AfD stellt Strafanzeige gegen Blockierer

Am Sonnabend wurde der AfD-Trauermarsch in Chemnitz von wenigen linken Chaoten blockiert und musste vorzeitig abgebrochen werden. Trotz 1800 Polizisten räumte die Einsatzleitung die Blockade nicht.

Carsten Hütter, sicherheitspolitischer Sprecher, erklärt:

„Den Abbruch unseres Trauermarsches in Chemnitz nehmen wir nicht hin. Die Veranstaltung war ordnungsgemäß angemeldet und geplant. Den offensichtlich vom CDU-Innenministerium in die Wege geleiteten Abbruch werden wir parlamentarisch aufarbeiten. Wir lassen uns das Recht auf freie Meinungsäußerung und Versammlungsfreiheit nicht verbieten. Hier hat das CDU-Innenministerium das Demonstrationsrecht scheinbar mit Füßen getreten und wird sich im Landtag erklären müssen.

Die AfD-Fraktion begrüßt, dass einige AfD-Landtagsabgeordnete heute persönlich Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt haben.“

 

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