Juni 2016

Immer mehr Drogen-Babys in Sachsen – Schmuggler besser aufspüren und härter bestrafen!

Die Zahl der von Crystal geschädigten Neugeborenen steigt immer weiter. Von der zumeist in Tschechien hergestellten Droge ist vor allem Sachsen betroffen. Im Uniklinikum Dresden gibt es besonders viele Crystal-Geburten. Im Regierungsbezirk Chemnitz stieg die Anzahl um knapp 400 Prozent, in Leipzig um 800 Prozent und der Raum Dresden „führt“ mit 1.000 Prozent.“ Laut mehrerer Medienberichte habe es in den letzten drei Jahren bei landesweit etwa …

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Schutz von Asylbewerber-Kindern: Guten Morgen, Frau Schwesig!

SPD-Bundesfamilienministerin Schwesig fordert auf der Konferenz der Landes-Familienminister, die aktuell in Dresden stattfindet, Kinder von Asylbewerbern in den Asylunterkünften besser zu schützen. Nach den zahlreichen Fällen von körperlicher und sexueller Gewalt gegen Frauen und Kinder in Asylunterkünften durch andere Asylbewerber müssten die Länder endlich reagieren. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: …

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Rotrotgrüne Länder schieben mehr Asylbewerber ab als Sachsen!

Laut „Bild“-Zeitung hat nur Bremen eine schlechtere Abschiebequote abgelehnter Asylbewerber als Sachsen. Bremen schob 2015 4,9 Prozent aller Wirtschaftsmigranten ab, Sachsen 15,4 Prozent, das rotrotgrüne Thüringen 37,8 Prozent und Spitzenreiter Meck-Pomm 63,1 Prozent. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Die Zahlen sprechen eine deutliche Sprache: Sachsens Innenminister Ulbig hat bei der Abschiebung …

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Zeichen der Dankbarkeit: Asylbewerber sollen bei Beseitigung der Flutschäden helfen!

Mehrere deutsche Orte, wie im niederbayerischen Rottal-Inn-Kreis oder Baden-Württemberg, wurden in den vergangenen Stunden und Tagen von Sturzfluten, verursacht durch starke Regenfälle, regelrecht verwüstet. Mehrere Menschen starben in den Fluten, Häuser wurden eingerissen. Jede Hand wird nun dringend für den Wiederaufbau benötigt. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: "Ich …

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Politisches Versagen der Bundesregierung – nun gibt de Maizière den Ländern die Schuld

Auf einem internen Papier wirft laut Bild-Zeitung Innenminister de Maizière den Bundesländern vor, die Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern gingen zu langsam voran. Zudem beklagte der Innenminister fehlenden "politischen Willen zur Durchsetzung des Aufenthaltsrechts". Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens AfD-Generalsekretär, Uwe Wurlitzer: „Es war Merkel, die unlegitimiert vom deutschen Souverän …

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Erneute Sex-Übergriffe von Migranten bei Stadtfest – Presserat empfiehlt, weiter Herkunft von Tätern zu verschweigen

Medien sollen auch künftig nur dann Religion oder Nationalität von Straftätern nennen, wenn es einen "begründeten Sachbezug" zur Tat gibt. Der Deutsche Presserat lehnte es nun erneut ab, die entsprechende Richtlinie 12.1 im Pressekodex zu ändern. Dies soll die Diskriminierung von Minderheiten verhindern. Nach den erneuten sexuellen Massenübergriffen, überwiegend von Migranten zum Darmstädter „Schlossgrabenfest“ am Wochenende, berichteten die …

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Bundesfamilienministerin will mit Schnüffelaktion Gehälter offenlegen

SPD-Bundesfamilienministerin Schwesig fordert aktuell ein Auskunftsrecht in allen Betrieben, wie viel Frauen und Männer in vergleichbaren Positionen verdienen. So soll die Lohngerechtigkeit zwischen Männern und Frauen hergestellt werden. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Wie viel Geld einzelne Mitarbeiter verdienen, gehört zu den persönlichen Daten eines jeden Bürgers, die durch das …

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Bundesregierung verschwendet Steuer-Milliarden, statt Kinderarmut zu bekämpfen

In Deutschland nimmt die Kinderarmut zu, jedes siebte Kind lebt inzwischen von Hartz-IV. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Wer Kinderarmut vermeiden will, muss in erster Linie für eine wirksame Wirtschafts- und Strukturpolitik sorgen. Das Beispiel Bayern zeigt, dass die niedrigste Arbeitslosenquote mit der geringsten Kinderarmut einhergeht. Die AfD setzt sich deshalb stark für die Belange des Mittelstandes …

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