März 2017

Tuberkulose-Fälle nehmen wieder zu: Verursacher verzweifelt „gesucht“!

Tuberkulose war in Deutschland fast in Vergessenheit geraten. Seit einigen Jahren steigt die Zahl der Fälle allerdings wieder an. Im Jahr 2016 zählte das Berliner Robert-Koch-Institut (RKI) bundesweit 5915 Erkrankungen. 2014 waren es noch 4.488 Fälle. Eine Infektionsforscherin nannte das Bakterium als Ursache der steigenden Tuberkulosezahlen – Migration scheide als Grund aus. Dazu erklärt Uwe Wurlitzer, parlamentarischer Geschäftsführer der …

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Kreisen und Kommunen ohne Haushaltssatzung kein Geld überweisen!

Die Kreise Meißen, Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und Nordsachsen haben laut Innenminister Ulbig keine beschlossene Haushaltssatzung für dieses Jahr 2017. Genauso wie über hundert Kommunen querbeet in ganz Sachsen. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete André Barth: „Wenn es mehrere sächsische Verwaltungen bis weit in das laufende Haushaltsjahr nicht zustande gebracht haben, eine klare Haushaltssatzung aufzustellen - also darzulegen, wie viel …

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Bildungsmisere: Brandbrief von Professoren und Lehrern kommt zu spät

130 Mathelehrer und –Professoren haben in einem Brandbrief an Bildungspolitiker des Bundes und der Länder die katastrophale Bildung von Abiturienten im Fach Mathematik kritisiert. Teilweise erreichten die Kenntnisse der Schüler noch nicht einmal Mittelstufen-Niveau. Selbst simpelste Fähigkeiten wie Bruch- und Prozentrechnung beherrschten viele nicht. Uwe Wurlitzer, parlamentarischer Geschäftsführer und schulpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, …

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ita-Programm: Auch linke und religiöse Extremisten-Eltern unter die Lupe nehmen!

In einer Broschüre des so genannten „Kulturbüro Sachsen e.V.“ werden Pädagogen darauf hingewiesen, wie sie in der Kita mit „Nazi-Eltern“ und angeblichen rassistischen Vorkommnissen umgehen sollten. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Wenn in den Kitas die Gesinnungsschnüffelei erneut staatlich gefördert Einzug hält, muss gleichberechtigt allerdings auch die Erziehungspraxis linksextremistischer und …

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Verschwendung par excellence: 427.000 Euro Steuergelder für Nischen-Broschüre

Der Freistaat Sachsen hat für Konzeption, Erstellung und Druck einer Broschüre, die in einer Auflage von 60.000 Exemplaren gedruckt wurde, etwa 427.000 Euro ausgegeben. Mit enthalten war die Entwicklung einer App, deren Zugriffszahlen sich allerdings im unteren zweistelligen Bereich bewegen. Die Broschüre wurde dem Wirtschaftsmagazin „Brand eins“ beigelegt, um einer wirtschaftsinteressierten Zielgruppe die Vorteile des Standortes Sachsen …

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In Gedanken bei den Opfern und Angehörigen - islamistischen Terror auch als solchen benennen!

Zu den in London begangenen islamistischen Terroranschlag mit vier Todesopfern und etwa 40 Verletzten, erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Ich trauere um die Opfer des erneut mitten in Europa verübten islamistischen Terroranschlages. Meine Gedanken sind bei den Hinterbliebenen. Bezeichnend ist allerdings der Umgang in Deutschland und die mediale Berichterstattung über den erneuten Anschlag. Statt die …

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Erdogans Türken-NGO „DITIB“ verteilt in Sachsen unbehelligt Hetzschriften!

Laut einer Kleinen Anfrage (6/8600) des AfD-Abgeordneten Carsten Hütter, AfD-Direktkandidat in Meißen, musste CDU-Innenminister Ulbig nun einräumen, dass in Sachsen auf Veranstaltungen der so genannten Türkisch-Islamischen Union (DITIB) „Informationsmaterial“ verteilt wurde, das durch Bundesbehörden als „jugendgefährdend eingestuft und indiziert“ worden war. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: …

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Licht am Ende des Tunnels – traditionsreichen Leuchtstofflampenhersteller NARVA gerettet!

„Neustart für NARVA“ steht noch auf der Internetseite des Traditionsunternehmens und ein bescheidener Hinweis auf die Neuausrichtung des Unternehmens mit über 50-jähriger Geschichte in der Entwicklung, Herstellung und dem Vertrieb von Leuchtstofflampen für die Allgemeinbeleuchtung. Im Herbst 2016 geriet das Unternehmen in Zahlungsnot und nun konnte die Unternehmensführung, den erfolgreichen Abschluss der Restrukturierung vermelden – das …

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Sachsen: Minister schweigen zum versuchten S-Bahn-Mord - Sind Deutsche Opfer 2. Klasse?

Weder kurz nach der Tat vom Freitag, als ein Mann (40) am Haltepunkt Zschachwitz von zwei Asylbewerbern ins Gleisbett gestoßen und an der Erreichung des sicheren Bahnsteigs gehindert wurde noch nach der gestrigen Verhaftung der Täter äußerten sich Minister der Sächsischen Staatsregierung dazu. Auch das Medienecho auf die Nationalität der Verbrecher blieb erstaunlich gering. Uwe Wurlitzer, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion Sachsen …

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Fahndungserfolg gegen Moped-Bastler! Haben wir keine anderen Probleme Herr Ulbig?

Heute freuen sich Polizei und „Sächsische Zeitung“, weil sieben aufgemotzte Mopeds innerhalb von zwei Wochen im Raum Riesa beschlagnahmt worden sind und den Jugendlichen nun saftige Strafen drohen. Dazu erklärt das Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand, Jörg Urban: „Scheinbar setzt Sachsen seltsame Prioritäten bei der Kriminalitätsbekämpfung. Für andere Straftaten interessiert sich das CDU-Innenministerium offenbar weit weniger brennend. In …

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