März 2018

Frauenhäuser zur Hälfte mit Muslimen belegt – Islam eine kulturelle Bereicherung?

In sächsischen Frauenhäusern werden die Plätze knapp. Nach der unkontrollierten Masseneinwanderung sind mittlerweile fast 50 Prozent der Betten mit Migranten belegt, die Schutz vor ihren gewalttätigen Männern suchen. Das berichtet die „Sächsische Zeitung“. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Nun wird für jeden erkennbar, welche frauenverachtende, mittelalterliche Kultur die CDU nach Deutschland importiert hat. Im Islam gehören …

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Wes Brot ich ess, des Lied ich sing

Der sächsische Flüchtlingsrat greift mit Hilfe der Medien die Polizei an und spricht vom „Abschiebewahn“ der Behörden. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Ich möchte auf unsere Kleine Anfrage (Drs. 6/11884) verweisen. Derzeit leben sachsenweit über 10.000 ausreisepflichtige Ausländer. Darunter sind rund 2.300 Nordafrikaner. Der Freistaat Sachsen hat es 2017 jedoch nur geschafft, 141 von ihnen auch tatsächlich abzuschieben. …

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CDU-Konzeptionslosigkeit ist Kapitulation vor dem Lehrermangel

Mit Entsetzen und Unverständnis reagieren die sächsischen Gymnasiallehrer auf Medien-Informationen, wonach CDU-Bildungsminister Piwarz Schulstunden streichen will, um den massiven Lehrermangel auszugleichen. Karin Wilke, bildungspolitische Sprecherin, kommentiert: „Das Thema Lehrermangel ist seit Jahren der CDU-Regierung in Sachsen bekannt. Dennoch wurde nichts getan, um die Situation zu verbessern. Eltern, Schüler und Lehrer wurden sich selbst …

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Sachsen-Wolf mutiert zum CDU-Maskottchen

Zur Kleinen Anfrage (Drs. 6/12350) mit dem Thema „Ausgaben für Dienstleistungen Dritter zur Umsetzung von Maßnahmen nach dem Naturschutzrecht“ erklärt der Fragesteller und parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Heimatschutz ist wichtig, allerdings sollten die Steuermittel nach der Verhältnismäßigkeit ausgegeben werden. So ergab die Antwort des Umwelt- und Landwirtschaftsministeriums, dass 2016 von 974.000 Euro über …

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Sex-Attacken vorprogrammiert: Stadtverwaltung opfert eigene Helfer

Nach der Vergewaltigung einer Sozialarbeiterin durch einen Asylbewerber in Dresden, fordern die Asyl-Helfer mehr Informationen über gewalttätige Migranten. Die Stadt hat darüber umfangreiche Akten, will aber Sozialarbeiterinnen nicht warnen. Das würde dem „Recht auf informelle Selbstbestimmung“ der Migranten widersprechen, berichtet die „Sächsische Zeitung“. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Es ist unglaublich: Sozialamt und …

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Vormarsch der radikalen Moslems in Sachsen endlich stoppen!

In Sachsen gibt es aktuell 390 Islamisten, darunter 200 Salafisten und zwischen zehn bis 39 potentielle Attentäter, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/12283). Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Die gefährlichen Seiten der Islamisierung Sachsens werden immer deutlicher: Radikale Moslems sind nicht nur in den arabischen Staaten auf dem Vormarsch, sondern auch im Freistaat. Sie nehmen die Schriften ihrer …

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Wirtschaftsministerium auf der Tastatur ausgerutscht?

Bislang verkündete das Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr auf seiner Homepage, eine 100- Prozent-Förderung beim Breitbandausbau verstoße gegen EU-Recht. Die entsprechende Passage wurde mittlerweile gelöscht, weil sie angeblich nicht autorisiert war. „Zur Veröffentlichung kam es aufgrund redaktioneller bzw. technischer Fehler.“ So die Erklärung der Staatsregierung in der Antwort zur Drucksache 6/12289. Dazu erklärt der …

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CDU-Bildungsdesaster: AfD beantragt aktuelle Debatte

CDU-Bildungsminister Piwarz will Schulstunden streichen, um den massiven Lehrermangel auszugleichen. Damit könnten 800 Lehrer eingespart werden, zitiert die „Freie Presse“. Karin Wilke, bildungspolitische Sprecherin, kommentiert: „Dieser Offenbarungseid gleicht einer endgültigen Kapitulation vor dem Lehrerproblem in Sachsen. Nach jahrelangem Personalabbau muss die CDU nun die Notbremse ziehen und Stunden streichen. Wenn in Musik, Kunst und Sport …

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AfD-Anfrage: Immer mehr gefährliche Islamisten in Sachsen!

In Sachsen gibt es aktuell zwischen zehn bis 39 hochgefährliche islamistische „Gefährder“. Die Zahl politisch extremistischer Gefährder ist deutlich geringer und bewegt sich im einstelligen Bereich. Das ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/12282). Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Die Zahl islamistischer Wirrköpfe, die uns Ungläubige im Namen Allahs in die Luft sprengen wollen, ist in Sachsen bereits …

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Asyl-Chaos immer schlimmer: abgelehnter Afghane erst aus- dann wieder eingeflogen

Der afghanische Asylbewerber Haschmatullah F. wurde nach der Ablehnung seines Asylantrages im September letzten Jahres in seine Heimat abgeschoben. Weil ein Eilantrag gegen die Abschiebung nicht berücksichtigt wurde, flog die Bundesregierung den Afghanen drei Monate später wieder nach Deutschland ein. Nun lehnte ein Gericht seinen Asylantrag erneut wegen Unglaubwürdigkeit ab. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, kommentiert: „Diese …

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