Brillen auf Rezept – Das ist alles nur geklaut…!

Künftig werden Brillen unter bestimmten Voraussetzungen wieder von den Krankenkassen bezahlt. Das beschloss aktuell der Bundestag. Wer mit mehr als sechs Dioptrien kurz- oder weitsichtig ist, bekommt seine Sehhilfe nun also wieder auf Rezept.

Dazu erklärt der sozialpolitische Sprecher und Ausschussvorsitzende der AfD-Fraktion, André Wendt:

„Die AfD-Fraktion brachte am 13. Juni 2016 den Gesetzentwurf „Landessehhilfengesetz“ in den Sächsischen Landtag ein. Ziel dieses Gesetzentwurfes war und ist es Bürgern mit Fehlsichtigkeit finanziell zu unterstützen. Der Gesetzentwurf wurde schließlich in den Ausschuss für Soziales und Verbraucherschutz verwiesen, dort verrissen, bevor er schließlich im Sächsischen Landtag komplett abgelehnt wurde. Und zwar von genau den Parteien, die nun im Bundestag zustimmten.

Nun beschloss der Bundestag dieses Gesetz zu verabschieden. Das ist prinzipiell im Interesse der Betroffenen zu begrüßen. Allerdings zeigt es erneut, dass Politik der AfD-Fraktion im Sächsischen Landtag verzögert oder ganz abgelehnt wird, um es dann per ’copy & paste‘ im Stile der Doktorarbeit des CSU-Politikers zu Guttenberg als eigenes Produkt zu vermarkten. Getreu dem Motto: Das ist alles nur geklaut.“
http://afd-fraktion-sachsen.de/im-parlament/gesetzentwuerfe.html

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