Pressemitteilungen der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag

August 2018

Sächsische Polizisten werden von Ausländern attackiert – Vorfälle immer brutaler

In Plauen sind Polizisten von Ausländern brutal attackiert worden. Ein Video über den Vorfall geht derzeit durch die sozialen Netzwerke. Der Zwickauer Polizeipräsident sagte der „Freien Presse“, vor zehn Jahren hätte es derartige Vorfälle am helllichten Tag nicht gegeben. Es müssten endlich Bodycams zum Schutz der Polizisten eingeführt werden, forderte die Polizeigewerkschaft. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „In mehreren …

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Sächsische Landesärztekammer unterstützt AfD-Antrag zu Überprüfung ausländischer Ärzte

Heute fand im Landtag die Anhörung zum AfD-Antrag statt, Mediziner mit Drittstaaten-Abschlüssen besser zu überprüfen (Drs. 6/13083). Als Sachverständiger unterstützte der Präsident der Sächsischen Landesärztekammer die Kernforderungen des Antrages der AfD-Fraktion. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, kommentiert: „Die Sächsische Landesärztekammer unterstützt unseren Antrag in den wichtigsten Punkten, dass Mediziner mit Drittstaatsabschlüssen …

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AfD-Anfrage enthüllt: Ausländer dürfen bis zu neun Mal „messern“

Ausländer begehen deutlich häufiger Straftaten mit dem Messer als Deutsche, ergab eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drs. 6/14138). Allein bei den Diebstählen mit Waffen (§ 244 StGB) wurden 227 ausländische und nur 248 deutsche Tatverdächtige registriert. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Erneut zeigt sich die dunkle Seite der ‚kulturellen Bereicherung‘ durch die Masseneinwanderung. Ausländer ziehen überproportional das …

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Akademisierungswahn: Wirtschaft bestätigt AfD-Politik

In Sachsen bleiben dieses Jahr viele Lehrstellen unbesetzt. Handwerks- und Maschinenbauverbände machen neben der Demographie vor allem den Akademisierungswahn verantwortlich. Zudem wären viele Jugendliche nicht ausreichend auf die berufliche Praxis vorbereitet. Ihnen fehle anwendbares Grundlagenwissen in Mathe und Physik. Mario Beger, wirtschaftspolitischer Sprecher, erklärt: „Seit Jahren prangern wir in Sachsen den Akademisierungswahn und die …

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Linke Gesinnungsdiktatoren gängeln Leipziger Künstler

Der Maler Axel Krause, ein bekannter Vertreter der Neuen Leipziger Schule, wurde von seiner Galerie "Kleindienst" gefeuert, nachdem er öffentlich die Asylpolitik kritisierte. Gegenüber MDR-Kultur bestätigte der Direktor des Leipziger Museums der bildenden Künste, Alfred Weidinger, dass auch öffentliche Museen Künstler nach ihrem Verhalten in der Gesellschaft „screenen“. Karin Wilke, kulturpolitische Sprecherin, erklärt: „Wer noch an eine …

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CDU-Migrationspolitik lässt auch Sachsens Bildungsqualität sinken

Die Bildungsqualität hat sich deutschlandweit u.a. auch in Sachsen verschlechtert, analysierte der INSM-Bildungsmonitor. Es komme zu einem massiven Abbruch von Leistungen, wenn der Anteil der Kinder, die nicht oder nur schlecht deutsch sprechen, die Lehrkräfte notwendigerweise überfordert. Hinzu kommen gravierende Defizite im Bereich der Vermittlung von Fertigkeiten im Bereich der Digitalisierung. Karin Wilke, schulpolitische Sprecherin, erklärt: …

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Bestelltes Publikum? Geklautes Thema! - Staatsregierung kopiert AfD-Gesetz

Wie mehrere Zeitungen berichten, will Ministerpräsident Kretschmer (CDU) die Situation im ländlichen Raum ändern. Dazu stellte er ein 43 Punkte Plan der Öffentlichkeit vor. Dazu kommentiert der AfD-Landtagsabgeordnete, André Wendt: „Wer die Veranstaltung in Limbach-Oberfrohna besucht hatte, gewann den Eindruck, dass ein Großteil der Gäste bestelltes Publikum war und jeder wusste, wann er zu applaudieren hat. Die Maßnahmen die Kretschmer jetzt …

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Staatsregierung wirtschaftet Sachsen weiter herunter

Zum vorgelegten Doppelhaushalt 2019/ 2020 der Staatsregierung erklärt der finanzpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, André Barth: „Trotz Rekordeinahmen wirtschaftet die Staatsregierung Sachsen weiter herunter – die Investitionsquote im neuen Haushaltplan sinkt von 15,7 auf 14,2 Prozent. Ob Bildung, Innere Sicherheit, Breitbandausbau oder Asyl – die CDU-geführte Regierung steht vor dem Scherbenhaufen ihrer jahrelangen Misswirtschaft. Das …

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Abschlüsse ausländischer Ärzte besser überprüfen! Anhörung zum AfD-Antrag

Nächsten Montag findet 11 Uhr im Landtag die Anhörung zum AfD-Antrag statt, Abschlüsse ausländischer Ärzte besser zu überprüfen (Drs. 6/13083). Als Sachverständiger spricht der Präsident der Sächsischen Landesärztekammer. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, kommentiert: „Wir sind es den Bürgern schuldig, medizinische Versorgung auf hohem deutschen Standard anzubieten, um ihre Gesundheit umfassend zu schützen. Versagen die aktuellen …

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CDU-Abgeordneter filmt politisch Andersdenkende bei Anti-Merkel-Demo und veröffentlicht sie

Gestern filmte der CDU-Landtagsabgeordneter, Sebastian Fischer, die Bürgerproteste gegen den Besuch von CDU-Kanzlerin Merkel in Dresden und stellte das Video in soziale Netzwerke ein. Dazu erklärt Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion und Fraktionsvorstandsmitglied: „In linksextremer Antifa-Manier filmte Fischer die Proteste und stellt die Andersdenkenden nachher öffentlich an den Pranger. Es ist bei der gewaltbereiten …

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