SPD-Ministerin Köpping für Negativ-Preis wegen Steuerverschwendung nominiert

SPD-Integrationsministerin Köpping ist wegen Steuerverschwendung für den Negativ-Preis „Schleudersachse“ nominiert worden. Für „auffällige“ Werbekampagnen hat sie 425.000 Euro Steuergeld ausgegeben, mehr als doppelt so viel wie offiziell bewilligt.

Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender, kommentiert:

„Frau Köpping ist dafür bekannt, über alle Integrations-Probleme mit Migranten eine rosa Soße von grenzenloser Toleranz und Unterwürfigkeit zu kippen. Offensichtlich glauben immer weniger Bürger dieser Agitation, so dass die SPD-Integrationsministerin nun noch stärkere Geschütze im Kampf um die linke Deutungshoheit auffahren muss. Dem zunehmenden Bedeutungsverlust der ehemaligen Arbeiterpartei SPD werden verzweifelte Werbekampagnen entgegengesetzt.

Zudem dürfte Ministerin Köpping als ehemalige SED-Genossin einem autoritären Staatsverständnis anhängen und den wachsenden Meinungspluralismus auf Sachsens Straßen zum Thema Migration mit Argwohn beobachten. Da ist der unerlaubte Griff ins Steuersäckel dann schnell legitimiert - es geht ja um nicht weniger als die angebliche ‚Verteidigung der Demokratie‘.“

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