November 2015

AfD-Fraktion lehnt Antrag der Grünen für Nachtflugverbot ab

Die Grünen stellen im Sächsischen Landtag einen Antrag auf Nachtflugverbot für den Leipziger Flughafen. Im Nachgang zur heutigen Expertenanhörung im Ausschuss für Umwelt und Landwirtschaft erklärt dazu der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Die DHL hat sich nur deshalb in Leipzig angesiedelt und ein modernes Expressfracht-Drehkreuz aufgebaut, weil hier Nachtflüge möglich sind. Für das Expressfracht-Drehkreuz sind Nachtflüge …

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Weiteres Hotel mit Asylbewerbern belegt

Am 05.11.2015 erfuhr die AfD im Vogtlandkreis von der Planung eines neuen Asylbewerberheimes im beschaulichen 2.500 Seelen-Ort Ellefeld i.V.. Laut internen Informationen sind die Bauarbeiten bereits im vollen Gange und die ersten Zimmer fertiggestellt. Bei dem Objekt handelt es sich um das ehemalige Hotel „Ellefelder Hof“, welches sich inmitten der Ortschaft und direkt an der Hauptverkehrsader zwischen den Städten Auerbach i.V. und Falkenstein …

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Große Klappe und nichts dahinter – Herr Schweiger!

Im August hatte Till Schweiger angekündigt, ein eigenes Asylbewerberheim bauen zu wollen. Jetzt revidierte ein Sprecher seiner Stiftung diese Pläne und meinte, diese Ankündigung sei „nicht ganz glücklich“ formuliert gewesen. Dazu erklärt parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Da hat unser selbsternannter Bessermensch Till Schweiger den Mund wohl etwas zu voll genommen. Auch wenn man als Privatperson kein …

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Asyl in Ellefeld i.V.

Am 05.11.2015 erfuhr die AfD im Vogtlandkreis von der Planung eines neuen Asylbewerberheimes im beschaulichen 2.500 Seelen-Ort Ellefeld i.V.. Laut internen Informationen sind die Bauarbeiten bereits im vollen Gange und die ersten Zimmer fertiggestellt. Bei dem Objekt handelt es sich um das ehemalige Hotel „Ellefelder Hof“, welches sich inmitten der Ortschaft und direkt an der Hauptverkehrsader zwischen den Städten Auerbach i.V. und Falkenstein …

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Unverantwortliche Diskussion in der SPD zur Legalisierung von Cannabis

Die Jusos wollen auf dem kommenden Parteitag der sächsischen SPD einen Antrag stellen zur „Legalisierung des Konsums sowie des Besitzes und privaten Anbaus von Cannabis und Cannabisprodukten in für den Eigenbedarf üblichen Mengen.“ Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Wenn die Jusos offen für Legalisierung von Drogen wie Cannabis eintreten, ist das eine erschreckende Entwicklung innerhalb der SPD. Gerade …

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Deutsche Sparer sollen für marode südeuropäische Banken haften

Die EU plant für ihre Bankenunion eine europäische Einlagensicherung, die auf das Geld deutscher Sparer zurückgreift. Bisher hatte die Bundesregierung diese Pläne abgelehnt, doch EU und EZB üben massiven Druck auf Deutschland aus. Laut Tageszeitung „Die Welt“ übt sich die Kanzlerin wahrscheinlich nur in „Rückzugsgefechten“, um sich am Ende dem Druck zu beugen. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Merkels …

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Zu Qualität gibt es keine Alternative - vor allem nicht im Ausland!

In ihrer heutigen Ausgaben berichtet die "Freie Presse" über die Rückverlagerung der Produktion der Textilfirma "Bodet & Horst" (Elterlein) aus der Slowakei in Erzgebirge. Dazu erklärt Carsten Hütter, Vize-Chef der sächsischen AfD und AfD-Landtagsabgeordneter aus Marienberg: "Die Firma ist nicht die erste die erkannt hat, dass es zur Qualität keine Alternative gibt. Und Qualität, Einsatzbereitschaft und Wissen finden die Unternehmen bei den …

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Medieninformation liegt der SZ schon vor Beendigung der Sitzung der Strategiekommission vor

Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD Fraktion, Silke Grimm: „Diese jetzt, durch den Artikel in der SZ vom 04.11.2015 ‚ Entschleunigte Kompetenz‘, bestätigte Vermutung hatte ich schon im Juli. Vor dem Treffen des Wirtschaftsministeriums am 07.07.2015 mit regionalen Vertretern der Landkreise Görlitz und Bautzen zu dem Thema ‚B 178 n‘ war die Medieninformation bereits vor Beginn der Veranstaltung fertig geschrieben. Scheinbar ist …

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Rechtsstaat kapituliert vor Asylbewerbern

Am Sonntagabend bezogen 321 Asylbewerber die Erstaufnahmeeinrichtung in Döbeln. In einer Massenflucht verschwanden davon 240 Asylbewerber spurlos. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Der deutsche Rechtsstaat kapituliert auf ganzer Linie vor der unkontrollierten Masseneinwanderung. Man bekommt den Eindruck, die illegalen Einwanderer diktieren den Deutschen die Bedingungen, wo und wie sie gern in …

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AfD fordert gemeinsame Oppositionsarbeit gegen Gewalt in Asylbewerberheimen

Laut einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat die Staatsregierung kein Gewaltschutzkonzept für Frauen und Kinder in Asylbewerberheimen. Außerdem wird sexuelle Gewalt in Asylheimen nur als allgemeine Straftat von der Polizei erfasst und nicht speziell ausgewiesen. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Die AfD-Fraktion begrüßt das Interesse der Grünen an diesem wichtigen Thema. In der letzten …

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