November 2015

Bildungsstandards in Deutschland erhalten!

Der arbeitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Mario Beger, äußerte sich in der „Aktuellen Debatte“ zum Thema „Geflüchtete über Sprache, Ausbildung und Beschäftigung integrieren – Jetzt Angebote der Wirtschaft und des Handwerks nutzen!“ Mario Beger: „Bevor wir darüber sprechen, wie Integration gelingen kann, müssen wir dafür sorgen, die Spaltung der Gesellschaft zu beenden. Immer mehr Bürger fragen sich, warum die …

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Asyl-Kosten überfordern die Kommunen

Chemnitz rechnet im nächsten Jahr mit einem Millionen-Defizit vor allem aufgrund steigender Ausgaben für Asylbewerber. Andere Kommunen und Landkreise kommen aus dem gleichen Grund in finanzielle Schwierigkeiten. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gunter Wild: „Infolge der unkontrollierten Masseneinwanderung wissen die Kommunen nicht mehr, wie sie die Flut an Asylbewerbern unterbringen sollen und es wachsen Ihnen die …

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Merkel ignoriert islamistische Gefahr

Nach dem islamistischen Terror von Paris will Deutschland keine verstärkten Grenzkontrollen einführen, obwohl dies von der Polizeigewerkschaft gefordert und in vielen anderen EU-Ländern bereits umgesetzt wird. Polen, die Slowakei und viele US-Bundesstaaten gehen sogar soweit, keine muslimischen Asylbewerber mehr aufnehmen zu wollen. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Detlev Spangenberg: „Europa zittert unter dem Terror der Islamisten, alle …

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Willkommen in der (vermeintlich) rechten Ecke, Herr Tillich!

Sachsens Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Tillich, sprach sich am Wochenende auf dem Landesparteitag der CDU in Neukieritzsch bei Leipzig für schnellere Asylverfahren, erleichterte Abschiebungen, stärkere Grenzkontrollen und eine Beschränkung des Familiennachzugs aus. Ein entsprechender Leitantrag des Parteivorstandes lag den etwa 200 Delegierten zur Abstimmung vor. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete und …

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Immer mehr Bürger können ihren Strom nicht zahlen

Laut FAZ ist die Zahl der Stromsperren in den letzten vier Jahren deutschlandweit um 12 Prozent auf 352.000 Fälle gestiegen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Der deutsche Alleingang einer ideologisch motivierten Energiewende hat die Strompreise auf Rekordniveau steigen lassen. Nicht nur die Industrie ächzt unter den explodierenden Strompreisen, immer mehr Bürger können ihre Stromrechnung nicht mehr zahlen. …

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AfD-Fraktion verurteilt Ziegelstein-Anschlag auf „Freie Presse“ in Glauchau

Als feigen, nicht hinnehmbaren Anschlag auf die Pressefreiheit, verurteilt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär, Uwe Wurlitzer, den Anschlag auf die Lokal-Redaktion der „Freien Presse“ in Glauchau. Laut mehrerer Medienberichte warfen der oder die noch unbekannten Täter am Sonntagabend sechs Ziegelsteine in ebenso viele Scheiben. Uwe Wurlitzer erklärt: „Ich appelliere an die Polizei alle erdenklichen …

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Erneuter, feiger Anschlag auf Büro von Frauke Petry

Auf das Bürgerbüro der sächsischen AfD-Fraktions- und Bundesvorsitzenden, Frauke Petry, ist erneut ein feiger Anschlag verübt worden. Vermutlich Linksextremisten warfen mehrere Scheiben ein. In der vergangenen Woche verübten ebenfalls noch nicht ermittelte Täter einen ähnlichen Anschlag auf das Bürgerbüro des AfD-Fraktionsvorstandsmitgliedes Detlev Spangenberg in Oschatz. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer und Sachsens …

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Petry: Die Anschläge machen fassungslos

Zu den Terroranschlägen in Paris sagte die Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland (AfD), Frauke Petry: „Das Entsetzen über die Terroranschläge in Paris am gestrigen Abend lässt uns nicht mehr los. Die Anschläge in Paris machen fassungslos. Unser Mitgefühl und unsere Solidarität gelten den Franzosen, insbesondere den Opfern und ihren Angehörigen. Ich bete für die vielen Verletzten, die noch mit dem Tode ringen. Diese Anschläge richten …

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Glyphosat-Freibrief schadet der Umwelt - Weiterer TTIP-Keil in die nationale Souveränität

Nach der Entwarnung der EU-Prüfbehörden für das umstrittene Glyphosat (u.a.“Round Up“), dass dieses „wahrscheinlich nicht krebserregend“ sei und auch nicht die menschliche DNA schädigen würde, erklärt der agrar- und umweltpolitische Sprecher, AfD-Fraktionsvorstand, Jörg Urban: „Die EU-Prüfer stellen sich mit ihrem Prüfergebnis gegen die Erkenntnisse der Internationalen Agentur für Krebsforschung. Die EU-Behörden sind offenbar nicht unabhängig. …

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Sechster Anschlag auf AfD-Bürgerbüro in Oschatz

Die Angriffe auf Bürgerbüros der AfD durch linksextremistische Gewalttäter reißen nicht ab. Beim Büro von MdL Detlev Spangenberg und des Kreisverbandes Nordsachsen in Oschatz wurden erneute Glasschäden und Schmierereien an der Eingangstür des Büros festgestellt. Große Glasstücke sowie ein Hundehaufen lagen direkt auf der Treppe an der Tür. Das ist der nunmehr sechste Angriff auf dieses Büro. Zudem schmierten die vermutlich linksextremistischen …

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