September 2018

Altparteien-Lüge über angebliche Hetzjagden nun endgültig geplatzt!

Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Maaßen, hat nun ebenfalls Zweifel an den Hetzjagden während der Demonstrationen in Chemnitz geäußert. „Die Skepsis gegenüber den Medienberichten zu rechtsextremistischen Hetzjagden in Chemnitz werden von mir geteilt“, sagte Maaßen der „Bild“-Zeitung. Zudem lägen dem Verfassungsschutz „keine belastbaren Informationen darüber vor, dass solche Hetzjagden stattgefunden haben“. Dazu erklärt der …

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Altparteien lehnen kostenlose Mobilität für Familien und Senioren ab

Altparteien lehnen kostenlose Mobilität für Familien und Senioren ab

Die AfD-Fraktion stellte in der heutigen Landtagssitzung den Prioritätenantrag (6/13769) zum Thema „Eltern und Senioren entlasten – kostenlose Basisangebote für den ÖPNV im ländlichen Raum ermöglichen“. Dazu kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin, Silke Grimm: „Im Koalitionsvertrag von 2014 verankerte die CDU-SPD-Regierung sachsenweit ein gültiges und kostengünstiges Bildungsticket – bis heute warten wir vergeblich darauf. Nach dieser …

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AfD fordert aktivere Willkommenskultur für das ungeborene Leben - Altparteien stimmen dagegen

In der aktuellen Landtagsdebatte stellte die AfD-Fraktion den Antrag (6/12639) „Schutz des ungeborenen Lebens sichern, Schwangerschaftskonfliktberatung auf den Prüfstand stellen“. Dazu kommentiert die AfD-Landtagsabgeordnete, Karin Wilke: „In unserem Grundgesetz heißt es: ‚Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit‘. Dies gilt auch für ungeborenes Leben. Leider sind nicht nur die ökonomischen Verhältnisse in Sachsen nicht so …

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AfD kämpft gegen neue Finanz- Massenvernichtungswaffe aus Brüssel

AfD kämpft gegen neue Finanz- Massenvernichtungswaffe aus Brüssel

In der aktuellen Landtagsdebatte sprach die AfD-Fraktion zum Thema „SBBS – Brüssel bläst zum Sturm – Sachsen seid wachsam““. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Die EU-Kommission versucht den Handel von staatsanleihebesicherten Wertpapieren, sogenannte SBBS, zu ermöglichen. Diese Wertpapiere sind gebündelte Staatsanleihen verschiedener europäischer Länder. Wenn Deutschland diese Anleihen …

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Dank CDU ist Breitbandausbau in Sachsen hinter Rumänien

Dank CDU ist Breitbandausbau in Sachsen hinter Rumänien

In der ersten aktuellen Debatte äußerten sich die Abgeordneten zum Thema „Breitbandausbau für alle bis 2025 – schnelle und unbürokratische Förderung“. Dazu kommentiert der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD, Mario Beger: "Man muss sich fragen, was an der von der Regierung in die Wege geleitete Debatte aktuell sein soll. Im Digitalzeitalter haben sich Pläne bis 2025 mehrfach überholt. Bei dem Tempo, dass die Regierung beim Breitbandausbau …

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Altparteien lehnen dringlichen AfD-Antrag zur Aufklärung von Chemnitz ab

Die AfD-Fraktion hat zur heutigen Landtagssitzung einen Dringlichkeitsantrag zu den Ergebnissen zum 1. September 2018 in Chemnitz gestellt. Ziel war es, aufzuklären, warum die Landespolizei nicht in der Lage war, eine vergleichsweise kleine Sitzblockade gegen einen Trauermarsch von über 10.000 Bürgern aufzulösen, um das grundgesetzlich verbriefte Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit durchzusetzen. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher und …

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AfD stellt Strafanzeige gegen Blockierer

Am Sonnabend wurde der AfD-Trauermarsch in Chemnitz von wenigen linken Chaoten blockiert und musste vorzeitig abgebrochen werden. Trotz 1800 Polizisten räumte die Einsatzleitung die Blockade nicht. Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt: „Den Abbruch unseres Trauermarsches in Chemnitz nehmen wir nicht hin. Die Veranstaltung war ordnungsgemäß angemeldet und geplant. Den offensichtlich vom CDU-Innenministerium in die Wege …

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CDU-Fraktion stellt Weichen auf Links-Kurs!

CDU-Fraktionschef Kupfer ist nach seiner Kritik am Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk in seiner Fraktion unter Beschuss gekommen und soll vermutlich kaltgestellt werden, berichtet BILD. Kupfer hatte sich öffentlich über „einseitige und tendenziöse“ Berichterstattung bei der angeblichen Behinderung eines ZDF-Teams in Dresden beschwert. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Frank Kupfer ist einer der letzten Konservativen in der sächsischen …

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"Wir sind mehr"-Konzert auf Kosten des Steuerzahlers?

Die staatstragenden Medien überhäufen sich des Lobes und der Huldigung für das "Wir sind mehr"-Konzert in Chemnitz. Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „In einer Endlosschleife werden uns die Bilder vom gestrigen ‚Konzert gegen Rechts‘ in den Medien gezeigt. Das erinnert mich stark an die letzten DDR- Jahre. Was sich jetzt ‚Rock gegen Rechts‘ schimpft, nannte sich damals‚ Rock für den Frieden‘ …

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Vermögen: Deutsche mit die ärmsten innerhalb der alten EU!

Die Deutschen haben kaum Vermögen und sind vor Portugal die zweitärmste Nation innerhalb der alten EU, berichtet der STERN. Der Medianwert des geldwerten Vermögens liegt in Deutschland bei 47.000 Euro, ermittelte der Global Wealth Report für 2017. Deutlich mehr Vermögen besitzen die Bürger in europäischen Pleitestaaten: Griechenland 55.000 Euro, Italien 125.000 Euro und Belgien gar 168.000 Euro. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: …

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