Oktober 2016

Leipziger Linksextremisten „hetzen“ gegen Flüchtlinge!

Nach sexuellen Übergriffen, Diebstählen und aggressiven Verhalten von Asylbewerbern und Migranten im linksextremistischen Leipziger Club „Conne Island“ veröffentlichte dieser auf seiner Webseite einen Hilferuf: „Die stark autoritär und patriarchal geprägte Sozialisation in einigen Herkunftsländern Geflüchteter und die Freizügigkeit der westlichen (Feier-)Kultur bilden auch bei uns mitunter eine explosive Mischung.“ Weiter heißt es, „dass mit dem …

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Benziner-Verbot ab 2030 durch das Altparteienkartell ist Anschlag auf den Wirtschaftstandort Deutschland!

Laut mehrerer Medienberichte gibt es im Bundesrat eine klare Mehrheit für ein Verbot von Neuzulassungen von Diesel- und Benzinautos ab 2030. Auch die Grünen setzen sich für ein Verbot von Verbrennungsmotoren ab diesem Zeitpunkt ein. Jörg Urban, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, teilt dazu mit: „Sollte es tatsächlich ab dem Jahr 2030 nur noch Neuzulassungen von sogenannten emissionsfreien …

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Stigmatisierung von Bautzen als Nazi-Ort endlich beenden!

Mit unschöner Regelmäßigkeit taucht Bautzen in deutschen Medien als Brutstätte rechtsextremer Umtriebe auf. Sie sehen die historische Hauptstadt der Lausitz nicht als geschichts- und traditionsreichen Ort mit gastfreundlichen Bürgern, sondern als Hort des Bösen.

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Passfälschungen müssen geahndet werden!

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat im ersten Halbjahr 2016 bei über 2.000 Asylbewerbern Passfälschungen erkannt, ohne diese Straftaten zur Anzeige zu bringen. Der Bund Deutscher Kriminalbeamter fordert nun für jeden Mitarbeiter einer Behörde die Verpflichtung zur Anzeige. Dazu erklärt die rechts- und medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Kirsten Muster: „Eigentlich hätte die Behörde diese Passfälschungen in jedem Fall …

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Terrorgefahr in Chemnitz – CDU-Minister de Maizière trägt Mitverantwortung!

In der Nacht zu heute nahm die Polizei einen syrischen, islamistischen Terrorverdächtigen in Leipzig fest, nachdem in dessen Chemnitzer Wohnung hochgefährlicher Sprengstoff gefunden wurde, mit dem mutmaßlich Attentate auf deutsche Flughäfen geplant gewesen sein sollen.

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Merkels Willkommenskultur macht Sachsen zum Tummelplatz von Terroristen!

Zum Sondereinsatz der Polizei und Sperrungen von Straßenzügen im Chemnitzer-Heckert-Gebiet, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Sicherheispolitiker, Carsten Hütter: "Was muss eigentlich noch passieren, bevor das Willkommensklatscher-Kartell um Merkel endlich die Scheuklappen wegfliegen und sie einsehen, dass Deutschland nun Tummelplatz internationaler Krimineller und Terroristen ist. Die sächsische, gelähmte CDU, die diese Politik duldet, hat …

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Internierungslager für abgelehnte Asylbewerber statt Kuschel-Gewahrsam

Die sächsische Staatsregierung hat einen Gesetzentwurf zum sogenannten Ausreisegewahrsam auf den Weg gebracht. Demnach sollen ausreisepflichtige Ausländer künftig bis zu vier Tage lang in Gewahrsam genommen werden können, bevor sie in ihr Heimatland oder einen sie aufnehmenden Drittstaat abgeschoben werden. Dies bedarf jedoch einer richterlichen Anordnung.

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Unwürdiges Parteiengerangel um Wahl des Bundespräsidenten durch Direktwahlen verhindern!

In Berlin geht die Suche nach einem Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten in die entscheidende Phase. Der neue Bundespräsident wird am 12. Februar 2017 durch die Bundesversammlung gewählt. Offiziell stand das Thema zwar nicht auf der Tagesordnung des Koalitionsgipfels im Kanzleramt, dennoch wurde offenbar in dieser Runde darüber beraten. Kanzlerin Merkel will laut Medienberichten SPD-Kandidat Steinmeier verhindern.

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Keinerlei Einbrüche beim Tourismus. Zahlen gehören sofort auf den Tisch!

Laut mehrerer Medienberichte warnen so genannte Dresdner Tourismus-Experten, Ärzte und Uni-Rektoren nun schon seit Monaten davor, dass durch die Montagsdemonstrationen und die jüngsten Proteste gegen Kanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck zum Tag der Deutschen Einheit, Dresden in der Beliebtheitsskala abfallen würde, dass Wissenschaftler und Studenten wegblieben und die Tourismuszahlen Dresdens zurückgehen würden.

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