2018

Piraten-Paradies Deutschland

Nach einem brutalen Piratenüberfall auf den deutschen Frachter „Taipan“ 2010 sind alle Somalier nach kurzen Haftstrafen wieder frei. Fünf der Kriminellen leben immer noch im Hamburg, haben Asyl beantragt und können aufgrund „schützenswerter Beziehungen“ zu Frau und Kindern nicht mehr abgeschoben werden, ergab eine Anfrage der Hamburger AfD-Fraktion. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, kommentiert: „Ich kann nur noch mit dem Kopf schütteln …

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CDU-Komplett-Versagen: 1013 schwerkriminelle Asylbewerber laufen in Sachsen frei herum

In Sachsen gibt es 1165 schwerkriminelle Asylbewerber, sogenannte Mehrfach-Intensivstraftäter (MITAs). Davon sind gerade einmal 152 im Gefängnis und nur 16 innerhalb der letzten drei Monaten abgeschoben worden, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/13992). Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Das ist ein innenpolitisches CDU-Versagen der Extraklasse: In Sachsen laufen 1013 schwerkriminelle ‚Schutzsuchende‘ frei …

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Deutschland im Würgegriff krimineller Araber-Clans!

Laut BKA sind die Strafverfahren gegen kriminelle türkische und arabische Clans im letzten Jahr um 56 Prozent gestiegen. Die Bild-Zeitung berichtet, dass zu den Großfamilien in Deutschland mittlerweile 200.000 Familienmitglieder gezählt werden, die für einen Großteil der organisierten Kriminalität verantwortlich sind. Die Hälfte von ihnen besitzt bereits deutsche Pässe. Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter, kommentiert: „Dank der seit …

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Einseitige Rassismus-Debatte beenden und mit allen Fakten neu führen!

Seit mehreren Tagen läuft auf Twitter eine „Debatte“ gegen die Deutschen, die angeblich immer noch unglaublich rassistisch sein sollen. In MDR-Kultur erklärte eine „Aktivistin“ sinngemäß: Heute ist Rassist, wer einen Einwanderer fragt, woher er stamme oder wer einen türkische Gemüsehändler nach seiner Meinung zu Erdoğan befragt. Man würde die Türken damit auf Gemüsehändler reduzieren. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der …

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Sächsische Waldbauern unterstützen, statt Milliarden für Asylforderer zahlen!

Die Dürreschäden in den Wäldern sind nach Einschätzung der deutschen Waldbesitzer beispiellos. „Mittlerweile müssen wir von einer Jahrhundertkatastrophe sprechen“, sagte Verbandspräsident Georg Schirmbeck der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Dazu erklärt die AfD-Landtagsabgeordnete Silke Grimm: „Allein in diesem Jahr sind laut Waldbesitzer-Verband Bäume im Wert von rund 500 Millionen Euro angepflanzt worden. Viele der Jungpflanzen seien mittlerweile …

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CDU-geführte Sachsen-Regierung duldet fast 6000 Personen ohne gültigen Pass!

Auf eine Kleine Anfrage (6/13982) der AfD-Fraktion räumte CDU-Innenminister Wöller jetzt ein, dass in Sachsen im 2. Quartal dieses Jahres 5926 Ausländer geduldet werden, die keinen Identitätsnachweis haben. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel, der diese Anfrage stellte: „In Sachsen werden also in etwa so viele Ausländer geduldet, betreut und versorgt, mehr als eine Kleinstadt, beispielsweise Schlema, …

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Sportschützen vor linken Heckenschützen schützen!

„Die Anzahl privater Besitzer scharfer Schusswaffen hat in Sachsen einen neuen Höchststand erreicht. Laut Nationalem Waffenregister gab es bis Mai 29.217 Inhaber von zusammen 148.533 Waffen, deren Besitz nur bei Nachweis eines entsprechenden Bedürfnisses erlaubt ist. Beides sind Rekordwerte: Ende Mai 2017 hatte das Register noch 1347 Besitzer und 5408 Waffen weniger ausgewiesen“, berichtet die Freie Presse. Die sächsische Partei, Die Linke …

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Dänemark „übernimmt“ AfD-Antrag zur Gesichtsverschleierung

Seit August gilt nun in Dänemark ein Voll- und Gesichtsverschleierungsverbot im öffentlichen Raum. Wie DIE WELT berichtet, können bei mehrmaligen Verstößen Bußgelder bis zu 10.000 Kronen (1340 Euro) verhängt werden. Dazu kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Ich begrüße Dänemarks neues Verschleierungsverbot. Wieder einmal zeigt sich, dass es außerhalb Deutschlands noch normal handelnde Regierungen gibt. …

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Minister Dulig glänzt nicht mit Leistung, sondern mit falschen Prioritäten

Wie die BILD DRESDEN berichtet, tourt Verkehrsminister Dulig (SPD) durch Sachsen und lässt über sein Presseteam, mit Bezug auf die Verkehrssituation auf der A4, erklären: „Für Unfälle, Geschwindigkeitskontrollen und Überholunfälle ist die Polizei zuständig.“ Dazu kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin, Silke Grimm: „Wenn der für die Autobahnen zuständige Minister Dulig unsere Kleine Anfrage (6/13003) genau gelesen hätte, wären ihm das …

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Kein Import von billigen Lohnpflegern

Nach einem Bericht der SZ sollen zukünftig Albaner die fehlenden Pflegekräfte in Sachsen ersetzen. Bis 2030 werden 17.000 Fachkräfte fehlen. Dazu kommentiert Silke Grimm, AfD-Abgeordnete aus der Oberlausitz: „Wenn bis 2030 wirklich 17.000 Vollzeitstellen neu zu besetzen sind, dann kann der Import von billigen Lohnpflegern aus Albanien und dem Kosovo keine ernsthafte Lösung sein. Ein erster Schritt wäre eine bessere Bezahlung von hiesigen …

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