2018

Soldaten dienen ihrem Heimatland!

Wie mehrere Medien berichten, droht der Bundeswehr das Personal auszugehen. Abhilfe soll jetzt die Öffnung der Bundeswehr für Bürger aus anderen EU-Staaten schaffen. Dazu kommentiert der sozialpolitische Sprecher und Bundeswehrsoldat, André Wendt: „Wer fordert, dass in der Bundeswehr Ausländer dienen, sollte einen Blick in die Vergangenheit werfen. Ausländische Söldnerheere haben immer zur Destabilisierung von Ländern, bis hin zu deren Untergang, …

Weiterlesen …

Leipziger Hauptbahnhof ist endgültig zum No-Go-Gebiet verkommen

Wie die BILD Leipzig berichtet fanden in der Nacht zu Samstag auf dem Leipziger Hauptbahnhof sechs brutale Attacken innerhalb von 12 Stunden statt. Davon alleine vier Messerangriffe. Dazu kommentiert der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Der Leipziger Hauptbahnhof verkommt immer mehr zur Zentrale der Gewalt in Leipzig und entwickelt sich zum ‚No-Go Gebiet‘. Gewaltaffine junge Männer, meist aus den Maghreb-Staaten, dealen, …

Weiterlesen …

AfD-Fraktion: Hitzewelle in Sachsen – Langzeit-Tiertransporte aussetzen!

Die AfD-Fraktion fordert wegen der andauernden Hitzewelle, Tiertransporte über 200 Kilometer auszusetzen. Dazu erklärt der tierschutzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Lebendtransporte von Mast- und Schlachttieren dürfen aufgrund der anhaltenden Hitzewelle nicht über einen zeitlichen Rahmen von vier Stunden bzw. 200 Kilometern hinausgehen. Alle länger andauernden Transporte dürfen bei Hitze nicht stattfinden. Es existiert …

Weiterlesen …

Warum erlaubt die CDU salafistische Hassprediger in Sachsen?

Mehrere regionale und überregionale Zeitungen berichten über die Verhaftung eines 22 Jahre alten Syrers in Plauen wegen Unterstützung der Terrormiliz IS. Zudem wird über die Plauener Al-Muhadjirin-Moschee berichtet, in der - laut Verfassungsschutz - seit mindestens 2017 salafistische Ideologien verbreitet werden. Dazu kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Bis zu 250 Muslime nehmen an der wöchentlichen …

Weiterlesen …

AfD fordert: Marodes Verkehrsnetz endlich sanieren – Breitbandausbau beschleunigen

Wie das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln mitteilte, fühlen sich Zwei Drittel aller Firmen in Deutschland durch Infrastrukturhemmnisse belastet. Seit der letzten Umfrage im Jahre 2013 ist dieser Wert deutlich gestiegen. Dazu kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher, Mario Beger: „Jahrelang wurden wichtige Straßenbaumaßnahmen von der CDU-geführten Regierung immer wieder verzögert oder schlecht angegangen, wie das Beispiel B178 …

Weiterlesen …

AfD fordert: Keine Visafreiheit für den Kosovo

Wie DERSTANDARD aus Wien berichtet, erfüllt der Kosovo alle Bedingungen für die Visafreiheit, die nun auf EU-Ebene auch schnell umgesetzt werden soll. Dazu erklärte der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten Hütter: „Nach den negativen Erfahrungen mit der Visafreiheit für Bulgarien, Rumänien und Georgien spricht sich die AfD-Fraktion ganz klar gegen die Visafreiheit für den Kosovo aus. Jede Polizeistatistik belegt, wie die Kriminalität mit jeder …

Weiterlesen …

BUND kritisiert und bringt keine Vorschläge

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hält Stanislaw Tillich (CDU) für ungeeignet in der Kohlekommission mitzuwirken und nennt ihn einen „Kohle-Fan“ und „Verhinderer“. Dazu kommentiert der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion, André Barth: „Der BUND hat sich bisher nicht hervorgetan, sich für die Interessen der Bürger in der Lausitz einzusetzen. Vielmehr fällt die grüne Vorfeld-Organisation mit Verbotsforderungen und …

Weiterlesen …

GEZ-Perversion beenden

Das Bundesverfassungsgericht kippt die Rundfunkgebührenpflicht für Zweitwohnsitze und Datschen. Dazu kommentiert die medienpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Karin Wilke: Das Urteil ist das erste Loch im System und wird früher oder später zum Dammbruch der gesamten Rundfunkfinanzierung führen, denn gegen die Kraft und Logik des Grundgesetzes kann man auf Dauer keine allgemeinen Zwangsgebühren mehr durchsetzen. Der Spruch des …

Weiterlesen …

AfD bietet Vorschläge gegen medizinische Unterversorgung in Sachsen

Nach einem Bericht der MOPO sterben in Sachsen die Hausärzte aus. Aktuell praktizieren nur noch 2620 Hausärzte. Von einer Unterversorgung kann jedoch noch nicht gesprochen werden. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, erklärt: „Der Ärztemangel ist seit Jahren bekannt und wird sich noch verschärfen, wenn nicht gegengesteuert wird. Das konstatierte auch ein vom Sozialministerium beauftragtes Gutachten zum „Versorgungs- und …

Weiterlesen …

Zu wenig Polizei: CDU-SPD-Regierung kann eigene Versprechen nicht halten!

Was die AfD-Fraktion schon mehrfach kritisierte, bestätigte nun ein Bericht des MDR. Die Polizei in Sachsen verfehlt ihr eigenes Personalziel. Erst 2024 werden 14.000 Polizisten im Dienst verfügbar sein. Bereits 61 Straßen und Plätze in Sachsen sind als „gefährliche Orte“ definiert. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Immer noch scheiden mehr Polizisten aus dem Dienst aus, als neue eingestellt werden. …

Weiterlesen …

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung