Am 12. März ist der Welttag gegen Zensur im Internet. Dazu erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Torsten Gahler:
„Von einem freien Internet kann man in Deutschland schon lange nicht mehr sprechen. Die staatlich verordnete Zensur wird immer schlimmer. Wer regierungskritische Kommentare auf Facebook, Twitter oder Youtube veröffentlicht, handelt sich schnell eine mehrwöchige Sperre ein. Betroffen sind selbst bekannte Autoren, wie die zwischenzeitliche Sperrung des Youtube-Kanals von Uwe Steimle zeigt.
Welche Inhalte zensiert werden, legen dabei dubiose Vereine fest: Z.B. die Antonio-Amadeo-Stiftung des EX-Stasi-Spitzels Annetta Kahane oder die SPD-nahe CORRECTIV-GmbH. Politisch einseitige Löschungen sind so vorprogrammiert.
Die amerikanischen Tech-Plattformen gehen aber sogar noch einen Schritt weiter und haben sich z.B. ganz offiziell der Pharma- und Impflobby verkauft. Jegliche Kritik von Experten an den neuen fragwürdigen Impfstoffen wird deshalb mit Warnhinweisen versehen, in der Reichweite heruntergeregelt oder ganz gelöscht.
Die AfD wird weiter für ein freies Internet kämpfen. Staatlich verordnete Zensur nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz oder den Gummiparagraphen ‚Hasskriminalität‘ lehnen wir ab. Wir freuen uns deshalb über zensurfreie Anbieter wie GETTR.“