Post aus Sachsen! Die Sonntagskolumne von Jörg Urban
Liebe Freunde, liebe Leser,
der kleine, zweijährige Yannis aus Aschaffenburg hatte noch sein ganzes Leben vor sich. Nun ist er tot. Er ist tot, weil es diese Regierung trotz täglicher Horrornachrichten aus dem ganzen Land nicht schafft, kriminelle Ausländer zu inhaftieren und abzuschieben.
Jedes Mal, wenn solche Verbrechen stattfinden, bin ich aufs Neue erst fassungslos und traurig – und dann wütend. Wütend auf die Versager von CDU, SPD, Grünen und FDP, die seit Jahren die überproportional hohe Ausländergewalt wahlweise leugnen oder verharmlosen.
Der afghanische „Täter von Aschaffenburg hätte zur Tatzeit im Gefängnis sitzen sollen“, betont die WELT. Denn: Er ist schon im letzten Jahr als Schläger aufgefallen.
Und nun? Der Messer-Mörder wurde in eine Psychiatrie eingewiesen. Ich muss Ihnen ganz ehrlich sagen, dass ich das nicht mehr hören kann. Ein Messer-Mord lässt sich nicht mit mentalen Problemen erklären. Das ist eine Frechheit gegenüber allen schwer leidenden Menschen mit psychischen Erkrankungen, die solche Taten trotz aller Schwierigkeiten in ihrem Leben nicht begehen.
Apropos Psychiatrie: Wie inzwischen bekannt ist, konnte der arabische Attentäter des Blutbads in Magdeburg jahrelang als Facharzt für Psychiatrie arbeiten, obwohl er kein abgeschlossenes Medizin-Studium nachweisen konnte. Die Naivität der deutschen Behörden gegenüber solchen Betrügern scheint grenzenlos zu sein. Und die Folgen dieser Naivität sind leider viel zu häufig tödlich.
Aschaffenburg und Magdeburg sind keine Einzelfälle. Die Einzelfälle sind überall. 23. Januar 2025: „Messerangriff in Aue“, vermeldet der MDR. Doch die syrischen Tatverdächtigen im Alter von 15 und 17 Jahren seien „nach einer vorläufigen Festnahme wieder auf freiem Fuß“. Ich will nicht, dass solche Messermänner frei herumlaufen können. Und ich weiß: Für immer mehr Bürger sind diese Zustände inzwischen unerträglich.
Dagegen helfen auch keine „Waffenverbotszonen“ – wie in Leipzig. Dagegen hilft nur eine Verschärfung des Strafrechts, so dass Messer-Kriminelle möglichst immer in Untersuchungshaft genommen werden können. Das gilt auch für jugendliche Täter, um ihnen ein für alle Mal klarzumachen, dass es in Deutschland eine Null-Toleranz-Politik bei Gewaltstraftaten mit Waffen gibt.
Diese Null-Toleranz-Politik bei Messerdelikten hätte die CDU längst zusammen mit der AfD im Bundestag beschließen können. Auch CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz zählt deshalb zu den bereits angesprochenen Versagern. Aus Feigheit vor den Medien hält die CDU an ihrer Brandmauer fest und nimmt dabei „Brandmauertote“ in Kauf.
Dabei war es ausgerechnet ein CDU-Politiker, der den richtigen Ausspruch prägte: „Erst das Land, dann die Partei, dann die Person.“ Würde dieser Grundsatz gelten, dann hätte die CDU die Asyl- und Migrationswende längst zusammen mit der AfD – und gegen den Widerstand der anderen Altparteien – eingeleitet, statt sie immer nur zu versprechen.
Die CDU verspricht z.B. seit 2017 Abschiebungen nach Syrien. Der sächsische Innenminister Armin Schuster macht das bis heute bei jedem Anlass. Aufgabe einer Regierung ist es jedoch nicht, mit Forderungen und Ankündigungen die Zeitungen zu füllen. Die Aufgabe einer Regierung ist es, den Ankündigungen Taten folgen zu lassen. Genau das geschieht bisher überhaupt nicht.
Im Gegenteil: Im November hat die Bundespolizei ihre Grenzkontrollen in Zittau beendet. Ja, Sie hören richtig: Während Herr Schuster und Herr Kretschmer öffentlich über eine „Grenzpolizei“ fabulieren, werden die tatsächlich stattfindenden Kontrollen zurückgefahren.
Begründung: Die illegale Migration sei zurückgegangen. Zurück also zu „offenen Grenzen“? Ich finde für eine derart kurzsichtige Logik, die zum Scheitern verurteilt ist, einfach keine Worte mehr. Wer ernsthaft so argumentiert, hat zum Schutze unseres Landes in einer Regierung nichts verloren.
Unterhalten müssen wir uns auch über unsere Justiz: Am 26. August 2018 hatte die tödliche Messerattacke auf Daniel H. in Chemnitz ganz Deutschland schockiert. Der syrische Täter Alaa S. kommt nun aufgrund einer „positiven Sozialprognose“ vorzeitig frei. Wie kann das nach all den negativen Erfahrungen in den letzten Jahren sein?
Der Messermord in Dresden am 4. Oktober 2020 durch einen Islamisten konnte nur geschehen, weil auch hier ein verurteilter Täter zu schnell aus dem Gefängnis kam und nicht abgeschoben wurde.
Lassen Sie uns diese Zustände endlich beenden – für immer!
Mit der AfD wird das geschehen.
Die anderen Parteien haben indes die innere Sicherheit für ihre Multikulti-Träume geopfert. Traurig, aber wahr!
Bis nächsten Sonntag,
Ihr Jörg Urban