Mut zur Wahrheit!

Zum 70. Jahrestag der Vertreibung der Sudetendeutschen durch die Benesch-Dekrete erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion, Jörg Urban: „Zur ganzen Wahrheit der schrecklichen Ereignisse rund um den 2. Weltkrieg gehört auch die brutale und blutige Vertreibung der Deutschen aus dem Sudetenland. Historiker gehen von bis zu 30.000 deutschen Opfern bei Pogromen aus. Auf den Todesmärschen von Brünn und Komotau oder dem Massaker …

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Europäische Zentralbank (EZB) manipuliert Anleihemarkt und bleibt ungestraft - Rücktritt von Draghi überfällig!

"Die Kleinen fängt man, die Großen lässt man laufen". Nach dieser Devise verfährt die EZB nicht nur bei ihrem Billionen Euro schweren Anleihekaufprogramm - nun werden auch erlesenen Anlegerzirkeln exklusive Informationen zugeschanzt zum Nachteil der anderen Wetbewerber. Der AfD-Abgeordnete Dr. Stefan Dreher erklärt dazu: „Während dieses Verhalten in Deutschland den empfindlichen Sanktionen des Wertpapierhandelsgesetzes unterliegt, bleibt die EZB …

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AfD-Fraktion trifft Sächsischen Landesbauernverband

Der Arbeitskreises IV, Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz der AfD Fraktion trifft sich regelmäßig mit sächsischen Verbänden und Vereinen. Heute mit dem Sächsischen Landesbauernverband. In einer sehr offenen und sachlichen Atmosphäre tauschten sich die Mitglieder des Arbeitskreises mit dem Präsidenten des Sächsischen Landesbauernverbandes, Wolfgang Vogel, und Hauptgeschäftsführer, Herrn Manfred Uhlemann über grundsätzliche und aktuelle …

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Autofahrer-Schikane „Umweltzone“ abschaffen!

Als einzige Kommune Sachsens gönnt sich Leipzig laut Sachsens Umweltministerium eine so genannte Umweltzone, in der bei erhöhter Feinstaubbelastung Kfz mit gelber oder roter Plakette nicht hineinfahren dürfen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm: „Erst vor einem Jahr wurde der Bußgeldkatalog geändert. Wer trotz Verbot in der Umweltzone fährt, muss nun 80 statt vorher 40 Euro Strafe zahlen. Umweltzonen, das …

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Verantwortungslose EZB-Geldpolitik gefährdet Altersvorsorge

Am Dienstag wurde der alljährliche Bericht über die tatsächlichen Auszahlungen von Kapitallebensversicherungen veröffentlicht. Dabei wurde deutlich, dass die Rendite immer mehr schwindet. Kapitallebensversicherungen mit 12jähriger Laufzeit werden die Beiträge nur noch mit durchschnittlich 2,88 % im Jahr verzinst. Auf eine Einzahlung von 14.400 Euro folgt eine Auszahlung von nur noch 17.406 Euro. Ursache hierfür ist die Niedrigzinspolitik der …

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„Rassismus“- Gefahr! Passkontrollen bei Ausländern bald verboten?

Ein Inder mit deutschem Pass klagt aktuell vor dem Dresdner Verwaltungsgericht wegen angeblicher rassistischer Praxis bei Grenzkontrollen in Deutschland, weil er als Einziger im Zug zwischen Prag und Dresden von der Bundespolizei kontrolliert wurde. Dazu erklärt der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Sebastian Wippel: „Eine der wichtigsten Aufgaben der Bundespolizei ist es, illegale Einwanderung an den Grenzen Deutschlands zu verhindern. …

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Mut zur Wahrheit - AfD-Fraktion sagt Danke Herr Buschkowsky!

Zur Feststellung des ehemaligen Bezirks-Bürgermeisters von Berlin-Neukölln, Heinz Buschkowsky, dass islamische Einwanderer Judenhass an unsere Schulen bringen, erklärt der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Carsten Hütter: „Es ist mutig vom SPD-Mitglied Buschowsky, dieses Tabuthema in Deutschland anzusprechen. Denn wie er in BILD richtig feststellt, ist es ‚Rassismus, fremdenfeindlich und islamophop‘, islamischen Judenhass zu …

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Moralapostel-Partei verspielt durch neue Kindersex-Enthüllungen politischen Ruf endgültig

Zu den nun bekannt gewordenen, neuen Fällen von systematischen und politisch motivierten Missbrauchsfällen an Kindern durch Grünen-Politiker, erklärt Sachsens sozial- und familienpolitischer Sprecher der AfD-Abgeordnete André Wendt: „Es ist eine ekelhafte Vergangenheit, die nun durch scheibchenweise Enthüllungen immer wieder bekannt wird und die die Partei ‚Bündnis 90/Die Grünen‘ bis in die heutige Zeit begleitet. Gerade Politiker dieser Parteien …

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Wie in der DDR: Kulturverein kündigt Künstler-Vertrag aus politischen Gründen

Das soziokulturelle Zentrum „KUHstall e.V. in Großpösna bei Leipzig kündigte jetzt einen rechtskräftigen Vertrag mit einem Leipziger Künstler, der eine Ausstellung über das Neuseenland mit dem Titel „Damals Tagebau – Heute Badesee“ zeigen wollte mit folgendem Wortlaut: „Der Grund hierfür liegt in Ihrem politischen Engagement im Rahmen der LEGIDA-Bewegung.“ Und weiter: „…ausgehend von unseren kultur- und gesellschaftspolitischen Auffassungen und …

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Linksfraktion fordert Schwul-Unterricht an Sachsens Schulen

Per Antrag fordert die Fraktion der Linkspartei im Sächsischen Landtag jetzt von der Staatsregierung, dass ein Rahmenlehrplan erstellt wird, der vorsieht „modernisierte Sexualbildung“ in verschiedenen Fächern und Jahrgängen zu unterrichten. So soll etwa in der Schule der Wandel der klassischen Familie, also Mutter, Vater, Kind(er) hin zur „Regenbogenfamilie“ Lehrgegenstand werden. Desweiteren wird laut Antrag gefordert, die klassischen …

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