AfD kämpft gegen neue Finanz- Massenvernichtungswaffe aus Brüssel

AfD kämpft gegen neue Finanz- Massenvernichtungswaffe aus Brüssel

In der aktuellen Landtagsdebatte sprach die AfD-Fraktion zum Thema „SBBS – Brüssel bläst zum Sturm – Sachsen seid wachsam““.

 

Andre Barth, finanzpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer, erklärt:

 

„Die EU-Kommission versucht den Handel von staatsanleihebesicherten Wertpapieren, sogenannte SBBS, zu ermöglichen. Diese Wertpapiere sind  gebündelte Staatsanleihen verschiedener europäischer Länder. Wenn Deutschland diese Anleihen aufkauft, geht damit der deutsche Steuerzahler in Haftung.

Das Ziel ist es, mit Hilfe dieser Wertpapiere eine gemeinsame europäische Schuldenunion zu schaffen. Diese Rettungspolitik hat den Charme des real existierenden Sozialismus. Wohin das geführt hat, ist bekannt! Vernichtung von Wohlstand, Senkung des Rentenniveaus – dass ist der Weg in die Armut!

 

Wir brauchen eine konsequente Eigenverantwortung der Mitgliedsstaaten bis zur geregelten Staatsinsolvenz. Dies wäre ein unwiderstehlicher Anreiz in den einzelnen Staaten der Eurozone, endlich solide Haushaltspolitik umzusetzen. Diese ist lange überfällig und wird durch die bisherige Rettungspolitik in der Eurozone hintertrieben. Damit zerstören wir den Frieden in Europa! Wir sähen Neid und Missgunst!

 

Die AfD-Fraktion fordert eine offene Debatte zu den SBBS, der neuen Finanzmassenvernichtungswaffe aus Brüssel.“

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