Juli 2016

Kampf gegen Kinderehen nach Scharia-Recht zeugt von Parallelgesellschaften

Die CDU will aufgrund vermehrter Zwangs- und Kinderehen nach Scharia-Recht bei Muslimen die 2009 abgeschaffte Standesamtspflicht wieder einführen. „Eine Imam-Ehe ohne vorheriges Jawort beim Standesamt darf es nicht geben“, zitiert die „Bild“-Zeitung die rechtspolitische Sprecherin der CDU, Winkelmeyer-Becker. Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Die grundgesetzlich geschützte Freiheit der Religionsausübung …

Weiterlesen …

Gestiegene deutsche Waffenexporte erzeugen neue Asylbewerber

Im letzten Jahr hat sich gegenüber dem Vorjahr die Zahl der deutschen Waffenexporte auf 7,8 Milliarden Euro fast verdoppelt. Darunter wurden z.B. Kampfpanzer im Wert von 1,6 Milliarden Euro an das Emirat Katar geliefert, welches die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) unterstützt und in den Bürgerkrieg in Jemen involviert ist. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Vollmundig hatte …

Weiterlesen …

Quereinsteiger-Lehrer müssen dringend qualifiziert werden

Die Lehrergewerkschaft GEW sieht die Unterrichtsqualität an Sachsens Schulen in Gefahr, durch die „massenhafte Übernahme von Quereinsteigern“ als Lehrer. Es sei mindestens erforderlich, die Seiteneinsteiger nachträglich zu qualifizieren. Die Lehrerkrise sei „ein klares Zeichen für eine jahrelange verfehlte Personalpolitik“, zitieren die „Dresdner Neueste Nachrichten“ die GEW. Dazu erklärt der schulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Uwe …

Weiterlesen …

Zunehmende sexuelle Übergriffe in Freibädern: Braucht Sachsen ein Sicherheitskonzept?

Laut „Bild“-Zeitung hat die Polizei in einem internen Papier einen starken Anstieg von sexuellen Übergriffen durch Migranten in Freibädern festgestellt. Die Aufklärung der Fälle sei besonders schwierig, weil die Taten fast ausschließlich von Tätergruppen begangen werden. Dazu erklärt der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Es zeigt sich immer deutlicher, dass die massenhaften sexuellen Übergriffe in der Kölner Silvesternacht …

Weiterlesen …

Überhastete Abschaffung der Wehrpflicht war ein Fehler

Vor fünf Jahren hat die Bundesregierung die Wehrpflicht ausgesetzt. Der Wehrbeauftrage der Bundeswehr kritisiert nun die Aussetzung als „willkürlich und konzeptlos“. Der Reservistenverband der Bundeswehr fordert gar die Wiedereinführung der Wehrpflicht. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Berufssoldat, André Wendt: „Die überhastete Abschaffung der Wehrpflicht hat sich nicht bewährt. Allein die politische Großwetterlage und Terrorgefahr …

Weiterlesen …

Neuer Klimaschutzplan – Grüne Verbotspolitik zum Schaden der deutschen Wirtschaft

Zum Entwurf des neuen Klimaschutzplanes 2050 aus dem SPD-Bundesumweltministerium erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Mit diesem Klimaschutzplan betreibt die Bundesregierung typische Grüne Verbotspolitik zum Schaden der deutschen Wirtschaft. So soll bis 2050 der Fleischkonsum halbiert werden, weil Rinder beim Verdauen zu viel Methan-Gas produzieren. Bereits ab 2030, also in vierzehn Jahren, sollen keine Autos mehr …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung