2018

Sächsische Landesärztekammer setzt gleiche medizinische Prioritäten wie Gesundheitspolitik der AfD-

Die sächsische Ärzteschaft fordert den Gesetzgeber aktuell und öffentlich mit einer Pressemitteilung dazu auf, zu regeln, dass alle Ärzte mit absolvierter medizinischer Grundausbildung aus Drittstaaten einen Kenntnisstand nachweisen, über den auch Ärzte verfügen, die in Deutschland die medizinische Grundausbildung absolviert haben. Außerdem beschlossen die Delegierten des 28. Sächsischen Ärztetages eine Änderung der Berufsordnung für Ärzte, den …

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Sächsische Zeitung verharmlost politischen Anschlag mit „Unmut Luft gemacht“.

In der Nacht von Sonnabend zum Sonntag, 3.00 Uhr, kam es erneut zu einem Anschlag auf das AfD-Bürgerbüro der Landtagsabgeordneten Silke Grimm in Zittau an der Bahnhofstraße. Vermutlich Linksextremisten warfen mit einem Betonstein eine Fensterscheibe ein. Die Sächsische Zeitung kommentierte diesen Anschlag mit den flapsigen Worten: „Unbekannte haben ihren Unmut Luft gemacht“. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, …

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Auch Staatsregierung setzt auf Diesel

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (6/13542) geht hervor, dass der Freistaat Sachsen auf Diesel setzt und der größte Teil der Fahrzeugflotte Dieselmotoren besitzt. Dazu erklärt der Antragsteller Carsten Hütter: „Das, was wir in unserer Dieselkampagne ‚Diesel erhalten - Deutsche Technik ist kein Schrott‘ fordern, setzt die Regierung in lobenswerter Weise um. Das freut mich sehr und verdient meine Anerkennung. Es zeigt aber …

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Mordserie an Mädchen in dieser Woche – Dominikaner und Marokkaner verhaftet!

Am vergangenen Sonntag war eine 16jähriges Mädchen bei Hannover tot in der Nähe einer Grundschule entdeckt worden. Ein festgenommener Verdächtiger wurde inzwischen mehrfach verhört. Es handelt sich um einen 24-jährigen Mann dominikanischer Herkunft. Die 16-Jährige soll laut Informationen der “BILD“ zuvor mit ihrer Freundin auf einem Stadtfest im Nachbarort gewesen sein. Anschließend sollen sie mit dem Zug zurückgefahren sein und wollten am …

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Deutsche Schlepperschiffe sollen beschlagnahmt werden – Glückwunsch Italien!

„Italien will zwei deutsche Rettungsschiffe beschlagnahmen. Zuletzt wurde einem Hilfsschiff die Landung verwehrt. Nun will Italien die Schiffe deutscher Flüchtlingshelfer beschlagnahmen, um deren Zugehörigkeit zu überprüfen“, titelt aktuell „Zeit online“ Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Ich kann die neue italienische Regierung zu ihrem konsequenten Handeln nur beglückwünschen. Den professionell …

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Kleine Anfrage der AfD enthüllt: Künstliche DNA hat als Diebstahlschutz versagt!

Totaler Fehlschlag- künstliche DNA praktisch wirkungslos. Die sächsische Polizei berät im Zuge von Präventionsangeboten Menschen darüber wie sie ihr Eigentum schützen können oder seine Wiedererlangung erleichtern. Ein Baustein soll die so genannte künstliche DNA sein. Diese ist mit bloßem Auge nicht sichtbar und enthält mikroskopisch kleine Plättchen mit einer Nummer. Im Falle eines Diebstahls kann die Nummer mit einer Datenbank des KDNA …

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Versprochene Bahnlinie endgültig beerdigt – Sind sie ein Schaumschläger, Herr CDU-Kretschmer?

Aus einer Antwort des Landratsamtes Meißen auf eine Anfrage geht nun hervor, dass es für „Wiederaufnahme“ der Bahnstrecke Meißen – Nossen keine „aktuellen Aktivitäten“ gibt. Noch im Mai hat CDU-Ministerpräsident Kretschmer laut „Sächsische Zeitung“ den Bürgern versprochen, bei der Wiedereinrichtung des Bahnverkehrs zwischen Meißen und Döbeln bei den Verkehrsverbünden Druck zu machen und sich dafür einzusetzen. Dazu erklärt die verkehrspolitische …

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37 Millionen Euro für Gehirnwäsche-Institut in Sachsen?

Laut Medienberichten ist in Sachsen der Aufbau eines so genannten „Instituts für gesellschaftlichen Zusammenhalt“ geplant. Es soll von der Bundesregierung mit 37 Millionen Euro gefördert werden. „Impulsgeber“ dafür sei CDU-Ministerpräsident Kretschmer, unterstützt wird er dabei von SPD-Ministerin Stange. Die „Forschungsarbeit“ soll 2020 beginnen. Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Mario Beger: „Erneut mischen sich …

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Hausärztemangel ist Ergebnis schlechter CDU-Sozialpolitik!

Laut einem aktuellen MDR-Bericht gibt es in acht Regionen Sachsens laut Kassenärztlicher Vereinigung nicht genug Hausärzte. Darunter sind zum Beispiel Auerbach, Freital, Hoyerswerda und Torgau. Negativ-Spitzenreiter ist Stollberg: Hier gibt es 41 Hausärzte, 16 Stellen sind offen. Vorgeschrieben ist, dass es pro 1.671 Einwohner einen Hausarzt gibt Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Wendt: „Der inzwischen als …

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AfD-Anfrage: Anschläge auf Parteibüros - 99 von 106 Strafverfahren eingestellt

Aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (6/12995) geht hervor, dass von 106 politisch motivierten Straftaten gegen Parteieinrichtungen im Jahr 2016 bereits 99 eingestellt wurden. Bei sechs Verfahren dauere die Bearbeitung noch an. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher der AfD, Fraktion, Carsten Hütter: „Diese miserable Aufklärungsbilanz ist Wasser auf die Mühlen aller linksextremistischen Straftäter. Die Hauptschuld …

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