Bereits 34 Prozent ausländische Hartz-IV-Bezieher – Krankenkassen fehlen Milliarden

Den Krankenkassen fehlen 15,5 Milliarden Euro, aufgrund zu geringer Zuschüsse für Hartz-IV-Bezieher, berichtet das Ärzteblatt. Die Staatskasse überweist pro Hartz-IV-Empfänger nur knapp 100 Euro aus Steuermitteln in den Gesundheitsfonds, notwendig wären aber ca. 290 Euro. Gleichzeitig leben laut Arbeitsagentur fast 1,5 Millionen Ausländer ohne deutschen Pass von Hartz-IV. Das sind 34 Prozent.

André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt:

„Spätestens jetzt sollte klar sein, dass offene Grenzen für jedermann und ein funktionierender Sozialstaat zwei Dinge sind, die sich gegenseitig ausschließen. Bereits seit vielen Jahren ist die Zahl türkischer Hartz-IV-Bezieher deutlich höher, als die von Deutschen. Durch die unkontrollierte Masseneinwanderung kommen nun noch Millionen arabische Geringgebildete und Analphabeten hinzu, für die es in unserem Hochtechnologie-Arbeitsmarkt kaum Verwendung gibt. Eine jahrzehntelange Alimentierung durch die Steuer- und Abgabenzahler ist vorprogrammiert. Die ungedeckten Krankenversicherungskosten für ausländische Hartz IV-Bezieher zahlt nicht etwa der Staat aus dem gesamten Steueraufkommen, sondern jeder sozialversicherungspflichtig Beschäftigte über seinen Krankenkassenbeitrag.

Durch die exponentiell steigenden Ausgaben werden langfristig die Sozialsysteme implodieren. Bereits heute haben die deutschen Steuerzahler mit die höchste Abgabenlast innerhalb der EU zu schultern. Da hilft auch ein Heraufsetzen des Mindestlohnes nur bedingt, wenn gleichzeitig der Staat immer höhere Abgaben fordert, um Millionen inaktive Ausländer durchzufüttern.“

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