Juni 2018

Kleine Anfrage der AfD enthüllt: Künstliche DNA hat als Diebstahlschutz versagt!

Totaler Fehlschlag- künstliche DNA praktisch wirkungslos. Die sächsische Polizei berät im Zuge von Präventionsangeboten Menschen darüber wie sie ihr Eigentum schützen können oder seine Wiedererlangung erleichtern. Ein Baustein soll die so genannte künstliche DNA sein. Diese ist mit bloßem Auge nicht sichtbar und enthält mikroskopisch kleine Plättchen mit einer Nummer. Im Falle eines Diebstahls kann die Nummer mit einer Datenbank des KDNA …

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Versprochene Bahnlinie endgültig beerdigt – Sind sie ein Schaumschläger, Herr CDU-Kretschmer?

Aus einer Antwort des Landratsamtes Meißen auf eine Anfrage geht nun hervor, dass es für „Wiederaufnahme“ der Bahnstrecke Meißen – Nossen keine „aktuellen Aktivitäten“ gibt. Noch im Mai hat CDU-Ministerpräsident Kretschmer laut „Sächsische Zeitung“ den Bürgern versprochen, bei der Wiedereinrichtung des Bahnverkehrs zwischen Meißen und Döbeln bei den Verkehrsverbünden Druck zu machen und sich dafür einzusetzen. Dazu erklärt die verkehrspolitische …

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37 Millionen Euro für Gehirnwäsche-Institut in Sachsen?

Laut Medienberichten ist in Sachsen der Aufbau eines so genannten „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ geplant. Es soll von der Bundesregierung mit 37 Millionen Euro gefördert werden. „Impulsgeber“ dafür sei CDU-Ministerpräsident Kretschmer, unterstützt wird er dabei von SPD-Ministerin Stange. Die „Forschungsarbeit“ soll 2020 beginnen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Erneut mischen sich …

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Hausärztemangel ist Ergebnis schlechter CDU-Sozialpolitik!

Laut einem aktuellen MDR-Bericht gibt es in acht Regionen Sachsens laut Kassenärztlicher Vereinigung nicht genug Hausärzte. Darunter sind zum Beispiel Auerbach, Freital, Hoyerswerda und Torgau. Negativ-Spitzenreiter ist Stollberg: Hier gibt es 41 Hausärzte, 16 Stellen sind offen. Vorgeschrieben ist, dass es pro 1.671 Einwohner einen Hausarzt gibt Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Der inzwischen als …

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AfD-Anfrage: Anschläge auf Parteibüros - 99 von 106 Strafverfahren eingestellt

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (6/12995) geht hervor, dass von 106 politisch motivierten Straftaten gegen Parteieinrichtungen im Jahr 2016 bereits 99 eingestellt wurden. Bei sechs Verfahren dauere die Bearbeitung noch an. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD, Fraktion, Carsten Hütter: „Diese miserable Aufklärungsbilanz ist Wasser auf die Mühlen aller linksextremistischen Straftäter. Die Hauptschuld …

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Krim-Sanktionen: Doppelmoral zum Schaden der deutschen Wirtschaft

„EU verlängert Krim-Sanktionen“, titelt aktuell die „Welt“. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Das bedeutet ein weiteres Jahr, dass es keine deutschen Investitionen auf der Krim geben wird, keine Geschäfte und beinhaltet auch ein Anlegeverbot von Kreuzfahrtschiffen vor der Krim. Als Begründung wird die angebliche Annexion der Krim-Halbinsel durch Russland angeführt. Ich möchte diesbezüglich wiederholt deutlich machen, dass es …

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Linke Parteien fordern MDR zur Zensur auf – Sender fügt sich kleinlaut

Laut „Tag 24“ veröffentlichte MDR online eine Übersicht zu Veranstaltungen über das Gedenken an die Opfer des Volksaufstands in der DDR am 17. Juni vor 65 Jahren, darunter auch die Massenveranstaltung von „Pegida“. Den Grünen „fehlten die Worte“. Sie kündigten umgehend Beschwerde beim MDR-Rundfunkrat an. „Rassisten und Demokratiefeinde dürften im öffentlichen Rundfunk keine Plattform finden.“ Linke und SPD haben den Fall nach eigenen Angaben …

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Verstoß gegen das Neutralitätsgebot? SPD-Ministerin verordnet sächsischen Universitäten linke Politik!

Die SPD-Wissenschaftsministerin Stange verschickte mit Beginn der Asylkrise 2015 an alle staatlichen Hochschulen in Sachsen ein Schreiben mit u.a. folgendem Inhalt: „Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens tragen in besonderer Weise Verantwortung dafür, Zeichen zu setzen und Signale für Weltoffenheit und Toleranz zu senden. Ich möchte Sie daher als Staatsministerin und auch persönlich bitten, Ihre Autorität Ihr Ansehen und Ihre Vernetzung zu …

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War CSU-„Aufstand“ lediglich Theaterdonner? In wenigen Tagen soll neue Einwanderungswelle starten!

Laut mehrerer Medienberichte ist die von der CDU und Merkel angestrebte europäische Lösung bereits EU-Parlaments-Beschluß: Noch mehr Migration nach Deutschland durch sogenannte „Ankerpersonen“. Dieser Beschluss fand mit den Stimmen der Europa-Abgeordneten der CSU statt. In wenigen Tagen wird dann höchstwahrscheinlich der Rat der Regierungs-Chefs der einzelnen EU-Staaten der Änderungen an der Dublin III-Verordnung zustimmen. Demnach ist dann nicht …

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Dann handeln Sie doch endlich – CDU-Innenminister Wöller ist ein Schaumschläger!

„CDU-Minister will bei Zurückweisungen sogar weiter gehen als CSU“, titelt aktuell die „Welt“ und schreibt weiter: „Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) will bereits abgelehnte Asylbewerber und sogenannte Dublinfälle auch an der Grenze zu Tschechien und Polen zurückweisen.“ Das sei zwingend notwendig, um geltendes Recht durchzusetzen und auch den Rechtsfrieden in unserer Gesellschaft wiederherzustellen.“ Dazu erklärt er parlamentarische …

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