November 2018

Wirbel um Pirnaer Schule: Wurde die AfD mit Hitler verglichen?

In einer Pirnaer Förderschule äußerte eine Lehrerin im Gemeinschaftskundeunterricht: „Wenn die AfD an die Macht kommt, wird es eine Diktatur wie unter Adolf Hitler geben“. Ein Schüler und sein Vater meldeten diesen Vorfall der AfD-Fraktion mit schriftlicher Bestätigung. Die Staatsregierung behauptet nun, ihr liegen keine Kenntnisse vor, dass die Äußerung so getätigt wurde (Drs. 6/15172). Dr. Rolf Weigand, hochschulpolitischer Sprecher und …

Weiterlesen …

Diesel-Rasterfahndung – ein Schritt in den totalen Überwachungsstaat!

Die Bundesregierung plant eine automatisierte Überwachung der Straßen, die für Diesel gesperrt sind. Entsprechend umfassend soll die Überwachung ausfallen, um zu prüfen, ob Fahrverbote missachtet werden und Bußgeld anfällt. Behörden sollen alle Daten automatisch mit dem Zentralen Fahrzeugregister abgleichen dürfen. Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm: „Die Regierung hat ein regelrechtes Kartell gegen die …

Weiterlesen …

Alkoholvergiftung bei Jugendlichen gestiegen – AfD-Antrag war richtig

Im letzten Jahr sind 1.130 Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene in Sachsen mit einer Alkoholvergiftung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Das ist ein Anstieg um 19 Prozent gegenüber dem Vorjahr berichtet die DNN. André Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Die massive Zunahme von Alkoholvergiftungen erfolgt mit Ansage. Die AfD-Fraktion hatte davor gewarnt, dass ‚Komasaufen‘ unter Jugendlichen zunimmt. Nicht ohne Grund beantragten …

Weiterlesen …

Abgelehnter Asylbewerber ermordet schlafenden Rentner

Wie der Nordkurier berichtet, wurde in Wittenburg ein 85-Jähriger von einem 20-jährigen Afghanen ermordet. Die Tochter des Rentners hatte die beiden miteinander bekannt gemacht. Sie arbeitet in Sachsen, im Raum Zwickau, in der Flüchtlingshilfe. Dort lebte der Asylbewerber in einer Gemeinschaftsunterunterkunft. Sein Asylantrag in Sachsen wurde abgelehnt, Ende Januar 2019 endet die Duldung. Dazu erklärt der sicherheitspolitische Sprecher, Carsten …

Weiterlesen …

Kriminalstatistik: Asylbewerber deutlich krimineller als Deutsche

In Sachsen werden von knapp 2.000 gemeldeten Libyern 1.100 als Tatverdächtige in der polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) geführt, berichtet die „Freie Presse“. Bei 773 gemeldeten Tunesiern im Freistaat sind sogar 881 in der PKS als tatverdächtig registriert, da hier noch tunesische Kriminelle aus anderen Bundesländern hinzukommen. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Häufig wird von den Altparteien polemisiert, Asylbewerber wären …

Weiterlesen …

Religiös motivierte Straftaten gesondert erfassen!

Antisemitische Straftaten werden in Sachsen der „rechten“ Kriminalität zugeordnet. Das ergab die Kleine Anfrage (6/15130) der AfD. Dazu erklärt Anfragesteller, Sebastian Wippel: „Die pauschale Einteilung ins rechte Spektrum, wenn keine gegenteiligen Tatsachen der Tätermotivation vorlegen, ist falsch und verfälscht die Kriminalstatistik. Muslimische Gewalt gegen Juden nimmt leider in Deutschland zu. Das wird aber nicht differenziert erfasst, …

Weiterlesen …

Auch die AfD will Hartz-IV in dieser Form abschaffen, aber gerechter

Grüne, SPD und Linke diskutieren aktuell, Hartz-IV abzuschaffen und daraus ein Grundeinkommen für alle zu machen. Andre Wendt, sozialpolitischer Sprecher, erklärt: „Auch die AfD-Fraktion will Hartz-IV in der jetzigen Form abschaffen, aber nicht zugunsten einer linksgrünen Umverteilung, die extrem ungerecht wäre und zudem unseren Sozialstaat gefährden würde. Wir wollen, dass Arbeitslosengeld I länger gezahlt wird. Es muss sich daran orientieren, …

Weiterlesen …

Dresdner Bürger fühlen sich immer unsicherer

Das Sicherheitsgefühl der Dresdner hat im letzten Jahr deutlich abgenommen, berichtet die DNN. Laut einer eigenen Umfrage stieg der Anteil der Bürger, die sich in der Stadt unsicher fühlen, von knapp ein Viertel auf 44 Prozent. Sebastian Wippel, innenpolitischer Sprecher, erklärt: „Diese stark anwachsende Unsicherheit in Dresden wundert mich überhaupt nicht. Das CDU-Innenministerium unternimmt praktisch wenig bis nichts, um die steigende …

Weiterlesen …

Kretschmer ist Ursache für Probleme, die er angeblich bekämpfen will

CDU-Ministerpräsident Kretschmer tritt zur Landtagswahl wieder in Görlitz an, wo er zur Bundestagswahl gegen den AfD-Kandidaten verloren hatte. Dieses Mal will er gewinnen, indem er entschiedener gegen straffällige Migranten vorgeht und einen verbesserten EU-Außenschutz durchsetzt, berichtet die „Freie Presse“. Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, erklärt: „Das Herr Kretschmer nun plötzlich die Probleme lösen will, die er selbst mit verursacht …

Weiterlesen …

Syrien ist weitestgehend befriedet – Abschiebungen jetzt

CDU-Innenminister Wöller will angeblich kriminelle Asylbewerber und islamistische Gefährder nach Syrien abschieben lassen, sobald die Sicherheitslage es erlaubt, berichtet die „DNN“. André Barth, parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt: „Mehrere hunderttausend Bürgerkriegsflüchtlinge sind in den letzten Wochen aus der Türkei, Libanon und Jordanien nach Syrien zurückgekehrt. Das Land ist weitestgehend befriedet. Gegner Assads können in der …

Weiterlesen …

News durchsuchen

Archiv

Diese Seite verwendet Cookies. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung