Juli 2017

Grünen-Landeschef in vorderster Front gegen Polizei - Treten Sie zurück, Kasek!

Heute druckten die „DNN“ ein Foto von der Krawalldemo in Hamburg ab, auf dem zu sehen ist, wie der Leipziger Anwalt und zugleich Landesvorsitzende der Grünen, Kasek, in erster Reihe vor einer Polizeiabsperrung in aggressiver Körperhaltung posiert. Gleichzeitig behauptet Kasek im gleichen Bericht, dass er in Hamburg nicht als Demonstrant, sondern lediglich als „Beobachter“ teilgenommen habe. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der …

Weiterlesen …

Linksextremistische Bandentreffs in Sachsen endlich auflösen!

Nach den jüngsten, terroristischen und massiven Angriffen auf Leib, Leben, Gut und Gesundheit von Polizisten und Zivilisten in Hamburg, mit rund 500 verletzten Polizisten, erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Carsten Hütter: „Auch in Sachsen tummelt sich das licht- und arbeitsscheue, gewaltsuchende Gelichter in vielen Treffs und heckt dort die nächsten Scharmützel gegen Freiheit, politisch …

Weiterlesen …

Nach Fahndungserfolg: Grenzkontrollen wichtiger denn je!

Bei den eigentlich nur temporär angesetzten Grenzkontrollen rund um den G20-Gipfel hat die Polizei laut mehreren Medienberichten (Welt, Bild, RP etc.) rund 700 Straftäter festgenommen, gegen die wegen verschiedenster Delikte ein Haftbefehl vorlag. Die Taten standen in keinem Zusammenhang mit den Krawallen in Hamburg. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, erklärt: „In einem Monat hat unsere Polizei 673 …

Weiterlesen …

Linksextremistischen Massenterror in Hamburg hat Merkel mitverschuldet!

Stasi-Gedenkstättenchef Knabe forderte heute nach den linksextremistischen Gewaltorgien in Hamburg ein Präventionsprogramm gegen Linksextremismus, wie es dies für Rechtsextremismus seit Jahren bereits gibt. Derweil winden sich linksrotgrüne Politiker und leugnen, dass die bürgerkriegsähnlichen Zustände von linksmotivierten Extremisten begangen wurden, bzw. geben direkt und indirekt sogar der Polizei die Schuld daran. Dazu erklärt der …

Weiterlesen …

Frauke Petry: Maas geht feiern, während Hamburg brennt

SPD-Bundesjustizminister Maas hat am Wochenende in Köln den „Christopher-Street-Day“ in Köln eröffnet. Auf der Auftaktveranstaltung warb er für mehr Toleranz gegenüber Homosexuellen und feierte die kürzlich beschlossene „Ehe für alle“. In Hamburg marodierten zur gleichen Zeit Linksextreme und ließen im Umfeld des G20-Gipfels ihrem Hass freien Lauf. Dazu Frauke Petry, Bundessprecherin der AfD und sächsische Fraktionsvorsitzende: „Ich sage klipp …

Weiterlesen …

Bayern folgt AfD-Forderung: Verschleierungsverbot tritt in Kraft!

Der bayerische Landtag hat einen Entwurf der Staatsregierung gebilligt, nachdem Gesichtsschleier künftig unter anderem für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst, an Schulen und Hochschulen, in Kindergärten und Kinderkrippen sowie in Wahllokalen verboten sind. Gemeinden haben zudem freie Hand, Burka und Niqab bei Vergnügungsveranstaltungen oder Massenansammlungen in Einzelfällen zu verbieten. Zur Begründung heißt es, ein kommunikativer …

Weiterlesen …

„Queerfeministisches Rapkonzert“ – Große Anfrage der AfD-Fraktion deckt Steuergeldverschwendung auf

In Sachsen werden unzählige Projekte für ‚Gleichberechtigung‘, ‚Gleichstellung‘, ‚sexuelle Selbstbestimmung‘ und ‚Integration von Asylbewerbern‘ mit mehreren Millionen Euro gefördert. Darunter ist unter anderem ein „Queerfeministisches Rapkonzert“ im Rahmen der Magnus-Hirschfeld-Tage 2016, ein Beratungszentrum für ‚Transgenderflüchtlinge‘, Projekte für die Einbindung von homosexuellen, so genannten Flüchtlingen in den Alltag oder die Produktion …

Weiterlesen …

Sächsische Spitzenpolitiker verhöhnen in Hamburg Polizei-Einsatzkräfte!

Die beiden sächsischen Spitzenpolitiker, der Grünen-Landevorsitzende Kasek und die Abgeordnete der Linken im Sächsischen Landtag Nagel, mischen offenbar bei den derzeit in Hamburg stattfindenden Anti-G-20 Gipfel mit und verhöhnen auf ihren Twitter-Accounts die Einsatzkräfte der Polizei. Bei Gewaltorgien durch linke Terroristen wurden knapp 80 Polizisten teils schwer verletzt. Kasek twitterte beispielsweise: „Wirklich der Polizeihubschrauber nervt …

Weiterlesen …

AfD fragt nach Familien-Nachzug von Asylbewerbern – Antwort der Freistaat-Regierung: „Von einer Beantwortung wird abgesehen.“

In einer Kleinen Anfrage (Drs.: 6/9843) fragte die AfD-Fraktion: „Wie viele Ausländer kamen in den Jahren 2010, 2014 und 2015 über den Familiennachzug nach Deutschland und leben derzeit in Sachsen? Die Staatsregierung antwortete daraufhin lapidar: „Von einer Beantwortung durch die Staatsregierung wird abgesehen.“ Es lägen ihr keine „eigenen Angaben zum Familiennachzug nach Deutschland vor.“ Dazu erklärt der Anfrage-Steller, der …

Weiterlesen …

Dauerthema Lehrermangel: Der Fisch stinkt vom Kopf her

Sachsens CDU-Kultusministerin Kurth will mit einer Offensive in letzter Minute dem Lehrermangel entgegenwirken. So sollen allen bisherigen abgelehnten Bewerbern, die auf einem Gymnasium unterrichten wollten, Angebote für eine Stelle in Grund,- Förder- und Oberschulen gemacht werden. Die Bezahlung erfolgt nach dem Tarif für Gymnasiallehrer. Die Pädagogen verpflichten sich im Gegenzug, die neue Stelle für drei Schuljahre auszuüben. Die meisten …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies.