Freiberg sagt Stopp zum Ausländerzuzug – die Bürger wurden nicht gefragt!

„Freiberg will Zuzugsverbot für Flüchtlinge bis Ende 2019. Die mittelsächsische Stadt mit 40.000 Einwohnern hält ihre Kapazitäten für eine gelungene Integration für nicht ausreichend“, berichtet heute die „Freie Presse.“

Dazu erklärt der mittelsächsische AfD-Landtagsabgeordnete, Dr. Rolf Weigand:

„Ein entsprechendes Verbot kann mit Verweis auf das bundesweite Aufenthaltsgesetz erlassen werden, wenn Integration nicht gewährleistet werden kann. Die Situation in Freiberg ist dramatisch. In der Stadt gibt es mehrere große Asylheime. Die Quoten beim Ausländeranteil in Schulen und Kindergärten tendieren bereits jetzt in der Nähe von 50 Prozent. Zudem fehlen laut Rathaus mehrere Klassenräume, in denen Ausländerkinder unterrichtet werden können.

Nach Cottbus ist Freiberg nun die zweite ostdeutsche Stadt, die sich von der Flutungspolitik von CDU und SPD an die Grenzen der Belastbarkeit gedrängt fühlt. Die Bürger wurden obendrein nicht gefragt, ob sie diese Entwicklung in ihrer Stadt erdulden wollen. Es sollten viele weitere Kommunen dem Freiberger und Cottbuser Aufstand folgen und der Bundes- und Landesregierung die Rote Karte für ihr verantwortungsloses Handeln zeigen. Zumal die Bundesregierung ungebremst weitere Zuzüge favorisiert.

Abgesehen davon, dass die geplante Obergrenze von 220 000 Neuzugängen aus Afrika und dem arabischen Raum reine Makulatur und nichts anderes als ein Papiertiger ist, bedeutet diese Zahl, dass Deutschland jährlich um die Größe einer Stadt wie etwa Chemnitz wächst. Es ist aber kein positives Wachstum, sondern sprengt die Sozialkassen. Etwa 80 Prozent der Ausländer stehen aufgrund mangelnder Qualifikation und Sprachproblemen für den Arbeitsmarkt nicht zur Verfügung.“

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