Die sächsische AfD-Fraktion hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Jörg Urban wurde dabei als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Jan Zwerg ist weiterhin parlamentarischer Geschäftsführer.
Die weiteren Positionen:
Beisitzer: Martina …
Grüne und CDU haben in Sachsen ein neues Gesetz zusammengeschustert, mit dem sie verhindern wollen, dass Regierungskritiker Beamte werden können. Wir sehen darin einen schwerwiegenden Angriff auf die Meinungsfreiheit.
Der Verfassungsschutz entpuppt sich hier erneut als Regierungsschutz. Er hat keine …
Scheibchenweise steuert die Europäische Union in Richtung Bargeldverbot. Die nächsten Schritte dahin sind bereits geplant: Am 28. März dürfte der EU-Wirtschaftsausschuss die Bargeld-Obergrenze von 10.000 auf 7.000 Euro herabsetzen. Zudem soll eine neue EU-Behörde zur Bekämpfung …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
die sächsischen Landesfarben sind zwar Weiß und Grün. Politisch betrachtet, passen „Grün“ und „Sachsen“ aber überhaupt nicht zusammen.
Die Sachsen denken konservativ. Sie wünschen sich Planungssicherheit für die …
Der Streit um DDR-Zusatzrenten für Geringverdiener schwelt weiter in der Staatsregierung. Die CDU lehnt nach wie vor eine einmalige Pauschale von 2.500 Euro für Betroffene ab. Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Ich finde es verantwortungslos, unseren Senioren einen …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
Reden und Handeln haben bei der CDU noch nie zusammengepasst. Das bewahrheitete sich diese Woche erneut. Lassen Sie sich bitte die folgenden Zitate auf der Zunge zergehen:
Sachsens …
Zum Renten-Härtefallfonds erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Viele Rentner haben durch den Systemwechsel von der DDR zur Bundesrepublik enorme Einbußen hinnehmen müssen. Dieses Unrecht zumindest mit 50 Millionen Euro auszugleichen und dem Härtefallfonds beizutreten, wäre ein absolut notwendiger …
Zur Fachregierungserklärung mit dem Titel „Zukunft des Wissenschaftslandes Sachsen“ erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Die Lehrpläne der sächsischen Schulen werden zwar immer voller, aber nicht etwa mit Fachthemen wie Mathematik, Biologie und Chemie.
Unsere Kinder werden vielmehr überschüttet mit …
Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
es gibt eine spürbare Wechselstimmung in Deutschland, und in Sachsen ganz besonders.
Im Gespräch mit Ihnen bemerke ich das jeden Tag: Viele von Ihnen haben den Altparteienfilz satt. …
