November 2016

Cuttermesser-Attacke durch so genannten „umA“ an Meißner Pestalozzi-Oberschule – was soll hier vertuscht werden?

Der Schulleiter der Meißner Pestalozzi-Oberschule, Jacob, lud für gestern Abend zu einer Informationsveranstaltung wegen „des Vorfalls am 28.10.16 nach dem Sportunterricht“ ein. Thema sollte dabei sein, dass ein so genannter „unbegleiteter minderjähriger Asylbewerber“ (umA) bei einer Auseinandersetzung zwischen einheimischen und ausländischen Teenagern ein Cuttermesser gezückt haben soll. Der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, …

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Energiewende: Strompreise steigen weiter, bald auch der Spritpreis?

Mehrere sächsische Energieunternehmen planen aufgrund der Energiewende, ihre Strompreise zum ersten Januar zu erhöhen. Die EEG-Umlagen, Abgaben und Steuern auf den Strom steigen von derzeit 75 Prozent auf 77 Prozent im nächsten Jahr. Zudem prüft die Bundesregierung weitere Verkehrsabgaben.

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Propaganda statt Informationen: ARD und ZDF verschwenden Gebühren der Bürger für Umerziehungs-TV!

Am Wochenende zeigte das ZDF in seiner Reihe „Soko Leipzig“ einen Kriminalfilm, in dem die Täter ganz offenkundig Bezug zur Alternative für Deutschland haben sollten. Am Sonntag durfte bei „Anne Will“ eine radikal-islamistische und vollverschleierte Ideologin offen Werbung für den verbrecherischen IS verbreiten. Schließlich titelte eine ARD-Reportage über den Präsidentschafts-Wahlkampf in den USA „Der Angstmacher“ und meinte damit den …

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AfD-Fraktion fordert Altersuntersuchung für „minderjährige“ Asylbewerber

Sozialministerin Klepsch CDU teilte in einer Beantwortung einer Kleinen Anfrage (Drs. 6/6758) zum Thema Ausgangsverbot für Jugendliche in Bautzen mit , dass es ihr Schutzauftrag bei Kindswohlgefährdung sei, sogenannte „unbegleitete minderjährige Asylbewerber“ zu beauflagen, ihre Einrichtung nach zeitlichen Vorgaben nicht verlassen zu dürfen.

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SPD hat ihren Abstieg selber hart erarbeitet und verdient!

SPD-Chef, Gabriel, will laut „FAZ“ einer wachsenden Rücksichtslosigkeit und Aggressivität in der Gesellschaft Einhalt gebieten. Es stünde nicht gut um Respekt und Anstand in Deutschland. Das liege auch an der AfD, gab Gabriel zu Protokoll. Gleichzeitig sackte die SPD im ZDF-Politbarometer auf einen historischen Tiefstand ab. Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten nur noch auf 21 Prozent.

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Sächsischer CDU-Abgeordneter Fischer verunglimpft Wendeheld Uwe Steimle öffentlich als „Kommunisten“!

Freitagabend verteidigte das einstige Honecker-Double, Ex-Tatort-Kommissar und Kabarettist Uwe Steimle in der TV-Gesprächsrunde „Riverboat“ die Bürger Sachsens vor rhetorischen Angriffen von Medien und Politikern: „Die Sachsen sind die einzigen, die das Maul aufmachen“, sagte Steimle. Gleichzeitig verwahrte er sich gegen zunehmende „Propaganda“, u. a. weil die AfD noch immer in vielen Medien mit dem Adjektiv rechtspopulistisch versehen wird, die …

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Burka-Verbot: CDU schwenkt auf AfD-Linie ein

Der Parteitag der Sachsen-CDU hat sich am Wochenende einstimmig für ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum ausgesprochen. Innenminister Ulbig hält die Durchsetzung des Verbots in öffentlichen Gebäuden für sinnvoll und prüft derzeit die Umsetzung auf Landesebene.

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Volksentscheide: AfD-Fraktion beantragt einstweilige Verfügung gegen Linkspartei

Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat auf einem Faltblatt behauptet, die AfD-Fraktion sei gegen Volksentscheide. Einer von der AfD geforderten Unterlassungserklärung für diese Falschaussage ist die Linksfraktion nicht nachgekommen.

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