Linksextremistischen Massenterror in Hamburg hat Merkel mitverschuldet!

Stasi-Gedenkstättenchef Knabe forderte heute nach den linksextremistischen Gewaltorgien in Hamburg ein Präventionsprogramm gegen Linksextremismus, wie es dies für Rechtsextremismus seit Jahren bereits gibt. Derweil winden sich linksrotgrüne Politiker und leugnen, dass die bürgerkriegsähnlichen Zustände von linksmotivierten Extremisten begangen wurden, bzw. geben direkt und indirekt sogar der Polizei die Schuld daran.

Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Fraktion und Sachsens Generalsekretär, Uwe Wurlitzer:

„Bereits im März 2015 brachte die AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag einen Antrag für Prävention gegen Linksextremismus ein, der von allen Parteien – auch von der rückgratlosen CDU – abgelehnt wurde.

Mir kommt es so vor, als habe Merkel selbst ein großes Interesse an den Gewaltorgien, um nun medial begleitet, mit vorgeblich harter Hand gegen die Auswüchse des Linksterrorismus vorzugehen und mit dieser durchtriebenen Taktik bürgerliche Wähler von SPD, Grünen und Linken abzuziehen, die nichts mit solchen Auswüchsen zu tun haben wollen.

Linksextremismus ist die offene, politische Flanke von Linken, Grünen und SPD. Alle drei Parteien haben auch in hohen Ämtern befindliche Politiker, die mehr oder weniger mit diesen gewaltgeilen Deutschlandabschaffern paktieren und sie nicht nur inhaltlich und ideell, sondern auch finanziell unterstützen.

Fest steht aber auch, dass die CDU Linksextremismus nicht nur verharmlost, sondern gehätschelt hat, wie die Ablehnung unseres Antrages im Sächsischen Landtag durch die vorgeblich Konservativen beweist. Gedenkstättenchef Knabe fordert nun faktisch wortgleich, was die AfD-Fraktion von Anbeginn fordert. Ich gratuliere ausdrücklich zu dieser Erkenntnis.“


In der Anlage Antrag der AfD-Fraktion und Pressemitteilung dazu:

http://afd-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/afd-fraktion-stellt-antrag-fuer-bekaempfung-von-linksextremismus-altparteien-lehnen-ab.html
http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=1066&dok_art=Drs&leg_per=6&pos_dok=201&dok_id=undefined

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