Per Volksbefragung hat der Kleinstaat Liechtenstein seinem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die Finanzierung gestrichen. 55,4 Prozent der Bürger stimmten somit für die Abschaffung des „Liechtensteinischen Rundfunks“, obwohl die Regierung vor diesem Schritt gewarnt hatte.
„Mehr direkte Demokratie stünde auch Deutschland und dem Freistaat Sachsen gut zu Gesicht“, sagt dazu der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban. „Statt jahrelang darüber zu verhandeln, ob die Zwangsgebühr weiter angehoben wird, ist es an der Zeit, die Bürger grundsätzlich zu fragen, ob sie einen regierungsnahen Staatsfunk überhaupt noch wollen.
Im Zeitalter von Netflix und Co. wirken die zwangsgebührenfinanzierten Sender wie ein Fremdkörper aus dem letzten Jahrhundert. Zudem bin ich der Meinung, dass jede freiheitliche Demokratie ein vollkommen unabhängiges, marktwirtschaftliches Mediensystem braucht. Kurz und knapp: Demokratie und Staatsfunk – das geht nicht zusammen!“