sich in …

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Zu bürokratisch: AfD-Fraktion lehnt Regierungsantrag im Landtag ab!

Die AfD-Fraktion lehnte heute einen Antrag der CDU-SPD-Regierung im Sächsischen Landtag mit dem Titel: „Kulturelle Bildung stärken“ ab. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete, Karin Wilke: „Kultur ist äußerst wichtig, sie dominiert unser Leben. Allerdings quoll aus jedem Satz des Regierungsantrages bürokratischer Geist und widmete sich zu wenig konkreten, wirklich förderungswürdigen Projekten. Kultur bedeutet auch Hilfe zur Selbsthilfe und …

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