Autofahrer-Schikane „Umweltzone“ abschaffen!

Als einzige Kommune Sachsens gönnt sich Leipzig laut Sachsens Umweltministerium eine so genannte Umweltzone, in der bei erhöhter Feinstaubbelastung Kfz mit gelber oder roter Plakette nicht hineinfahren dürfen.

Dazu erklärt die verkehrspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Silke Grimm:

„Erst vor einem Jahr wurde der Bußgeldkatalog geändert. Wer trotz Verbot in der Umweltzone fährt, muss nun 80 statt vorher 40 Euro Strafe zahlen. Umweltzonen, das ergaben mehrere Untersuchungen, nutzen niemandem, außer den abkassierenden Behörden. Wie der ADAC, fordert auch die AfD-Fraktion diesen, aus ideologischen Gründen eingeführten Unsinn abzuschaffen. Kommunen sollten selbst entscheiden, wie, wann und ob sie bei erhöhtem Feinstaubaufkommen Maßnahmen zur Luftverbesserung einführen. Untersuchungen der Umweltzonen haben ergeben, dass die Feinstaubbelastung um einen mickrigen Prozentpunkt abgesenkt wird. Dieser ‚Erfolg‘ rechtfertigt die Schikane von Autofahrern nicht.

Bezeichnend ist, dass laut Umweltministerium die von der SPD regierte Stadt Leipzig die einzige Kommune ist, die diesen 2006 von der Bundesregierung beschlossenen Unfug mitmacht. Autofahrer scheinen demnach nicht nur bei den Grünen das Hauptfeindbild zu sein, sondern auch das der Sozialdemokraten. Deutlich wird dies auch, wenn man Sachsen verlässt und auf Brandeburgs Autobahnen gerät. Dort gilt bei Geschwindigkeitsbeschränkungen Tempo 120, wo man in Sachsen 130 Stundenkilometer fahren darf.“

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