Mai 2018

BKA-Studie beweist: AfD-Warnungen vor steigender Ausländerkriminalität waren nicht rassistisch, sondern richtig!

Das BKA hat aktuell ein Lagebild zur „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ seit der Flüchtlingskrise veröffentlicht. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 5258 Sexualstraftaten registriert. 2016 waren es 3404 Fälle. Eine Zunahme um immerhin fast 2000 Fälle. So wurden im Jahr 2017 in Deutschland insgesamt 39.829 Tatverdächtige registriert 2016 waren es noch 33.533. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD, Carsten Hütter: „Seit …

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Sachsens Betriebe sind keine Moscheen!

Nach einem Bericht der „MOPO“ rollte im VW Werk Zwickau kürzlich ein Araber seinen Teppich aus und betete in der Fahrstraße des Werkes. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Unglaublich wie sich Deutschland seit dem Asylchaos verändert hat. Mit den muslimischen Asylbegehrern entwickeln sich deutsche Fabriken scheinbar zu Moscheen. Selbst der VW-Betriebsrats-Chef Jens Rothe musste einräumen, dass Muslime …

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Ist die nächste Asylbegehrer-Welle im Anmarsch?

Nach Angaben der „WELT“ ist in den letzten Monaten die Zahl der Asylbegehrer, welche über die Türkei in die EU kommen, massiv gestiegen. Auf dem Landweg sind neun Mal so viele Illegale eingereist wie im Vorjahreszeitraum. Andre Barth, parlamentarischer Geschäftsführer, kommentiert: „Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Zahlen von Illegalen, die auf dem Land- und Seeweg nach Griechenland einreisen verdreifacht. Die über Italien oder Spanien …

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Millionen für die Wolfs-Industrie – Peanuts für die Opfer

Die Staatsregierung gab in den letzten sieben Jahren Millionen für die Ansiedlung und Vermarktung des Wolfs in Sachsen aus, ergab eine Anfrage (Drs. 6/13130). Für Öffentlichkeitsarbeit, Förderung Prävention und wissenschaftliche Begleitung wurden insgesamt über drei Millionen Euro bezahlt. An Tierhalter, denen Wölfe hunderte Schafe und Kühe gerissen hatten, überwies der Freistaat dagegen nur mickrige 85.000 Euro. Silke Grimm, …

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AfD-Anfrage: Unterrichtsausfall bis zu 90 Prozent gestiegen!

In den meisten Regionen Sachsens ist der Unterrichtsaufall in den Fächern Sport, Musik und Kunst vom Schuljahr 2015/2016 zum Schuljahr 2016/2017 um 50 Prozent gestiegen, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/12834). In Zwickau betrug die Steigerung im Fach Sport sogar 90 Prozent. Betroffen sind vor allem Grund- und Oberschulen. Karin Wilke, schulpolitische Sprecherin, kommentiert: „Erst Anfang des Jahres tauchten Informationen auf, …

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Zweijährige nicht zu Digitalkonsumenten erziehen!

Das Bildungswerk der Bayerischen Wirtschaft e.V. (vbw) stellte durch seinen Aktionsrat Bildung das neue Gutachten: „Digitale Souveränität und Bildung“ vor. Nach Angaben der „Welt“ fordern die Bildungsexperten Computer schon für Zweijährige. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Die Digitalisierung wird in Deutschland weiter zunehmen und wir werden in diesem Bereich noch viel mehr investieren müssen. Dafür …

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Oberschulen stärken, Akademisierungswahn beenden

Viele Eltern in Sachsen melden ihre Kinder ohne Bildungsempfehlung auf dem Gymnasium an, obwohl sie nicht das geforderte Leistungsniveau besitzen. Diese Gruppe von Schülern macht elf Prozent aller Anmeldungen auf sächsischen Gymnasien aus. Karin Wilke, schulpolitische Sprecherin, erklärt: „Durch die katastrophale CDU-Bildungspolitik hat die Oberschule erheblich Schaden genommen. Massiver Unterrichtsausfall, Probleme mit Integration und Inklusion, …

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Debatte um Panzerwagen: Sollte die Polizei immer militärischer werden?

Zum Vorhaben der Regierung, die beiden Panzerwagen des Typs „Survivor R“ mit Maschinengewehren auszustatten, und der Kritik von Grünen und Linken daran erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Sebastian Wippel: „Es ist eine richtige Beobachtung, dass die Polizei immer mehr militärische Ausrüstung erhält und sich dadurch natürlich auch ihre Einsatztaktik im Ernstfall in Teilen ändert. Aber anstatt dies naiv …

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AfD fordert: Keine Versorgungsposten für Politikerkaste

Nach Angaben mehrerer Medien erhält der ehemalige Wirtschafts- und Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) einen Verwaltungsratsposten beim neuen Bahnbauer Siemens-Alstom. André Barth, finanzpolitischer Sprecher, kommentiert: „Der ehemalige Minister Gabriel wechselt ungeniert und ohne Karenzzeit von der herunter gewirtschafteten Arbeiterpartei SPD zu einem sehr gut bezahlten Versorgungsposten in die Industrie. Das verlogene Verhalten unserer …

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