März 2017

AfD-Antrag: Mehr Ärzte für den ländlichen Raum gewinnen!

Zum Antrag der AfD-Fraktion „Ärztliche Versorgung im ländlichen Raum sichern – Studienplatzvergabe reformieren!“ erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Sachsen droht 2030 ein drastischer Ärztemangel in vielen Fachbereichen. Besonders im weniger attraktiven ländlichen Raum können bereits jetzt nicht mehr alle freiwerdenden Praxen neu besetzt werden. Aufgrund der langen Ausbildungsdauer bis zum Facharzt müssen wir …

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Grüne verschleiern Risiken der Energiewende

Zur aktuellen Debatte „erneuerbare Energien in Sachsen endlich voranbringen – Zukunft als Energiestandort sichern statt Braunkohlerisiken verschleiern“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban „Nicht die Braunkohlerisiken werden verschleiert, sondern die Risiken der Energiewende werden tabuisiert. Windräder erschlagen tausende geschützte Vögel. Rotmilane, Schwarzstörche und Eulen sind in der Umgebung von Windanlagen …

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Deutschland im Fadenkreuz – Experten diskutieren auf Extremismuskongress in Berlin

Unser Land steht im Fadenkreuz von Extremisten. Links-, Rechts-, aber auch religiöser Extremismus bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Eine schleichende Aushöhlung der Demokratie ist es, wenn Menschen mit anderen Meinungen, Hautfarben oder Religionen angegriffen werden. Sie passen vermeintlich nicht in das krude Weltbild blinder Fanatiker, die ihre Meinung, ihre Position, ihre Ansichten und ihr Verständnis einer verkehrten …

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Sachsen braucht kein Endlager für eine Million Jahre!

Zur aktuellen Debatte „Standortauswahlgesetz nachbessern – Sachsen nicht für DDR-Altlasten bestrafen“ erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Die Suche nach einem Atommüll-Endlager, welches für eine Million Jahre Sicherheit garantiert, ist unrealistisch und unverantwortlich. Es gibt aber bereits heute die technischen Möglichkeiten, gebrauchte Brennstäbe weiter zur Stromgewinnung zu nutzen und die Halbwertszeit des …

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AfD-Antrag: Guthaben auf Girokonten vor Bankenkrise schützen!

Zum Antrag der AfD-Fraktion „Girokonten vor den Auswirkungen der Bankenkrise schützen!“ erklärt der AfD-Abgeordnete, André Barth: „In einer möglichen Bankenkrise werden die Guthaben auf deutschen Girokonten über 100.000 Euro für die Rettung der Bank verwendet. Das beträfe vor allem die sächsischen Unternehmer und Kommunen, die größere Summen auf ihrem Girokonto haben, um Lieferungen und ihre Angestellten zu bezahlen. Ein Kollaps der sächsischen …

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Es geht um Verdienste, nicht um Quoten!

Zum Antrag der Fraktion „Die Grünen“, „Auszeichnungen und Ehrungen von Frauen“ erklärt AfD-Fraktionsmitglied Detlev Spangenberg: „So einen Unsinn habe ich schon lange nicht mehr gehört. Andere Themen haben die Grünen wohl nicht – das Damenklientel fühlt sich sicher benachteiligt und Männer müssen sich einschleimen, um auf die Kandidatenliste zu kommen. Wenn es bei der Ordensverleihung und Ehrung immer nur nach Parität ginge, wie von den Grünen …

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Berliner Bürgermeister Müller macht gemeinsame Sache mit Terroristen

Berlins regierender Bürgermeister Müller (SPD) will am heutigen Donnerstag am Breitscheidplatz unter dem Motto „Religionen für ein weltoffenes Berlin“ demonstrieren. Am Breitscheidplatz tötete im Dezember der Terrorist Amri elf Menschen, das zwölfte Opfer war der polnische LKW-Fahrer, den Amri vorher erschoss. Mitorganisatoren der Veranstaltung sind mehrere islamische Verbände und Organisationen, die teilweise vom Verfassungsschutz beobachtet …

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Niederlande-Wahl: Deutsche Medien im Pippi-Langstrumpf-Modus

Frauke Petry, Fraktions- und Bundesvorsitzende der AfD, erklärt zu den Medienberichten nach der Parlamentswahl in den Niederlanden: „Deutsche Medien ‚pippilangstrumpfen‘ aus allen Rohren. Getreu dem Motto ‚Ich mach mir die Welt, widdewidde wie sie mir gefällt“, etikettieren Sie die Verluste von Ruttes Partei in einen Wahlsieg um. Überhaupt scheint die niederländische Politik für deutsche Redaktionen nur noch aus Wahlsiegern zu bestehen – Geert …

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Linke führen Spaltungs- und Neiddebatte, statt gesamtdeutsch zu denken

Zur aktuellen Debatte „Löhne zu niedrig – Lebenshaltungskosten zu hoch. Zeit für einen Politikwechsel zur Beendigung der Benachteiligung der Menschen in Ostdeutschland“ erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete Detlev Spangenberg: „27 Jahre nach dem Mauerfall führen die Linken eine Spaltungsdebatte mit den Kampfbegriffen ost- und westdeutsch. Dabei ist es längst überfällig, gesamtdeutsch zu denken und zu handeln, so wie es die meisten Deutschen bereits …

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Antrag der Linken offenbart Ahnungslosigkeit bei Finanzwirtschaft

Zum Antrag der Fraktion „Die Linke“, „Mehr Transparenz, Kundenorientierung und Verbraucherschutz bei den Kreditinstituten – Verbraucher*innenschutzinitiative aus Sachsen“ erklärt AfD-Fraktionsmitglied Carsten Hütter: „Abgesehen von den Sternchen, mit denen der Antrag bis zur Unlesbarkeit zugekleistert ist, ist er auch inhaltlich eine glatte sechs. Schon in Antragsstellung und Begründung wird es schwammig: Einmal ist von Banken, dann nur noch von …

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