Mai 2016

Wie steht es um die Spitzenforschung in Sachsen?

Laut einer Studie der Wirtschaftsberatung BDO und des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts fällt Deutschland in der Hochtechnologie-Forschung, gegenüber den Konkurrenten aus Asien und Nordamerika, immer weiter zurück. Dazu erklärt die hochschulpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Neue Entwicklungen und Patente in der Hochtechnologie-Forschung sind die Grundlage des deutschen Wohlstandes. Deutschland ist ein Land ohne …

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Lehrergewerkschaft Hand in Hand mit Stasi-Spitzel geführter Stiftung

Die Lehrer-Gewerkschaft „GEW“ empfahl jetzt Pädagogen, Verhaltensrichtlinien gegenüber der AfD und deren Sympathisanten anzuwenden, die von der so genannten „Amadeu-Antonio-Stiftung“ erarbeitet wurden. Darin heißt es wörtlich: „Spätestens seit den Erfolgen der AfD bei den jüngsten Landtagswahlen ist laut der Amadeu-Antonio-Stiftung klar: ‚Wir haben ein Problem mit parteigewordenem Rechtspopulismus.‘ Wie geht eine Gesellschaft damit um? Die …

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Warum sind Polizei und Justiz bei Randalierer-Ermittlungen erfolglos?

Vor 16 Monaten wurde nach den Randalen in der Leipziger Südvorstadt 198 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Laut „MDR SACHSEN“ teilte die zuständige Leipziger Staatsanwaltschaft nun mit, dass 194 davon inzwischen wieder eingestellt wurden. CDU-Innenminister Ulbig begründete, dass der Großteil der Beschuldigten keine Strafverfolgung fürchten müsse, "da der für eine Anklageerhebung gebotene hinreichende Tatverdacht für eine Strafbarkeit als Täter …

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Regierung Tillich lockt weiter illegale Einwanderer nach Sachsen

Laut „DNN“ will Sachsens Integrationsministerin Köpping neun Millionen Euro für Deutschkurse für Asylbewerber aus Libyen, Pakistan und Afghanistan ausgeben. Auch diesen Asylbewerbern wolle man helfen, weil der Bund nur für Integrationsmaßnahmen für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Syrien und Irak bezahlt. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Die Regierung von Ministerpräsident Tillich scheint weiterhin, illegale …

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Angebliche Patriotismus-Debatte offenbart, wie gespalten die Sachsen-CDU ist!

Unter dem Motto für mehr Patriotismus fand nun in Dresden eine Veranstaltung der sächsischen CDU statt. Ministerpräsident Tillich und der Präsident des Sächsischen Landtages, Rößler, hatten zu diesem Thema eingeladen. Mehrere Medien werteten die Veranstaltung indirekt als verängstigte Reaktion auf eine immer erfolgreicher agierende AfD. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorstandsmitglied, Jörg Urban: „Es gibt in der …

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Güterbahnhöfe sollen schließen: Bundesregierung konterkariert ihre eigene Energiewende

Laut verschiedener Medienberichte will die Deutsche Bundesbahn in Sachsen 18 Güterbahnhöfe schließen und in neun weiteren den Güterumschlag einschränken. Die Bahntochter DB Cargo fahre seit fünf Jahren Verluste ein und wolle deshalb deutschlandweit 215 Güterbahnhöfe schließen und 2100 Mitarbeiter entlassen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm: „Die Orientierungslosigkeit in der Bundesregierung nimmt …

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Streit um „Unkraut-Ex“ lenkt von wirklichen Problemen ab – Scheindebatte sofort beenden!

Beinahe alle Medien berichten aktuell darüber, ob das Unkrautvernichtungsmittel auf Basis von Glyphosat, beispielsweise unter dem Markennamen „Round Up“, zulässig ist oder nicht. So kamen zwei Unterorganisationen der Weltgesundheitsorganisation „WHO“ zu verschiedenen Ergebnissen, ob Glyphosat krebserregend sei – oder nicht. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Diese nun bereits seit Tagen schwelende …

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Sex-Attacke auf Kinder in Görlitzer Schule. Hat die Schulleitung den Vorfall vertuscht?

Die Staatsanwaltschaft Görlitz ermittelt wegen eines Vorfalles in der lokalen Regenbogenschule. In dem Gebäude finden auch so genannte Orientierungskurse mit Asylbewerbern statt. Einer davon soll in die Mädchentoilette der Schule eingedrungen und dort Kinder (6-8 J.) bedrängt haben. Das ergab jetzt eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/4889). Die Mädchen versuchten sich demnach zu verstecken und riefen um Hilfe. Der Asylbewerber habe dann …

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Verfehlte Polizeipolitik: Sachsens Regierung zerstritten

Laut „Bild“ streitet nun auch Sachsens Regierungskoalition über die Polizeireform 2020. SPD-Innenexperte Albrecht Pallas schlägt sich auf die Seite von Polizeiexperten, die den drastischen Personalabbau kritisieren. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Die Polizeireform 2020 und der damit verbundene Personalabbau ist ein Lieblingsprojekt der sächsischen CDU. Um an der Macht teilhaben zu dürfen und …

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Historisch wertvolle „Trabant“- Autos wahrscheinlich von Linksextremisten zerstört!

Vermutlich Linksextremisten griffen über Pfingsten erneut das Eigentum des AfD-Landtagsabgeordneten Carsten Hütter in Marienberg an und schlugen die Scheiben an zwei historisch wertvollen Trabant-Autos ein. Zuvor wurde bereits mehrfach die Werbetafel des Autohauses zerstört. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtet am Pfingstmontag ausführlich und sachlich über die ausufernde und immer aggressiver werdende linke Gewalt gegen AfD-Mitglieder …

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