August 2018

Linke Gesinnungsdiktatoren gängeln Leipziger Künstler

Der Maler Axel Krause, ein bekannter Vertreter der Neuen Leipziger Schule, wurde von seiner Galerie "Kleindienst" gefeuert, nachdem er öffentlich die Asylpolitik kritisierte. Gegenüber MDR-Kultur bestätigte der Direktor des Leipziger Museums der bildenden Künste, Alfred Weidinger, dass auch öffentliche Museen Künstler nach ihrem Verhalten in der Gesellschaft „screenen“. Karin Wilke, kulturpolitische Sprecherin, erklärt: „Wer noch an eine …

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CDU-Migrationspolitik lässt auch Sachsens Bildungsqualität sinken

Die Bildungsqualität hat sich deutschlandweit u.a. auch in Sachsen verschlechtert, analysierte der INSM-Bildungsmonitor. Es komme zu einem massiven Abbruch von Leistungen, wenn der Anteil der Kinder, die nicht oder nur schlecht deutsch sprechen, die Lehrkräfte notwendigerweise überfordert. Hinzu kommen gravierende Defizite im Bereich der Vermittlung von Fertigkeiten im Bereich der Digitalisierung. Karin Wilke, schulpolitische Sprecherin, erklärt: …

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Bestelltes Publikum? Geklautes Thema! - Staatsregierung kopiert AfD-Gesetz

Wie mehrere Zeitungen berichten, will Ministerpräsident Kretschmer (CDU) die Situation im ländlichen Raum ändern. Dazu stellte er ein 43 Punkte Plan der Öffentlichkeit vor. Dazu kommentiert der AfD-Landtagsabgeordnete, André Wendt: „Wer die Veranstaltung in Limbach-Oberfrohna besucht hatte, gewann den Eindruck, dass ein Großteil der Gäste bestelltes Publikum war und jeder wusste, wann er zu applaudieren hat. Die Maßnahmen die Kretschmer jetzt …

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Staatsregierung wirtschaftet Sachsen weiter herunter

Zum vorgelegten Doppelhaushalt 2019/ 2020 der Staatsregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Trotz Rekordeinahmen wirtschaftet die Staatsregierung Sachsen weiter herunter – die Investitionsquote im neuen Haushaltplan sinkt von 15,7 auf 14,2 Prozent. Ob Bildung, Innere Sicherheit, Breitbandausbau oder Asyl – die CDU-geführte Regierung steht vor dem Scherbenhaufen ihrer jahrelangen Misswirtschaft. Das …

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Abschlüsse ausländischer Ärzte besser überprüfen! Anhörung zum AfD-Antrag

Nächsten Montag findet 11 Uhr im Landtag die Anhörung zum AfD-Antrag statt, Abschlüsse ausländischer Ärzte besser zu überprüfen (Drs. 6/13083). Als Sachverständiger spricht der Präsident der Sächsischen Landesärztekammer. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, kommentiert: „Wir sind es den Bürgern schuldig, medizinische Versorgung auf hohem deutschen Standard anzubieten, um ihre Gesundheit umfassend zu schützen. Versagen die aktuellen …

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CDU-Abgeordneter filmt politisch Andersdenkende bei Anti-Merkel-Demo und veröffentlicht sie

Gestern filmte der CDU-Landtagsabgeordneter, Sebastian Fischer, die Bürgerproteste gegen den Besuch von CDU-Kanzlerin Merkel in Dresden und stellte das Video in soziale Netzwerke ein. Dazu erklärt Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Fraktionsvorstandsmitglied: „In linksextremer Antifa-Manier filmte Fischer die Proteste und stellt die Andersdenkenden nachher öffentlich an den Pranger. Es ist bei der gewaltbereiten …

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Grüner schützt Vergewaltiger

Der Grüne-Bundestagsabgeordneter Konstantin von Notz erklärt in der BILD-Zeitung, dass die Vergewaltigungen von jungen Mädchen durch Asylbegehrer am letzten Wochenende in Hamburg und Wurzen nicht zur Stimmungsmache missbraucht werden dürfen. Wörtlich sagte er: „Einzelfälle wie dieser dürfen nicht zur Stimmungsmache gegen Schutzsuchende und Ausländer missbraucht werden…“. Dazu kommentiert der AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Mit dieser …

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Marode Schulen und Kitas brauchen 48 Milliarden!

In Deutschland müssten 48 Milliarden in marode Schulen und Kitas investiert werden, analysierte die Förderbank KfW. Der Deutsche Landkreistag begründete den Investitionsstau mit immer neuen Aufgaben, welche den Kommunen gestellt würden. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher, erklärt: „Deutschland lässt die Zukunft seiner Kinder im wahrsten Sinne des Wortes vergammeln. Die Bausubstanz vieler Schulen und Kitas bröckelt vor sich hin, der …

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GEZ-Irrsinn beenden!

Die Inhaberin der Hirschbachmühle im sächsischen Lockwitztal soll Zwangsgebühren für den Staatsfunk zahlen, obwohl ihre Pension in der Winterpause zweieinhalb Monate lang geschlossen war. Fast 1.000 Euro muss die Betreiberin nun nachzahlen. Karin Wilke, medienpolitische Sprecherin, erklärt: „Die Gier des Staatsfunks nach zusätzlichen Finanzquellen scheint unersättlich zu sein. Hoteliers für nicht genutzte Zimmer abzuzocken, ist mehr als …

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CDU-Schaufensterpolitik im Grenzgebiet hilft nur den Kriminellen!

Wie die Sächsische Zeitung berichtet, besuchte Innenminister Wöller die Polizei in Zittau und musste u.a. einen Anstieg von gestohlenen Fahrzeugen zur Kenntnis nehmen. Schwerpunkt sind Görlitz und Zittau mit über 530 geklauten Autos im Jahr 2017. Dazu erklärt die AfD-Abgeordnete aus der Lausitz, Silke Grimm: "Schön dass es der Innenminister in die Oberlausitz geschafft hat und nun so tut, als ob er die Grenzkriminalität beseitigen kann. Seit den …

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