2017

Moschee-Neubau durch radikale Islamisten in Dresden verhindern!

Laut mdr.de will das „Marwa-EL-Sherbiny“-Kulturzentrum eine große Moschee nahe des Dresdner Stadtzentrums bauen. Der Verfassungsschutz beobachtet diese Entwicklung mit Sorge, da der Vorsitzende des Zentrums, Saad Elgazar, gleichzeitig Chef der sogenannten „Sächsischen Begegnungsstätte“ ist, die von den radikalen Islamisten der „Muslimbrüder“ unterstützt wird. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Seit …

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Lkw-Überholverbot – erneuter Beweis für verfehlte Verkehrspolitik der Staatsregierung!

Laut „Sächsischer Zeitung“ tüftelt die Sächsische Staatsregierung unter Führung eines SPD-Verkehrsministers derzeit an einem Überholverbot für Lkw auf Sachsens zweispurigen Autobahnen aufgrund zunehmender Verkehrsdichte. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm: „Dieser Plan ist ein erneuter Beweis für das Scheitern des SPD-geführten Verkehrsministeriums. Noch vor ein paar Jahren war es erklärtes Ziel, die …

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Kein Ablass-Handel mit falschen Abgas-Angaben!

Der VW-Konzern ist Großsponsor des Evangelischen Kirchentags in Berlin und Wittenberg. Erwartet werden vom 24. bis 28. Mai 140.000 Besucher in Berlin. Zum Abschlussgottesdienst in Wittenberg sollen bis zu 200.000 Menschen kommen. Das Fest steht im Zeichen von 500 Jahren Reformation. Im Jahr 1517 schlug Martin Luther 95 Thesen gegen den Ablasshandel an die Tür der Wittenberger Schlosskirche. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der …

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Angst vor dem eigenen Volk! Mehrheit für Volksentscheide, Blockparteien mauern.

In einer repräsentativen Umfrage für „Infratest dimap“ sprechen sich fast dreiviertel aller Deutschen (72 Prozent) für Volksabstimmungen auf Bundesebene aus. Kirsten Muster, Mitglied im AfD-Fraktionsvorstand und rechtspolitische Sprecherin, kommentiert: „Die Blockparteien in Bund und Ländern werden auch dieses Ergebnis weiterhin stoisch ignorieren. Ich gehe davon aus, dass selbst Ergebnisse um die 100 Prozent niemanden in den Berliner …

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Betonsperren gegen Terror: Feiger Staat wälzt Verantwortung ab

Die „Leipziger Volkszeitung“ berichtet, dass Betonbarrieren, die bei Veranstaltungen zum Schutz gegen Anschläge aufgestellt werden könnten, nicht unter die Zuständigkeit Leipzigs falle. Die Stadt wolle keine eigenen Sperren anschaffen. Finanzierung und Aufstellung sei allein Sache des Ausrichters. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Sachsen, kommentiert: „Es ist diese Bundesregierung, die uns die Gefahr durch …

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Hassobjekt „Nationalkultur“ – Kita-Kinder erneut Opfer von Gehirnwäsche

Der AfD-Fraktion liegen Unterlagen vor, in denen Kindertagesstätten des “Kinderschutzbundes“ empfohlen wird, Kindern keine spezifischen Unterschiede der Nationalitäten beizubringen. „Nationalkulturelle Stereotypen“ würden Herrschaft und Unterdrückung, Krieg, Ausbeutung und Völkermord transportieren und seien daher nicht geeignet, Kindern vorurteilsfreie Betrachtungsweisen näherzubringen. So sei es falsch, Indianer tatsächlich so zu bezeichnen …

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Neues Subventionsgrab in Kamenz

Bundeskanzlerin Merkel wird am heutigen Montag nach Kamenz reisen, um der Grundsteinlegung für das neue Batteriewerk von Daimler beizuwohnen. Der Konzern investiert 500 Millionen Euro, um den Standort zum Kompetenzzentrum im globalen Produktionsverbund für Lithium-Ionen-Batterien zu machen. Merkel hatte sich am Sonnabend für ein stärkeres Engagement deutscher Firmen auf diesem Gebiet ausgesprochen. Der energiepolitische Sprecher, …

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Analog Polizei, Justiz, Schulen: Sachsens Krankenhäusern droht nun ebenso Personalkatastrophe

Der MDR berichtet, dass in Sachsens Krankenhäusern etwa 5.000 Stellen im Pflege- und Ärztebereich fehlen. Der Personalmangel hat verschiedene Gründe. Zum einen wird zu wenig Personal eingestellt, auf Stationen sind Nachtschichten mit nur einer Pflegekraft mittlerweile Standard. Angestellte haben bislang Überstunden von insgesamt 1,8 Millionen angesammelt. Zum anderen fehlt es an Fachkräften. Bereits vor zwei Jahren warnten Haus- und Fachärzte mit …

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Monokulturen machen unsere Insektenvielfalt kaputt!

In Sachsen blühen derzeit riesige Rapsfelder. Das Bundesland ist das viertwichtigste Bundesland für den deutschen Rapsanbau. Während diese Felder für viele Menschen auf dem ersten Blick schön anzusehen sind, bedeuten die großflächigen Monokulturen für viele Insekten den sicheren Tod. Gunter Wild, landwirtschaftlicher Sprecher der sächsischen AfD-Fraktion, kommentiert: „Die massenhafte Ansiedlung von Nutzpflanzen wie Mais und Raps steht für eine …

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Medienpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen zu Gast in Dresden

Die Medienpolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktionen treffen sich am heutigen Montag zum Erfahrungsaustausch im Sächsischen Landtag. Für die einladende sächsische Fraktion erklärt Kirsten Muster: „Eine neue, alternative Medienordnung für Deutschland ist nötiger denn je. Milliardenausgaben für einen aufgeblähten Wasserkopf, seichte, anspruchslose Unterhaltung und eine in Teilen propagandistisch eingefärbte Meinungsvermittlung sind wichtige …

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