Afghanen in Deutschland verfünffacht – Asylanträge mehrheitlich abgelehnt, Heimkehr findet de facto nicht statt!

„Zahl der Afghanen hat sich verfünffacht“ titelt aktuell die „Welt“. Laut „Bundesamt für Migration und Flüchtlinge“ (BAMF) stieg die Zahl der hier lebenden Afghanen von rund 51.000 Ende 2010 auf 253.000 Ende 2016. Fast alle reisten als „Schutzsuchende“ ein. 2017 kamen bis Ende Juli laut Bundesinnenministerium weitere 7368 asylsuchende Afghanen an. Die meisten abgelehnten Afghanen bleiben dennoch im Land. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher …

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Anti-Terror-Truppe, Betonbarrieren, Sicherheitstürme, Einlasskontrollen, Videoüberwachung: Danke, Frau Merkel, für dieses Stadtfest!

In Dresden findet am kommenden Wochenende das traditionelle Stadtfest statt. Wegen der Angst vor Terroranschlägen steht die Veranstaltung diesmal unter besonderer Bewachung durch Spezialeinheiten der Polizei. Auch werden mehrere stationäre Maßnahmen geplant, die für den Schutz der Besucher sorgen sollen. Dazu Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion: „Ein bislang harmloses Stadtfest wird neuerdings abgesichert …

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Tillich - Märchenonkel in der Dauerschleife

Sachsens CDU-Ministerpräsident Tillich eröffnet am 17. August das „4. Sächsische Märchenfestival“. In der Veranstaltungsreihe „Politiker erzählen Märchen“ liest er das Märchen „Die weiße Schlange“ von den Gebrüdern Grimm. Zu Gast werden rund 40 Kinder aus einer Heidenauer Grundschule und einem Gymnasium in Dresden sein. Kirsten Muster, medienpolitische Sprecherin und stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag, kommentiert: …

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Merkels angedachtes Motorenverbot ist naiver, dummer Aktionismus

Zu Interview-Äußerungen von Kanzlerin Merkel, ein Verbot von Verbrennungsmotoren halte sie für einen „richtigen Ansatz“, erklärt Frauke Petry, Bundes- und Fraktionsvorsitzende der AfD: „Frau Merkels Äußerungen sind blanker Irrsinn. Sie fährt damit einen Harakiri-Kurs für die Industrie, für den Wirtschaftsstandort Deutschland, für die Bürger unseres Landes, für die technologische und industrielle Zukunft der Republik. Mehrfach hat Merkel bewiesen, …

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Freistaat Sachsen verplempert Steuergelder für marokkanische Bilderbuchstadt

Sachsens CDU-Staatsminister Jaeckel übergibt am 17. August einen Fördermittelbescheid über 200.000 Euro an das Deutsche Rote Kreuz für das Projekt „Stärkung der Resilienz* von ländlichen Gemeinden in Chefchaouen, Marokko“. Die Maßnahmen des Projekts zielen auf die Hilfe zur Selbsthilfe der Gemeinden und ihrer einzelnen Mitglieder ab. Uwe Wurlitzer, AfD-Generalsekretär Sachsens und parlamentarischer Geschäftsführer, kommentiert: „Das Städtchen …

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AfD-Anfrage: Zwei-Klassen-Hochwasserschutz in Sachsen? Experten warnen vor neuen Überschwemmungen im Freistaat!

Per Kleiner Anfrage (6/10005) machte die AfD-Fraktion darauf aufmerksam, dass weite, elbnahe Gebiete Sachsens – beispielsweise zwischen Dresden und Riesa - keinen neuen und technisch wirkungsvollen Hochwasserschutz bekamen, während Dresden beinahe flächendeckend geschützt ist. Zugleich warnten aktuell Experten des Umwelt-Landesamtes vor künftig wachsenden Risiken lokaler Hochwasser in Sachsen. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD, …

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Merkel hat Deutschland zum „Importweltmeister“ gemacht Kaum ein Land importiert so viel Antisemitismus, Gewalt, sexuelle Übergriffe und Leistungsempfänger!

Laut heutiger „BILD“ stieg der Straftatbestand „Vergewaltigung durch Gruppen“ in Deutschland aktuell um 106,3 Prozent an! Gestern wurde in Frankfurt/M. eine Studie („Welt“) vorgestellt, nach der Juden in Deutschland von wachsendem Antisemitismus in der Bundesrepublik ausgehen. „Drei Viertel der Befragten nehmen Judenfeindlichkeit als großes Problem wahr.“ Hinzu kommen rund 20 Millionen Euro pro Monat, die arbeitslose Asylbewerber derzeit die …

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EU plant neuen Bürokraten-Gaga - Finger weg von unserem Meissner Porzellan!

Die EU-Kommission will aktuell die Bleiwerte senken. Damit stünden Teile der Meissner Porzellanmanufaktur vor dem Aus, berichten übereinstimmend regionale und überregionale Medien. Dazu erklärt der verbraucherpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter, Direktkandidat für den Kreis Meißen: „Blei und Cadmium sorgen für die einmaligen, strahlenden Farben auf dem weltweit geschätzten Meissner Porzellan. Sie lassen beispielsweise Gelb, Rot …

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Steuergeldverschwendung für Asylbewerber: Bequem im Taxi durch die Landschaft

Von Anfang 2016 bis Mitte 2017 kosteten Taxitransporte für Asylbewerber von Erstaufnahmeeinrichtungen zu Behörden und Ärzten oder Krankenhäusern den Freistaat rund 1,2 Millionen Euro. Das ist das Ergebnis einer Kleinen Anfrage der AfD-Abgeordneten Silke Grimm (Drs. 6.10211). Die Staatsregierung erließ im Mai letzten Jahres eine Handlungsanweisung, die Betreiber von Einrichtungen und Taxibetriebe für die Vermeidung von hohen Kosten sensibilisieren …

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Sachsens-Tourismus-Boom entlarvt erneute Medienlügen über „Dunkeldeutschland“!

Urlaub in Sachsen ist in diesem Sommer sehr gefragt, berichten übereinstimmend mehrere Medien und berufen sich auf aktuelle Zahlen der Tourismus Marketing Gesellschaft Sachsen. Dazu erklärt der tourismuspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Detlev Spangenberg: „Ich freue mich, dass unser schönes Sachsen bei Touristen immer beliebter wird. Gleichzeitig freue ich mich aber auch darüber, dass die hetzerische, reißerische und ideologisch verblendete …

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