Mai 2018

EU-Datenschutzkrake: CDU ist Geburtshelfer und Bürokratietreiber

Zum 25. Mai tritt die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft. Privatpersonen und Unternehmen müssen mit viel Aufwand ihre Onlineauftritte überarbeiten und bei Verstoß mit hohen Strafen rechnen. Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter, kommentiert: „Die EU-Datenschutzverordnung würde es gar nicht geben, wenn die CDU im EU-Parlament dagegen gestimmt hätte. Die CDU trägt den ganzen EU-Wahn mit, der massive negative Folgen für die …

Weiterlesen …

Massenschlägereien zwischen Asylbewerbern in Dresden und Zwickau, aber keine Konsequenzen

Am Wochenende fanden Massenschlägereien und Auseinandersetzungen zwischen Asylbewerbern in Dresden und Zwickau statt, bei denen Messer, Stühle und Feuerlöscher als Waffe zum Einsatz kamen. Montagnacht wurde ein Tunesier in der Leipziger Eisenbahnstraße lebensgefährlich angeschossen. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Wenn Asylbewerber mit Messern oder anderen gefährlichen Gegenständen aufeinander losgehen, müssen sie …

Weiterlesen …

CDU hofiert radikale Islamisten in Sachsen

Die Staatsregierung weiß um die islamistische Ausrichtung der „Sächsischen Begegnungsstätte“ (SBS), ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/13163). Die vom Verfassungsschutz beobachtete Organisation läuft derzeit mit Koffern voller Geld durch Sachsen und versucht Häuser für muslimische Gebetsräume aufzukaufen. Auf der Webseite der SBS posiert CDU-Ex-Ministerpräsident Tillich mit deren Chef. Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter, …

Weiterlesen …

Pflegenotstand: Löhne erhöhen, Arbeitsbelastung reduzieren!

Der Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung will den Pflegenotstand mit Geldprämien für Pfleger beenden, die in den Beruf zurückkehren oder ihre Arbeitszeit aufstocken. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Überlastete Pfleger mit Prämien zu noch höherem Arbeitspensum zu locken, würde wohl den ‚Burnout‘ der Angestellten fördern, aber nicht die Qualität der Pflege. Dieser Vorschlag ist Unsinn. Wir müssen eher die Frage stellen, …

Weiterlesen …

BKA-Studie beweist: AfD-Warnungen vor steigender Ausländerkriminalität waren nicht rassistisch, sondern richtig!

Das BKA hat aktuell ein Lagebild zur „Kriminalität im Kontext von Zuwanderung“ seit der Flüchtlingskrise veröffentlicht. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr 5258 Sexualstraftaten registriert. 2016 waren es 3404 Fälle. Eine Zunahme um immerhin fast 2000 Fälle. So wurden im Jahr 2017 in Deutschland insgesamt 39.829 Tatverdächtige registriert 2016 waren es noch 33.533. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD, Carsten Hütter: „Seit …

Weiterlesen …

Sachsens Betriebe sind keine Moscheen!

Nach einem Bericht der „MOPO“ rollte im VW Werk Zwickau kürzlich ein Araber seinen Teppich aus und betete in der Fahrstraße des Werkes. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Unglaublich wie sich Deutschland seit dem Asylchaos verändert hat. Mit den muslimischen Asylbegehrern entwickeln sich deutsche Fabriken scheinbar zu Moscheen. Selbst der VW-Betriebsrats-Chef Jens Rothe musste einräumen, dass Muslime …

Weiterlesen …

Ist die nächste Asylbegehrer-Welle im Anmarsch?

Nach Angaben der „WELT“ ist in den letzten Monaten die Zahl der Asylbegehrer, welche über die Türkei in die EU kommen, massiv gestiegen. Auf dem Landweg sind neun Mal so viele Illegale eingereist wie im Vorjahreszeitraum. Andre Barth, parlamentarischer Geschäftsführer, kommentiert: „Im Vergleich zum Vorjahr haben sich die Zahlen von Illegalen, die auf dem Land- und Seeweg nach Griechenland einreisen verdreifacht. Die über Italien oder Spanien …

Weiterlesen …

Millionen für die Wolfs-Industrie – Peanuts für die Opfer

Die Staatsregierung gab in den letzten sieben Jahren Millionen für die Ansiedlung und Vermarktung des Wolfs in Sachsen aus, ergab eine Anfrage (Drs. 6/13130). Für Öffentlichkeitsarbeit, Förderung Prävention und wissenschaftliche Begleitung wurden insgesamt über drei Millionen Euro bezahlt. An Tierhalter, denen Wölfe hunderte Schafe und Kühe gerissen hatten, überwies der Freistaat dagegen nur mickrige 85.000 Euro. Silke Grimm, …

Weiterlesen …

AfD-Anfrage: Unterrichtsausfall bis zu 90 Prozent gestiegen!

In den meisten Regionen Sachsens ist der Unterrichtsaufall in den Fächern Sport, Musik und Kunst vom Schuljahr 2015/2016 zum Schuljahr 2016/2017 um 50 Prozent gestiegen, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/12834). In Zwickau betrug die Steigerung im Fach Sport sogar 90 Prozent. Betroffen sind vor allem Grund- und Oberschulen. Karin Wilke, schulpolitische Sprecherin, kommentiert: „Erst Anfang des Jahres tauchten Informationen auf, …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung