2018

AfD-Fraktion fordert: DDR-Flüchtlingen Kosten erstatten

DDR-Flüchtlinge mussten bis weit in die 80er Jahre Unterkunft und Verpflegung in Westdeutschland vom ersten Tag an selbst bezahlen. Opfer dieser unsozialen Regelung wandten sich nun an die AfD-Fraktion. Eine betroffene Familie musste für 30 Tage Unterbringung in einem Wohnheim und 76-mal Verpflegung insgesamt 614 DM berappen. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Es ist mehr als schäbig, Deutsche auf ihrer innerdeutschen Flucht vor …

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Tradition der deutschen Armee soll gezielt zerstört werden

Verteidigungsministerin von der Leyen will der Bundeswehr ein neues Selbstverständnis geben und unterzeichnete in der Emmich-Cambrai-Kaserne in Hannover dazu einen sogenannten Traditionserlass. Parallel zur Unterzeichnung wird die Kaserne in Hauptfeldwebel-Lagenstein-Kaserne umbenannt. Dr. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter, erklärt: „Der vom Volk nicht gewollte Umbau Deutschlands findet nun auch bei der Bundeswehr statt. Von der Leyen will …

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Muslimischer Antisemitismus ist auch eine Gefahr in Deutschland

In Frankreich wurde eine 85-jährige Holocaust-Überlebende ermordet. Laut Medienberichten ist ihr mutmaßlicher Mörder ein muslimischer Nachbar. Die jüdische Gemeinde in Europa ist erschüttert. Silke Grimm, AfD-Landtagsabgeordnete aus der Lausitz, erklärt: „Der schreckliche Mord in Frankreich offenbart, was in Deutschland gerne ausgeblendet wird: Muslimischer Antisemitismus schlimmster Sorte. Wie stark der muslimische Juden-Hass bereits in …

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Ausländer in Sachsen um ein Vielfaches gewalttätiger als Deutsche

In Sachsen ist die Gewaltkriminalität durch Ausländer im letzten Jahr massiv gestiegen. Es gab noch mehr Vergewaltigungen, Tötungsversuche, Raubdelikte, Körperverletzungen und Rauschgiftkriminalität durch sogenannte Zuwanderer, als im Jahr zuvor (Statistik im Anhang). Erste veröffentliche Daten aus Dresden ergeben einen Ausländeranteil von 42 Prozent an der Gewaltkriminalität, bei einem Ausländeranteil von 7,3 Prozent in der Stadt. Ausländer sind …

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Vergewaltigungen in Leipzig um 670 Prozent gestiegen – Medien verschweigen die Täter

In Leipzig ist die Zahl von Vergewaltigung und besonders schwerer sexueller Nötigung um 670 Prozent auf 154 Fälle gestiegen. Die Morgenpost berichtet, dass der massive Anstieg im letzten Jahr im Wesentlichen auf die Verschärfung des Sexual-Strafrechts nach Migrantenübergriffen im Kölner Bahnhof zurückzuführen sei. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Die zum SPD-Medienimperium gehörende Morgenpost erwähnt mit keinem Wort, dass …

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Asylmissbrauch bekämpfen – CDU betreibt nur Augenwischerei

Die Staatsregierung will angeblich ihre Asylpolitik verschärfen und Asylbewerber ohne Bleibeperspektive nicht mehr auf die Kommunen verteilen. Sie sollen in der Erstaufnahmeeinrichtung bleiben. Rolf Weigand, AfD-Landtagsabgeordneter, erklärt: „Diese Maßnahme kommt viel zu spät und ist pure Augenwischerei. Seit der irregulären Grenzöffnung durch die CDU ist dem Asylmissbrauch Tür und Tor geöffnet worden. Spätestens 2015 hätte die CDU reagieren …

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Wird die Bergbausanierung in der Lausitz zum zweiten Landesbank-Desaster?

In der CDU-SPD-Regierung gehört es zum guten Ton, einen schnellen Kohleausstieg in der Lausitz für richtig zu halten. Der Bergbaubetreiber LEAG soll bis Ende Juni 2018 dem sächsischen Wirtschaftsministerium ein Rekultivierungskonzept vorstellen. Silke Grimm, AfD-Landtagsabgeordnete aus der Lausitz, erklärt: „Der politisch erzwungene Kohleausstieg ist falsch. Ministerpräsident Kretschmer hat keine Vision, wie sich die Lausitz nach dem …

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In Sachen Breitbandausbau ist Sachsen Entwicklungsland

Nach Medienberichten erfolgt der Breitbandausbau in Sachsen sehr schleppend. Von den 513 Millionen Euro Fördermitteln waren bis Mitte Februar dieses Jahres ganze 672 000 Euro abgerufen worden. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Der zögerliche Breitbandausbau in Sachsen ist ein Skandal! Der minimale Abruf von Fördermittel zeigt scheinbar ein Bürokratieproblem. Hier muss das Wirtschaftsministerium reagieren und darf nicht nur …

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AfD fordert mehr Polizeistellen, statt Überstunden sammeln!

Sachsens Polizei hat viel zu tun: Offene Grenzen, unkontrollierte Masseneinwanderung und steigende Drogenkriminalität haben die Arbeitszeiten in die Höhe schießen lassen. So fallen jede Menge Überstunden an, deren Abbau nicht einfach ist, wie jetzt die Antwort der Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/12541) ergab. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher und Antragsteller, erklärt: „Die Arbeitsüberlastung der Polizei ist seit Jahren ein …

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AfD wirkt: Fragen Sie ihren Arzt oder die AfD

Bereits seit 2016 droht in mehr als 20 sächsischen Regionen eine Unterversorgung bei Haus- und niedergelassenen Fachärzten. Nach Einschätzung der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen (KVS) sind besonders die ländlichen Regionen betroffen. Mittlerweile werden bis zu 100.000 EUR als Zuschuss gezahlt, wenn sich Ärzte in Regionen mit besonders kritischer Versorgungssituation niederlassen. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, kommentiert: „Was die …

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