Rundfunkbeitrag abschaffen, statt erhöhen!

Ab 2021 drohen drastische Beitragserhöhungen beim Rundfunkbeitrag. Er soll von momentan 17,50 Euro monatlich auf mehr als 19 Euro pro Monat steigen. Das berichten übereinstimmend mehrere deutsche Medien. Sie berufen sich auf Teilnehmer einer Sitzung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) und Vertretern der Bundesländer.

 

Dazu erklärt die kulturpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Karin Wilke:

 

„Jeder Privathaushalt kann nur so viel Geld für Information und Unterhaltung ausgeben, wie er zur Verfügung hat. Bei den öffentlich-rechtlichen Medienanstalten läuft es umgekehrt. Sie nehmen sich, was sie wollen. Für drittklassige Musikantenstadl und programmierte Informationen. Ein aufgeblähter Apparat setzt sich zusammen, beschließt den eigenen Haushalt, meldet dann Bedarf an und 80 Millionen deutsche Bürger müssen brav in die Tasche langen und den geforderten Betrag bezahlen. Die Parlamente dürfen das nur durchwinken.

 

Das Modell ließe sich vielleicht noch nachvollziehen, wenn ARD, ZDF & Deutschlandfunk tatsächlich ihrem Informationsauftrag nachkommen würden. Das tun sie aber nicht, wie beinahe jede Nachrichtensendung beweist. Ich habe den Eindruck, dass die Sender, statt unabhängig und kritisch zu berichten, nur noch mediale Ableger des Bundespresseamtes sind.

 

Es ist eine zentrale Forderung der AfD in Sachsen und in Deutschland, die Gebühren endlich gerecht zu gestalten. Keiner darf mehr gezwungen werden für etwas zu zahlen, was er nicht bestellt hat (BGB § 241a Unbestellte Leistungen).

 

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