2018

AfD fordert: Studienwahn endlich beenden!

Dem Handwerk gehen die Lehrlinge aus. Nach Angaben der Arbeitsagentur fehlen alleine in Sachsen rund 1600 Lehrstellen-Bewerber. Dr. Rolf Weigand, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher, kommentiert: „Handwerk hat goldenen Boden. Und das wird auch in Zukunft so sein. Deutsche Handwerker sind auf der ganzen Welt gefragt. Nur derzeit nicht in der deutschen Heimat. Schuld trägt die CDU-SPD-Bildungspolitik. Mit aller Macht und ohne Verstand …

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Ausbau der A4: Herr Dulig, handeln Sie endlich!

Täglich fahren tausenden Pendler zur Arbeit nach Dresden und nutzen dafür die Autobahn A 4. In den letzten Jahren wurde das Verkehrsaufkommen immer stärker. Gleichzeitig nehmen die Unfälle zu und die Stauzeiten werden immer größer. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm: „In den letzten beiden Jahren hat der Verkehr auf der Autobahn A 4 deutlich zugenommen, Tendenz weiter steigend. Die Geschwindigkeit im …

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Linksextremismus endlich konsequent bekämpfen!

In der Nacht zum Freitag wurden zwei Anschläge auf Gaststätten von Mitgliedern des Neuen Forums in Wurzen verübt. Bis zu vier Vermummte zerschlugen Scheiben und vergossen Flüssigkeit. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, kommentiert: „Wann erkennt die Politik endlich, welche linken Terrorbanden sie seit Jahren finanziert und groß gemacht hat. Die Gewaltbereitschaft gegen normale Bürger ist nicht mehr hinnehmbar. Im …

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Daimler Konzern gibt AfD-Politik Recht

Daimler bekennt sich zur Dieselantriebstechnik. Auf der diesjährigen Hauptversammlung erklärte Daimler-Chef Zetsche, welche Bedeutung der Diesel auch in Zukunft hat und welchen wichtigen Beitrag er zum Klimaschutz leistet. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion kommentiert: „Ich freue mich über die deutlichen Worte des Daimler-Chefs. Endlich bekennt sich ein Autohersteller zur Zukunft der deutschen Dieseltechnologie und …

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Schleuser stoppen – Fernbusse kontrollieren

Die CDU-SPD-Regierung in Sachsen hat kein ernsthaftes Interesse, illegal Einreisende zu finden. Anders ist die Antwort auf die Kleine Anfrage (6/12641) nicht zu erklären. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Antragsteller, kommentiert: „Die Kontrolle von Fernbussen im Grenzverkehr originär der Bundespolizei zu überlassen, zeigt, dass die CDU-SPD-Regierung in Sachsen nichts gegen die unkontrollierte …

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Umgebung von Sammelunterkünften sind Kriminalitätsschwerpunkte in Sachsen!

Laut BILD-Zeitung veröffentlichte das Innenministerium aktuell auf parlamentarische Anfrage eine Liste von „gefährlichen Orten“ im „direkten Umfeld von einschlägigen Sammelunterkünften“ in Sachsen. Demnach ist es um die Asylheime in Chemnitz, Oelsnitz, Aue und Freiberg besonders gefährlich. In Freiberg, bescheinigte das Ministerium, sei das Umfeld Schwerpunkt für Drogenhandel, Raub- und Diebstahldelikte und Körperverletzung. Dazu erklärt der …

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GEZ-Gebühren gehören nicht in die Pensionskassen von ARD und ZDF!

ARD und ZDF haben nach einem Bericht der „Bild“ eine Deckungslücke in der Pensionskasse. Mindestens 2,9 Milliarden Euro fehlen bis 2024. Ausbaden soll es der Gebührenzahler. Karin Wilke, medienpolitische Sprecherin, kommentiert: „Die öffentlich-rechtlichen Sender verkommen immer mehr zu einer Rentenanstalt mit angeschlossenem Sendebetrieb. Wenn unsere GEZ-Gebühren für die betriebliche Altersvorsorge ausgegeben werden, dann ist das nicht im Sinne …

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AfD Forderung: Gewaltprobleme mit Ausländern endlich lösen!

Am Ostermontag belästigten und bepöbelten 15 Georgier am Dresdner Postplatz mehrere Deutsche und lieferten sich anschließend mit der Polizei eine Schlägerei. Dabei wurden mehrere Beamte verletzt. Erst mit hinzugerufener Verstärkung sowie einer Diensthundestaffel konnte die Situation unter Kontrolle gebracht werden. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, kommentiert: „Wir erleben nicht nur in Dresden, sondern in ganz Sachsen den massiven …

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„Dieselverbot-Mafia-Verein“ mit Steuergeld groß gemacht

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ist ein kleiner Verein, der es schaffte, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge mittels Klagen zu erzwingen. Finanziert wird der Verein unter anderem von der Telekom, Toyota und mit Steuermittel vom Bund. Wie die „BILD“ berichtet, erhält die DUH aktuell 5 Millionen Euro von der Bundesregierung. Silke Grimm, verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, erklärt: „Dieser fragwürdige Verein finanziert sich mit Abmahnungen …

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AfD-Fraktionsvorsitzender dankt Landtagspräsident Rößler für patriotische Rede!

Sachsens Landtagspräsident Rößler (CDU) betont in einer aktuellen Rede den Wert der deutschen Leitkultur, berichten aktuell mehrere sächsische Medien. Sie basiere „auf den Werten des Christentums, des Humanismus und der Aufklärung – sie wurzelt tief in Sprache, Geschichte, Kultur und Heimat.“ Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende, Jörg Urban: „Ich danke dem Präsidenten sehr für diese Worte. Sie treffen ins Herz eines jeden …

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