Juli 2016

Kim-Jong-Ministerin Köpping von der SPD – nordkoreanische Verhältnisse in Sachsen verhindern!

Ab sofort werden in Dresdner Straßenbahnen – und möglicherweise bald in ganz Sachsen - Filme abgespielt, die mit vermeintlichen „Asyl-Klischees aufräumen“ sollen. Diese Aktion ist an die mit gleichem Hintergrund initiierte „Bierdeckel Aktion“ von Integrationsministerin Köpping (SPD) gekoppelt. Dazu erklärt AfD-Fraktionsvorstandsmitglied und Dresdner Stadtrat, Jörg Urban: „Diese Art von Zwangsberieselung, mit dem Hintergrund, subtile Umerziehung …

Weiterlesen …

Christliche Asylbewerber endlich vor Muslimen schützen!

Auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/5412) wie viel Gewalt es gegen Christen in sächsischen Asylunterkünften gibt, antwortete die Staatsregierung, es werde bei derartigen Straftaten weder Ethnie noch Religion von Opfern und Tätern erfasst. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Anfragensteller, Mario Beger: „Es gibt unzählige Berichte über Bedrohungen und Gewalt gegenüber christlichen Asylbewerbern - auch in Sachsen. Laut einer …

Weiterlesen …

„Bierdeckel-Köpping“ verschwendet Steuergelder für ideologische Umerziehung – ein Fall für den Rechnungshof?

Integrationsministerin Köpping (SPD) verkündete aktuell über ihr Ministerium, sie werde jetzt Bierdeckel an „Stammtische“ ausliefern lassen, auf deren einer Seite grassierende „Stammtisch-Vorurteile“ gegen so genannte Flüchtlinge gedruckt sind, auf der anderen Seite die aus Sicht der Ministerin ideologisch erwünschte Korrektur. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sachsens Generalsekretär, …

Weiterlesen …

SPD-Minister Maas schweigt zu linker Gewaltorgie in Berlin

Aktuell fand eine bundesweite Razzia gegen 60 Internetnutzer statt, die mutmaßlich zu rechten Straftaten bzw. Hass aufgerufen haben. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Es ist gut und richtig, gegen rechte Gewalt vorzugehen. Aktuell wäre aber eher eine Antwort auf linke Gewalt von Nöten, nach der verheerenden Gewaltorgie von Linksextremisten in Berlin mit 123 verletzten Polizisten. Hier verhalten sich …

Weiterlesen …

Katzengestank: Haben die Katzen im Erzgebirge vielleicht Blähungen?

Tschechischen Behörden bezweifeln weiter, dass die als Katzengestank bezeichneten Chemieabgase aus dem böhmischen Becken stammen, wo mehrere große Chemieunternehmen produzieren. Aufklärung soll nun eine erneute Messreihe bringen, berichtet die „Bild“-Zeitung. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete aus dem Erzgebirge, Carsten Hütter: „Dieses Theater wird immer absurder. Bereits zu DDR-Zeiten zogen die giftigen Gase aus dem böhmischen Chemie- und …

Weiterlesen …

CDU kopiert erneut AfD-Antrag

Laut Medienberichten prüft aktuell das sächsische CDU-Innenministerium die Einführung einer Vorhersage-Software für Kriminalitätsschwerpunkte. In Bayern hat sich die neue Technik bereits bewährt und in fünf weiteren Bundesländern wird sie aktuell getestet. Die Software analysiert die Kriminalitäts-Muster osteuropäischer Banden und hilft der Polizei z.B. Wohnungseinbrüche effektiver zu bekämpfen. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der …

Weiterlesen …

Studie: Deutsche haben große Angst vor Terrorismus und unkontrollierter Einwanderung

Die Zukunftsängste der Deutschen sind stark gestiegen, analysierte eine Umfrage der R+V-Versicherung unter tausenden Deutschen. Die größten Ängste herrschen vor islamistischen Terrorismus, unkontrollierter Einwanderung, Spannungen mit Zuwanderern und überforderten Politikern. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Wenn die AfD-Fraktion diese Ängste im Sächsischen Landtag anspricht, ist die Antwort der …

Weiterlesen …

Junge Sachsen endlich vor religiösem Extremismus schützen!

Laut verschiedener Medienberichte ist eine 15-jährige Schülerin aus Sachsen auf dem Weg nach Syrien, um sich der Terrororganisation „Islamischer Staat“ anzuschließen. Die Schülerin habe sich in den letzten Monaten vor ihrem Verschwinden immer mehr zurückgezogen, Kopftuch getragen, den Koran gelesen und arabisch gelernt, berichtet die verzweifelte Mutter. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „In Sachsen …

Weiterlesen …

Steuerverschwendung: Ministerium baute ohne genehmigte Kostenplanung

Der Sächsische Rechnungshof hat die Staatsregierung gerügt, weil sie beim Bau der Forensischen Psychiatrie in Leipzig erhebliche Steuergelder verschwendet hat. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, Uwe Wurlitzer: „Beim Bau eines neuen Stationshauses hat der Rechnungshof massive Schlampereien im zuständigen Sächsischen Sozialministerium entdeckt. Der Baubeginn erfolgte ohne genehmigte Gesamtkosten. Eine nachträgliche …

Weiterlesen …

Deutsche Soldaten aus der Türkei zurückholen!

Bundestagsabgeordnete dürfen weiterhin die deutschen Soldaten nicht besuchen, die im Rahmen einer Nato-Mission auf dem türkischen Luftwaffen-Stützpunkt Incirlik stationiert sind. Der türkische Präsident Erdogan ließ die Bundeskanzlerin bei einem Gespräch am Wochenende abblitzen. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Berufssoldat, André Wendt: „Deutsche Soldaten leisten in der Türkei - im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) - …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung