2015

Immer mehr müssen nebenbei arbeiten: Abgaben senken, EEG aussetzen!

Laut „DNN“ gehen immer mehr Bürger neben ihrer eigentlichen Arbeit einer Nebenbeschäftigung nach um ihren Lebensunterhalt finanzieren zu können. Dazu erklärt der AfD-Landtagsabgeordnete und Fraktionsvorstandsmitglied, Detlev Spangenberg: „2007 gingen laut Medienberichten 38.075 sächsische Bürger einer Nebentätigkeit nach. Im vergangenen Jahr waren es bereits 57.420. Das sind die offiziellen Zahlen. Ich vermute allerdings, dass es weitaus mehr …

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„Noch gut“ genügt nicht, Herr Innenminister!

Laut „Freie Presse“ will Innenminister an Vogtlands Polizeirevieren nicht mehr rütteln. Der Polizeipräsident schätzt die Situation obendrein als "noch gut" ein. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Gunter Wild aus dem Vogtland: „Die Aussage ‚noch gut‘ ist zynisch und das Gegenteil von ‚sehr gut‘. Erst beschließt die Regierung, zu der der Innenminister gehört, den Stellenabbau mit der so genannten Polizeireform 2020 und …

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Notfallhilfe mit Tschechien ist Angelegenheit der nationalen Souveränität!

In einem Zehn-Kilometer-Korridor entlang der sächsisch-tschechischen Grenze sind ab kommendem Jahr länderübergreifende Rettungseinsätze möglich. Diese Kooperationsvereinbarung unterzeichneten Sachsens Innenminister Ulbig (CDU) und drei tschechische Regionspräsidenten aus Karlsbad, Reichenberg und Aussig. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Rettungskräfte müssen bei einem Notfall schnell zur Stelle …

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26. Anschlag auf Bürgerbüro der AfD-Fraktion

Auf das Bürgerbüro des AfD-Abgeordneten Carsten Hütter auf der Theaterstraße in Chemnitz wurde erneut ein Anschlag verübt. Unbekannte Täter attackierten die Büro-Scheiben mit etwa 25 Steinwürfen. Sie verwendeten dafür Granit-Kleinpflaster. Dazu erklärt Carsten Hütter: „Glücklicherweise wurde bei dem Anschlag niemand verletzt. Die Polizei war am Tatort. Es wurde Anzeige erstattet. Zweck der Bürgerbüros ist es eigentlich, sich darin im …

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„Wir schaffen das!!“ – 1000 Abschiebungen pro Woche

Zur derzeitigen Abschiebepraxis rechtskräftig abgelehnter und ausreisepflichtiger Asylbewerber in Sachsen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion, Dr. Kirsten Muster: „Seit September strömen täglich bis zu 10.000 Asylbewerber nach Deutschland, von denen Sachsen fünf Prozent, also ca. 500 pro Tag aufnehmen muss. Pro Woche kommen demnach rund 3.500 Asylbewerber in den Freistaat, von denen viele erst Wochen später registriert und …

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Qualifizierungsprogramme auch für fünf Millionen deutsche Arbeitslose

Laut Arbeitgeber-Präsident Ingo Kramer, schaffe die Wirtschaft die Integration von Asylbewerber nicht allein. Er forderte die Regierung auf, verpflichtende Sprachkurse einzuführen und allen Asylbewerbern Zugang zu Praktika und Jobförderprogrammen zu gewährleisten. Dazu erklärt das AfD-Fraktionsvorstandsmitglied, Detlev Spangenberg: „In Deutschland gibt es bereits drei Millionen Arbeitslose, plus zusätzlich zwei Millionen erwerbsfähige ‚Hartz …

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Konzeptionslose CDU-SPD-Regierung entmachtet Kommunen bei der Windkraft-Planung

In Südwestsachsen sollen laut „Freie Presse“ noch in diesem Dezember 55 Gebiete – darunter 14 neue Standorte – als „vorrangig geeignet“ für Windkraftanlagen ausgewiesen werden. Dazu erklärt der umweltpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Jörg Urban: Dieses Vorhaben beweist, wie richtig die AfD-Fraktion mit ihrem jüngst in den Landtag eingebrachten Antrag lag, die rechtlichen Grundlagen für den Bau von Windkraftanlagen …

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Vogtländischer Arzt und AfD-Politiker ist kein Rassist!

Dem vogtländischen Arzt und AfD-Kreispolitiker Thomas Schädlich wird heute in mehreren Medienberichten unterschwellig oder offen Rassismus unterstellt, weil er sich angeblich weigern würde, Ausländer in seiner Praxis behandeln zu wollen. Aus einem Live-Mitschnitt der Sitzung, in der er diese Äußerungen getätigt hat, geht aber hervor, dass diese Äußerung aus dem Zusammenhang gerissen wurde. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der …

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Grünen-Chef erneut geschmack- und instinktlos!

Sachsens Grünen-Chef, Jürgen Kasek, äußerte sich nach dem Buttersäure-Anschlag und Steinwürfen auf die Leipziger Wohnung von Sachsens Justizminister Gemkow, dass es ihm „auf den Senkel“ ginge, weil nun „so getan“ würde, „als sei das jetzt besonders schlimm, nur weil es der Justizminister ist“. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär der Alternative für Deutschland, Uwe Wurlitzer: „Es ist …

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Genderisierung beenden!

Auf ihrer Bundesdelegiertenkonferenz beschlossen die Grünen, nunmehr in ihrer Schreibweise das so genannten Geschlechter-Sternchen einzuführen. Statt des so genannten Binnen „I“ wie z.B. bei „LehrerInnen“ soll nun ein Sternchen gesetzt werden, damit sich auch intersexuelle Menschen nicht mehr diskriminiert fühlen. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Dr. Kirsten Muster: „Die fortschreitende Genderisierung in …

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