September 2017

Über 900 Watt verboten - Staubsauger-Verordnung ab heute in Kraft!

Ab heute tritt die verschärfte EU-Verordnung für Staubsauger in Kraft. Demnach ist es ab sofort verboten, Staubsauger in den Handel zu bringen, deren Nennleistungsaufnahme über 900 Watt beträgt. Der Stromverbrauch muss pro Jahr unter 43 kWh liegen, 80 Dezibel sind Maximal-Lautstärke. Jeder Staubsaugermotor muss 500 Stunden Lebensdauer haben, die Schläuche müssen 40.000 Schwenkungen unter Belastung aushalten. Dazu erklärt der europapolitische …

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Sachsen CDU gegen Aussetzung von Familiennachzug – CDU-Bundesminister mit einem Mal dafür!

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich nun aktuell dafür ausgesprochen, den Familiennachzug für syrische Kriegsflüchtlinge längerfristig auszusetzen. Er befürchtet laut mehrerer Medienberichte, der Familiennachzug könne Deutschland überfordern. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Die AfD-Fraktion brachte zur Landtagssitzung am vergangenen Mittwoch, 30. August 2017, gegen 20 Uhr zur besten …

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Armut wirklich bekämpfen, statt nur deren Symptome

Zum Antrag der Linkspartei, „Stellungnahme ‚Armut und Reichtum in Sachsen - Ziele und Vorhaben der Sächsischen Staatsregierung zum Abbau sozialer Ungleichheit sowie von Armut und Ausgrenzung‘ erstellen!“, erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion: „Wir brauchen keinen neuen Bericht, wie die Linke hier fordert, sondern wir müssen endlich handeln und die Ursachen von Armut bekämpfen statt deren Symptome. Hier die Forderungen der AfD …

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Nitratdebatte der Grünen ist Panikmache wie beim Diesel-Grenzwert!

Zum Antrag der Grünen im Sächsischen Landtag „Wasserbelastung durch Nitrat wirksam reduzieren-Umwelt und Verbraucher schützen“, erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Die Nitratdebatte, die uns die Grünen hier wie ein schlechtes Überraschungsei präsentieren, ist ähnlich unwissenschaftlich und populistisch, wie die aktuelle Grenzwertdebatte, die um den Diesel-Motor geführt wird. Es werden Ängste um die Qualität des …

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Debatte zum G20-Gipfel: Handeln der anderen Fraktionen peinlich für jeden Demokraten

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat sich nun aktuell dafür ausgesprochen, den Familiennachzug für syrische Kriegsflüchtlinge längerfristig auszusetzen. Er befürchtet laut mehrerer Medienberichte, der Familiennachzug könne Deutschland überfordern. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Die AfD-Fraktion brachte zur Landtagssitzung am vergangenen Donnerstag, 31. August 2017, gegen 11 Uhr morgens, einen …

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André Wendt: CDU und SPD „feiern“, bis die soziale Bombe platzt

Zur Aktuellen Debatte, „Antrag der Fraktionen CDU und SPD zum Thema: Starke Wirtschaft, starke Löhne – weniger Kinder in Armut“, erklärt André Wendt, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Vorsitzender des Sozialausschusses: „Für die Regierungskoalition sollte es nichts zu feiern geben! Kinderarmut in Sachsen grassiert. Viele Eltern haben nicht genug Geld, um ihren Kindern ein anständiges, sorgenfreies und schönes Leben zu bieten. Es …

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Grüne wollen Intoleranz und linke Gewalt mit noch mehr Steuergeld fördern!

Zum Antrag der Grünen, „Demokratieförderung ist mehr wert – Schwächung des Programms ‚Weltoffenes Sachsen‘ durch Entgeltobergrenze verhindern“, erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete, Detlev Spangenberg: „Eigentlich müsste das Programm ‚Weltoffenes Sachsen‘ umbenannt werden in: ‚Programm gegen Toleranz und Demokratie‘. Es sind so viele fragwürdige Vereine darin aufgeführt, dass einem übel wird, wenn man den Antrag liest. Mit diesem Programm reicht …

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Drängende Nahverkehrsprobleme wichtiger als Neugier nach Fußverkehr

Zur Großen Anfrage der Fraktion GRÜNE, „Fußverkehr in Sachsen“, erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der sächsischen AfD-Fraktion, Silke Grimm: „Bevor die Grünen sich zum Thema Fußverkehr mit 160 Fragen Gedanken machen, sollten wichtigere Themen angepackt werden: Der überfüllte Nahverkehr in den Ballungsräumen und die dürftigen Verbindungen im ländlichen Raum. Dort hat ihr Fußverkehr – unfreiwillig - enorme Bedeutung. Wenn im Dorf kein Bus …

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